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LawBike.de | 17. Dezember 2010 — Wir berichteten bereits über das moderne laserbasierte Geschwindigkeitsmessgerät, welches auch Motorräder erfassen kann. Hier im Blitzer-Info (da wird das Gerät, seine Funktionsweise und Einsatzmöglichkeiten vorgestellt) und auch hier. In einem Ordnungswidrigkeitsverfahren, welches der Autor …
Datenschutzbeauftragter | 14. Dezember 2010 — Das Zeitalter des Internets bringt es mit sich, dass heute auch nahezu jeder Arbeitsplatzrechner von Arbeitgebern mit dem Internet verbunden ist. Im Rahmen des Web 2.0 werden die eigenen Befindlichkeiten häufig rund um die Uhr der Öffentlichkeit gegenüber kundgetan. Unabhängig von der Frage…
Schadenfixblog | 13. Dezember 2010 — Bei einem Rotlichtverstoß von über 1 Sekunde spricht man von einem qualifiziertem Rotlichtverstoß. Darauf folgt ein Monat Fahrverbot, 4 Punkte im Verkehrszentralregister sowie 200,00 € Bußgeld. Im vorliegenden Fall aus dem Jahre 2009 zeigte die Ampel bereits über sieben Sekunden Rotlicht. Die…
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 10. Dezember 2010 — Seit dem 4.12.2010 ist die sogenannte Winterreifenpflicht in Kraft getreten. Das entsprechende Gesetz, eine Neufassung von § 2 Abs. 3a StVO, wurde nach Zustimmung des Bundesrates im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und trat somit einen Tag später am 4.12.2010 in Kraft. In der Vorschrift ist n…
Schadenfixblog | 10. Dezember 2010 — Neben den strafrechtlichen Konsequenzen kann es nach einer Fahrerflucht für den Unfallflüchtigen regelmäßig auch zu ordnungswidrigkeitenrechtlichen Folgen und Strafen kommen. Wird das Verfahren wegen Fahrerflucht unter bestimmten Umständen eingestellt, wird die Sache ebenso an die zuständige …
Schadenfixblog | 10. Dezember 2010 — Als Kraftfahrer hat man vor Fahrtantritt die Verpflichtung das Fahrzeug von Schnee und Eis zu befreien, um Gefahren für andere Verkehrsteilnehmer auszuschließen. Eisplatten oder Schnee auf Fahrzeugdächern können eine erhebliche Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit darstellen. Befreit ein …
LawBike.de | 7. Dezember 2010 — Wir berichteten hier am 05. Mai 2010 bereits darüber, dass eine Vollstreckung von Bußgeldern aus dem Ausland ab einer Höhe von 70 € ab Oktober 2010 in Deutschland möglich sein soll. Dies gilt nun für ausländische Erkenntnisse seit dem 28.10.2010. Problemfall Halterhaftung: Wenn man also…
LawBike.de | 5. Dezember 2010 — Auch wenn es die Praxis anders sieht und so mancher Ordnungshüter doch noch ein Auge zudrückt – nein. Wer mit seinem Motorrad durch Autos hindurchschlängelt, muss damit rechnen, dass es als unzulässiges Rechtsüberholen gewertet wird. Rechtsüberholen ist grundsätzlich unzulässig, § 5 Abs. 1 St…
Schadenfixblog | 4. Dezember 2010 — Nun ist sie also in Kraft – die viel diskutierte Winterreifenpflicht. Dass es sinnvoll ist, Winterreifen auf glatten und schneebedeckten Straßen zu verwenden, steht wohl außer Frage. Aber kann man die neue Regelung als gelungen bezeichnen? Eher kaum… Die alte Regelung war nach Ansicht des OLG…
Schadenfixblog | 3. Dezember 2010 — In einem von mir in Auftrag gegegebenen Sachverständigengutachtens bezüglich des Messgerätes “PoliScan Speed” teilte ein renommierter Freiburger Sachverständiger mit, dass er anläßlich der Auswertung einer Messung gravierende falsche Positionierungen der Auswertehilfe festgestellt habe. Kurze…
Schadenfixblog | 3. Dezember 2010 — Anlass unserer Tätigkeit: Unser Mandant erhielt einen Bußgeldbescheid mit Fahrverbot wegen einer 2. Geschwindigkeitsüberschreitung von mindestens 26 km/h innerhalb eines Jahres. Das Ergebnis: Das Amtsgericht Saarbrücken hat – mit Urteil vom 03.11.2010 – gegen Verdoppelung der Geldbuße von…
Schadenfixblog | 3. Dezember 2010 — ... ? Nicht anderes gilt für die Reifenbeschaffenheit. Über den Autor: Rechtsanwalt Romanus Schlemm ist Fachanwalt für Verkehrsrecht in Bad Nauheim Egal ob Sie einen Verkehrsunfall hatten, ihnen ein Bussgeld, Fahrverbot oder Punkte in Flensburg drohen. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkeh…
LawBike.de | 3. Dezember 2010 — Jetzt ist es definitiv amtlich, die entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung tritt ab morgen (04.12.2010) in Kraft. Erst ab morgen? Auf der Webseite der Bundesregierung ist unter “Gesetzliche Neuregelungen zum 1. Dezember 2010″ zu lesen: “Wer bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch …
Datenschutzbeauftragter | 2. Dezember 2010 — Happy Xmas! Pünktlich zur Weihnachtszeit hat sich auch die Hamburger Sparkasse (HASPA) nach freundlicher Aufforderung entschlossen, ein Weihnachtsgeschenk in Höhe von 200.000,- EUR zu verteilen. Der höflichen Aufforderung lag die Tatsache zugrunde, dass die HASPA ihre Kunden zuvor damit beg…
LawBike.de | 1. Dezember 2010 — Neue Fahrzeugmodelle sind oft jetzt schon mit sog. Tagfahrlicht (Tagfahrleuchten; daytime running lamps; oft als TFL abgekürzt) ausgerüstet und mit Bi-Xenon – Scheinwerfern erhältlich. Sieht gut aus und sorgt für mehr Sicherheit. Ab 2011 wird das zur Pflicht für neuzugelassene PKW, siehe dazu…
elektrog blog | 16. Januar 2009 — Nach § 6 Abs. 2 Satz 5 ElektroG dürfen Elektrogeräte nicht registrierter Hersteller nicht angeboten bzw. in Verkehr gebracht werden. Zuvor ist ei…
Datenschutzbeauftragter | 11. November 2010 — Man stelle sich vor, der Chef stellt fest, dass der Betriebsratsvorsitzende ständig über neueste Informationen verfügt, die von der Geschäftsfü…
Schadenfixblog | 25. Oktober 2010 — Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 18.05.2010 entschieden, dass eine Fahrtenbuchauflage von einem Jahr bei Begehung eine…
Schadenfixblog | 13. Dezember 2010 — Bei einem Rotlichtverstoß von über 1 Sekunde spricht man von einem qualifiziertem Rotlichtverstoß. Darauf folgt ein Monat Fahrverbot, 4 Punkte im…
beck-blog | 21. September 2010 — Ein Blick in das Forum der Verkehrsanwälte fördert immer wieder Interessantes zu Tage. Offenbar versuchen italienische Behörden nun in größerer Zah…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 29. September 2009 — Durch die BDSG-Novelle II wurde unlängst § 11 BDSG geändert. Der Beitrag setzt sich mit der Frage auseinander, inwiefern die neu gefasste Vorschr…
Anwalt bloggt | 3. Februar 2010 — Erst dachte ich an einen verfrühten Aprilscherz, als ich in Richter Ballmanns Blog von der Bussgeldprüfstelle las. Aber es war offensichtlich e…
Schadenfixblog | 21. Februar 2010 — Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH BW) hat mit Urteil vom 20.01.2010 (Az.: 1 S 484/09) darüber entschieden, welche Anforderungen a…
Schadenfixblog | 4. Februar 2010 — VKS-Einstellung durch das Amtsgericht Ludwigslust Auch das Amtsgericht Ludwigslust stellt Verfahren wegen eines Abstandsverstoßes, der durch Eins…
LawBike.de | 24. Februar 2010 — Das Amtsgericht Gießen hatte in dem Verfahren 5214 OWI – 104 Js 30766/09 am 19.02.2010 über einen Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid zu entsch…