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LawBike.de | 4. Mai 2011 — Fall: Einem motorradfahrenden Mandanten wurde eine Geschwindigkeitsüberschreitung vorgeworfen; “gelasert” mit Riegl FG-21P. Hierbei handelt es sich um ein handliches Lasergeschwindigkeitsmessgerät, mit welchem gerne Motorräder gemessen werden. Einzelheiten zum Messgerät und mögliche Fehlerq…
Schadenfixblog | 3. Mai 2011 — Für die Rechtsfolgen eines Rotlichtverstoßes kommt es auf die Dauer der Rotlichtphase an. Wird eine Sekunde überschritten, droht ein Fahrverbot. Das Bußgeld erhöht sich auf 200,00 Euro. Die Feststellung der Dauer der Rotlichtphase spielt daher in der Praxis eine große Rolle. Das AG Landstuhl …
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 28. April 2011 — Ein vorhandener Fahrradweg muß von Radfahrern auch dann zwingend benutzt werden, wenn er zu schmal ist und den Mindestanforderungen somit nicht genügt. Dies hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) nun entschieden. Im zu verhandelnden Fall hatte ein Radfahrer sich dagegen gewehrt, d…
Schadenfixblog | 21. April 2011 — Köln/Berlin (DAV). Verstößt ein Radfahrer gegen die Vorfahrtsregeln und verursacht so einen Unfall, haftet er in der Regel allein für den Unfall. Das entschied das Oberlandesgericht Köln am 29. August 2009 (AZ: 20 U 107/07), wie die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) beri…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 21. März 2011 — In dem Artikel “Haftung für Google Analytics vermeiden – Anleitung für Webmaster“ habe ich nach Alternativen zu Google Analytics gefragt und in den meisten Fällen “Piwik” als Empfehlung erhalten. Auch das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat Piwik geprüft u…
SCHWENKE & DRAMBURG | 15. März 2011 — Weil wir regelmäßig gefragt werden, ob wir auch eine englische Version des Datenschutzerklärung-Musters für Facebook Social Plugins haben, gibt es nun die Übersetzung. Und wer braucht eine englische Übersetzung? All diejenigen, die Zielgruppen im Ausland ansprechen. Denn im Prinzip verlange…
Schadenfixblog | 20. Februar 2011 — Häufig verspricht ein Arbeitgeber seinen Angestellten Außendienstmitarbeitern oder Kraftfahrern zur schnelleren Erledigung ihrer Aufgaben, etwaige Bußgelder für Lenkzeitüberschreitungen, Geschwindigkeitsüberschreitungen, Ladungsverstöße oder sonstige Übertretungen zu übernehmen. Sofern der Ar…
LawBike.de | 10. Februar 2011 — Wir berichteten hier und hier über mögliche fehlerhafte Messwertzuordnung wegen verzögerter Fotoauslösung bei dem Lasermessgerät Poliscan Speed. Nachfolgend wird beispielhaft eine weitere alltägliche Verkehrssituation dargestellt: Zwei Fahrzeuge auf der äußerst linken Spur, der Hinterman…
Markentiger® | 10. Februar 2011 — Hier eine Begebenheit, die schon einige Monate zurückliegt und nun in anderem Zusammenhang mal wieder hervorgespült wurde. Der Bericht handelt von Zirkusleben und Öl. Und auch von Kohle. Aber nun der Reihe nach: Palimpalim. “Juten Tach, wir gastieren gerade bei Ihnen!” “Bitte?” “Wir gas…
Schadenfixblog | 9. Februar 2011 — ... . Ing. Rolandt Bladt, Hohenahr Über den Autor: Rechtsanwalt Romanus Schlemm ist Fachanwalt für Verkehrsrecht in Bad Nauheim Egal ob Sie einen Verkehrsunfall hatten, ihnen ein Bussgeld, Fahrverbot oder Punkte in Flensburg drohen. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Romanus Sc…
LawBike.de | 8. Februar 2011 — Wir berichteten hier über mögliche fehlerhafte Messwertzuordnung wegen verzögerter Fotoauslösung bei dem Lasermessgerät Poliscan Speed. Nachfolgend wird beispielhaft eine alltägliche Verkehrssituation dargestellt. Von dem Geschwindigkeitsmessgerät werden die Fahrspuren 2 und 3 erfasst. Der …
Datenschutzbeauftragter | 7. Februar 2011 — Datenschutz-Compliance steht bei Unternehmen hoch im Kurs – spätestens dann, wenn es bereits zu einer Datenpanne gekommen ist. Präventive Maßnahmen sind hingegen nicht nur besser fürs Image, sondern auch noch kostengünstiger. Zu diesem wenig überraschenden Ergebnis kommt eine nun veröffentlic…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 2. Februar 2011 — Das Plugin WordPress.com-Stats steht mit über 2 Millionen Downloads an 5ter Stelle der populärsten Plugins für das beliebte Blogging- und CMS-System WordPress. Auch wir setzen es hier im Blog ein. Allerdings nur modifiziert mit einem zusätzlichen Plugin. Warum? Weil WordPress.com-Stats neue…
Schadenfixblog | 27. Januar 2011 — Geschwindigkeitsmessung ProViDa 2000 Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen ist keine Seltenheit. Zur Feststellung der Geschwindigkeitsübertretung greift die Polizei häufig auf zivile Einsatzfahrzeuge zurück, die die Betroffenen verfolgen. Die Geschwindigkeitsmessanlage ProViDa 2000 …
Schadenfixblog | 24. Januar 2011 — Das geht aus Daten das Statistischen Bundesamtes hervor, die der Auto Club Europa (ACE) zum Verkehrsgerichtstag in Goslar (26. bis 28. Januar) ausgewertet hat. Hier zum Artikel Über den Autor: Rechtsanwalt Thomas Brunow Rechtsanwalt für Verkehrsrecht in Berlin Mitte. Rechtsanwalt Brunow ist…
elektrog blog | 16. Januar 2009 — Nach § 6 Abs. 2 Satz 5 ElektroG dürfen Elektrogeräte nicht registrierter Hersteller nicht angeboten bzw. in Verkehr gebracht werden. Zuvor ist ei…
Datenschutzbeauftragter | 11. November 2010 — Man stelle sich vor, der Chef stellt fest, dass der Betriebsratsvorsitzende ständig über neueste Informationen verfügt, die von der Geschäftsfü…
Schadenfixblog | 25. Oktober 2010 — Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 18.05.2010 entschieden, dass eine Fahrtenbuchauflage von einem Jahr bei Begehung eine…
Schadenfixblog | 13. Dezember 2010 — Bei einem Rotlichtverstoß von über 1 Sekunde spricht man von einem qualifiziertem Rotlichtverstoß. Darauf folgt ein Monat Fahrverbot, 4 Punkte im…
beck-blog | 21. September 2010 — Ein Blick in das Forum der Verkehrsanwälte fördert immer wieder Interessantes zu Tage. Offenbar versuchen italienische Behörden nun in größerer Zah…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 29. September 2009 — Durch die BDSG-Novelle II wurde unlängst § 11 BDSG geändert. Der Beitrag setzt sich mit der Frage auseinander, inwiefern die neu gefasste Vorschr…
Anwalt bloggt | 3. Februar 2010 — Erst dachte ich an einen verfrühten Aprilscherz, als ich in Richter Ballmanns Blog von der Bussgeldprüfstelle las. Aber es war offensichtlich e…
Schadenfixblog | 21. Februar 2010 — Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH BW) hat mit Urteil vom 20.01.2010 (Az.: 1 S 484/09) darüber entschieden, welche Anforderungen a…
Schadenfixblog | 4. Februar 2010 — VKS-Einstellung durch das Amtsgericht Ludwigslust Auch das Amtsgericht Ludwigslust stellt Verfahren wegen eines Abstandsverstoßes, der durch Eins…
LawBike.de | 24. Februar 2010 — Das Amtsgericht Gießen hatte in dem Verfahren 5214 OWI – 104 Js 30766/09 am 19.02.2010 über einen Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid zu entsch…