Rechtsanwalt Martin Steiger | 1. März 2012 — Obiger Hinweis findet sich auf Getränkeautomaten und sonstigen Verkaufsautomaten im amerikanischen Bundesstaat Florida. Der Hinweis ist kurios, denn er bezieht sich ausschlies…
markenrecht24.de | 26. August 2011 — Im heute erschienenen Markenblatt Heft 34, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de…
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SPIEGEL ONLINE | 26. April 2012 —Größe ist in China ein Zeichen von Erfolg. Auch die Firma King Long Coach aus Xiamen setzt auf XXL. Sie zeigt auf der Peking Auto-Show ihr Erfolgsmodell: einen Luxusbus für eine Million Dollar. Der hat sogar Betten für die Dienstboten an Bord.…
SPIEGEL ONLINE | 20. März 2012 —Kitas bleiben geschlossen, Mülltonnen voll, Busse stehen still: Die zweite Warnstreikwelle im Öffentlichen Dienst trifft Hessen, Baden-Württemberg und Bayern. Ver.di-Chef Frank Bsirske warnt die Arbeitgeber vor einer Eskalation des Tarifstreits und droht mit einem unbefristeten Ausstand.…
swissblawg | 12. März 2012 —Mitte Dezember letzten Jahres gab die Wettbewerbskommission (WEKO) in einer Pressemitteilung bekannt, Nikon AG wegen der Behinderung von Parallelimporten mit einer Busse in der Höhe von CHF 12.5 Mio zu sanktionieren. Nikon AG kündigte damals in Reaktion auf die Pressemitteilung umgehend an, den Ents…
Scherer & Körbes | 9. März 2012 — ... Mal Austragungsort unserer diesjährigen “Vierschanzentournee” und hoffentlich ein Meilenstein der 96er auf dem Weg zur “belgischen Meisterschaft”. Gestern Abend war es also wieder soweit: Busse rollten an die belgische Grenze und wurden von der Polizei nach Lüttich eskortiert, die Innens…
Scherer & Körbes | 9. März 2012 — ... Mal Austragungsort unserer diesjährigen “Vierschanzentournee” und hoffentlich ein Meilenstein der 96er auf dem Weg zur “belgischen Meisterschaft”. Gestern Abend war es also wieder soweit: Busse rollten an die belgische Grenze und wurden von der Polizei nach Lüttich eskortiert, die Innens…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 1. März 2012 — ... Revenue (PDF) ist der Hinweis kein Scherz, sondern tatsächlich so vorgeschrieben – ausser in Kirchen und Synagogen. Wer einen Verkaufsautomaten ohne diesen Hinweis betreibt, wird mit 250 Dollar Busse plus Zinsen bestraft. Für den Hinweis ist eine Fettschrift mit einer Grösse von mindeste…
LawBlog | 30. Januar 2012 — ... : Vorratsdatenspeicherung verbessert Aufklärungsquote nicht Wer hat den Verlagen den Dolch ins Schlafzimmer geschmuggelt? „Wenn ich das nächste Mal in eine Situation komme, wo jemand Hilfe braucht, schaue ich in eine andere Richtung“ Schweiz: Wie Nestlé Spitzel zu Attac schickte Eng…
Die Rezensenten | 11. Januar 2012 —Busse von Colb / Coenenberg / Kajüter /Linnhoff / Pellens (Hrsg.), Betriebswirtschaft für Führungskräfte – EineEinführung für Ingenieure, Naturwissenschaftler, Juristen undGeisteswissenschaftler, 4. Auflage, Schäffer-Poeschel 2011 Von Dipl.-Kffr. Aleksandra Gaus, Hamburg DieHerausgeber des vor…
FOCUS Online | 25. Dezember 2011 —Großeinsatz für die Feuerwehr, Notfall-Fahrplan, Millionenschaden: In Bottrop hat der Brand in einem Busdepot mehr als 70 Busse zerstört. Den Fahrgästen stehen chaotische Zeiten bevor. …
swissblawg | 23. Dezember 2011 — ... (SVG) sieht – neben weiteren Änderungen und Neuerungen – eine Sanktionierung von Warnungen vor Verkehrskontrollen vor: Nach Art. 98a Abs. 3 lit. a nSVG wird dereinst mit Busse bestraft, wer öffentlich vor behördlichen Kontrollen im Strassenverkehr warnt. Nichtöffentliche Warnungen bleiben hing…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 22. Dezember 2011 — ... sicura» beschlossen, das Strassenverkehrsgesetz (SVG) unter anderem um den neuen Artikel 98a (PDF) mit insbesondere folgender Bestimmung in Absatz 3 zu ergänzen: «Mit Busse wird bestraft, wer […] öffentlich vor behördlichen Kontrollen im Strassenverkehr warnt, […].» Was bedeutet Öffe…
sueddeutsche.de | 8. Dezember 2011 — Neue Tram, neue U-Bahn, neue Busse und mehr Züge: BAhn und MVG stellen in wenigen Tagen ihren Fahrplan um. Mit dem Wechsel soll unter anderem auch eine neue Nachtlinie kommen. Und die Tickets werden teurer. Alles Wichtige zum Fahrplanwechsel im Überblick. …
Rechtslupe | 6. Dezember 2011 — ... die Annahme rechtfertigen, dass die für die Verlängerung oder erneute Erteilung einer Fahrerlaubnis für Busse oder Lastkraftwagen erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten fehlen, kommt auch nach der Änderung von § ... ihrer Fahrerlaubnis der Klassen C, C1, CE, C1E (Lkw), D, D1, DE, D1E …
SPIEGEL ONLINE | 27. Oktober 2011 —Busse in Deutschland gelten nach Angaben des TÜV als das sicherste Reisemittel. Trotzdem fällt jedes siebte Fahrzeug bei der jährlichen Hauptuntersuchung durch. Immerhin eine Zahl beruhigt: Nur 0,2 Prozent der Busse mussten aus dem Verkehr gezogen werden.…
sueddeutsche.de | 21. September 2011 — Fraunhofer-Ingenieure entwickeln einen Sportwagenantrieb in einer 15-Zoll-Felge und ein Schnellladesystem für Busse mit Hybrid- oder Elektroantrieb. …
swissblawg | 31. Oktober 2009 —Die im Jahr 2008 am häufigsten ausgesprochenen Sanktionen waren Geldstrafen, meistens verbunden mit einer Busse, heisst es in der gestrigen Medienmitt…
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 11. März 2008 — Beim Unglück stiessen auf der Autobahn zwischen Abu Dhabi und Dubai hintereinander rund 200 Fahrzeuge zusammen, darunter auch mehrere Busse m…
Recht für Verbraucher | 5. August 2008 —>Warnung vor Telefongewinnspiel Monika Kuhn, vom Kundenservice, wartet mit einer "erfreulichen Mitteilung" auf. So jedenfalls steht es in dem B…