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RA Dr. Böttner | 7. Februar 2012 — Strafrecht / Schwarzfahren / Erschleichen von Leistungen / Hamburg Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) sorgte vor wenigen Tagen mit Aufregung, als ein Leiter des HVV von einer drastischen Erhöhung der Strafen für das so genannte „Schwarzfahren“ sprach. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehme…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 24. Juni 2011 — ... dafür, dass der Sturz jedenfalls weit überwiegend auf mangelnde Vorsicht des Fahrgastes zurückzuführen ist Das bedeutet: Wer als “normaler Fahrgast” (also ohne erkennbaren Gebrechen) in einem Bus stürzt, soll von sich aus beweisen müssen, dass kein eigenes Verschulden (etwa durch einen schle…
Anwalt bloggt | 3. September 2010 — ... Odenwald” aufzunehmen. Gelockt wurden die Teilnehmer damit, dass sie angebliche Bargeldgewinne sowie diverse Extra-Geschenke erhalten würden. Die durch Steinschlag defekte Frontscheibe am Bus war noch nicht ausgewechselt worden. Jetzt erfolgte durch Polizeibeamte die vorübergehende Sti…
Rechtslupe | 1. September 2010 — Zwar kommt grundsätzlich eine Haftung sowohl des Fahrers (aufgrund Verschuldens) als auch des Verkehrsunternehmens (aus Vertrag, Betriebsgefahr sowie Verschulden) in Betracht, wenn ein Fahrgast beim Einsteigen in ein öffentliches Verkehrsmittel durch nachdrängende Fahrgäste zu Fall kommt; die…
Rechtslupe | 31. August 2010 — ... vernahm mehrere Zeugen des Vorfalls. Diese gaben ganz überwiegend an, dass der Beklagte selbst im Bus an der Haltestelle von einer unbekannten Person geschubst wurde. Daraufhin geriet der Beklagte ins ... nach vorne weg, so dass die gerade Aussteigende zu Boden fiel und vom abfahrenden B…
Andere Ansicht | 6. August 2010 — Ich muß zum Bahnhof. Der erste bequeme Bus fährt mir vor der Nase weg. Er ist überpünktlich. Ein Taxi ist weit und breit nicht in Sicht. Also warten auf den Bus um 16.13. Der ICE fährt um 16.27. Natürlich ist dieser ICE pünktlich. Im Gegensatz zu den anderen Fernzügen. Dieser Bus hat natürlic…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Juli 2010 — ... Das LG Heilbronn hat entschieden, dass die Werbung eines Veranstalters für Omnibusfahrten mit der Formulierung “eigener Fuhrpark” irreführend und damit wettbewerbswidrig ist, wenn der Werbende nur über einen Bus verfügt und im Einzelfall weitere Busse anmietet. Das Gericht sah in der Angabe…
Andere Ansicht | 17. Juli 2010 — Ein Linienfernverkehr mit Bussen kann unter Umständen auch dann genehmigt werden, wenn die Strecke bereits von der Bahn bedient wird und wenn die Fahrpreise im Busverkehr deutlich günstiger sind als die entsprechenden Bahnpreise. Allerdings war die angegriffene Linienverkehrsgenehmigung desha…
Rechtslupe | 25. Juni 2010 — Nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 PBefG ist beim Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen die Genehmigung zu versagen, wenn durch den beantragten Verkehr die öffentlichen Verkehrsinteressen beeinträchtigt werden, insbesondere der Verkehr mit den vorhandenen Verkehrsmitteln befriedigend bedient werden kann, d…
RAinBraun | 18. Mai 2010 —Gestern war ich mit dem Bus auf dem Weg nach Hause, als drei Jugendliche (nennen wir sie Kevin, Justin und Marvin) und fingen an, etwas rumzupöbeln. Sie hatten eine Flasche Wodka dabei und riefen:"Ihr kommt von Eurer Scheißarbeit und wir gehen feiern." Nach einiger Zeit plauderten Sie über die began…
Jurablog | 30. April 2010 — Wie heute bekannt wurde, hat der der Aufsichtsrat der Bayreuther Verkehrs- und Bäder- GmbH (BVB) hat in seiner letzten Sitzung einer Weiterführung des Semestertickets zugestimmt. Das Bayreuther Semesterticket ermöglicht Studenten gegen Vorlage Ihres Studentenausweises auf allen BVB-Linien Bus…
beck-blog | 17. April 2010 — Ein Blogleser hat mich auf eine schon gut 3 Monate alte Entscheidung des OLG Frankfurt, Beschl. v. 07.01.2010 - 22 U 153/09 aufmerksam gemacht, in der es um einen Mauntainbiker geht, der offenbar nachts von einem abbiegenden Busfahrer übersehen wurde. Das Mountainbike hatte - wie so oft - kei…
Rechtsteufel | 14. April 2010 — ... Das Argument: Das Unternehme verfüge lediglich über einen einzigen Bus. Der Rest werde bei Bedarf dazugemietet. Das LG ... des Beklagten um ein Busunternehmen, welches zumindest über einen Bus der abgebildeten Größe, eher sogar über mehrere Busse dauerhaft ... Unternehmen tatsächlich n…
Anwalt bloggt | 23. Januar 2010 — Busunternehmer dürften aufatmen. Ab dem 4. Juni 2010 dürfen Busfahrer unter bestimmten Voraussetzungen wieder 12 Tage hintereinander fahren. Die Verordnung (EG) Nr. 1073/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates wurde am 14.11.2009 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Si…
Rechtslupe | 24. April 2009 — Was der Deutsche Bundestag heute zur Umsetzung einer EU-Verordnung über die Fahrgastrechte der Bahnkunden beschlossen hat und was in ähnlicher Form auch bereits für Flugreisende in der EU gilt, soll künftig auch Busreisenden und Schiffsreisenden gewährt werden. Hierzu hat das Europäische Parl…
Anwalt bloggt | 15. Januar 2007 — Seit Inkrafttreten des § 21a des Arbeitszeitgesetzes scheint bei den Kraftfahrern einige Unsicherheit zu herrschen. Hier nun ein Versuch, die Änd…
Anwalt bloggt | 23. Januar 2010 — Busunternehmer dürften aufatmen. Ab dem 4. Juni 2010 dürfen Busfahrer unter bestimmten Voraussetzungen wieder 12 Tage hintereinander fahren. Di…