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Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. September 2011 — Nach § 51 Abs. 1 BZRG dürfen Tat und Verurteilung dem Betroffenen im Rechtsverkehr nicht mehr vorgehalten und zu seinem Nachteil verwertet werden, wenn die Eintragung über eine Verurteilung im Bundeszentralregister getilgt worden oder zu tilgen ist. Dazu jetzt das OLG Celle, Beschl. v.05.08.2…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 13. November 2010 — ... die Frage der Löschung muss man hier aufpassen, da das Bundeszentralregister 2 x Regelungen für die Löschung trifft. Einmal ... Regelung betrifft das Führungszeugnis, welches ein Auszug aus dem Bundeszentralregister ist, hier ist die Löschungsfrist kürzer. Die Regelung ... also die läng…
Mit Fug und Recht | 30. April 2010 — Mit dem am 1. Mai 2010 in Kraft tretenden 5. Gesetz zur Änderung des Bundeszentralregistergesetzes vom 16. Juli 2009 (5. BZRGÄndG) ist in §§ 30a, 31 Bundeszentralregistergesetz (BZRG) ein „erweitertes Führungszeugnis“ eingeführt worden, welches Auskunft über Personen erteilt, die beruflich, e…
blogmbh.de | 26. April 2010 — ... , 18 OWiG). Davon abgesehen wird die Geldbuße im Gegensatz zur Strafe nicht im Bundeszentralregister eingetragen (vgl. § 4 Nr. 1 BZRG), was für das Amt als ... Pflichten des Geschäftsführer in der Krise der GmbH Tags Artikelreihe, BGH, Bundeszentralregister, Geschäftsführer, GmbH, Krise…
Rechtslupe | 19. März 2010 — ... für die Berücksichtigung einer Verurteilung wegen einer Insolvenzstraftat rein formal auf deren Eintragung im Bundeszentralregister ankommt, oder ob Eintragungen dann nicht mehr zu berücksichtigen sind, wenn sie ... (mit-)entscheidend sein. Es kann nicht allein darauf ankommen, ob eine Ti…
§§ Jur-Blog.de §§ | 3. Februar 2009 — ... , nicht gewerblichen Gebrauch bestimmt. Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Bundeszentralregister, Datenschutz-Recht, Datenschutzrecht, Diskriminierung, EuGH, Grundlagen, St…
Strafverteidiger Blog | 18. Dezember 2008 — ... zu mehr Sicherheit der Kinder- und Jugendlichen vor sexuellen Übergriffen führt, kann mit Recht bezweifelt werden. Schlagwörter zu diesem Beitrag: Bagatelldelikte, Bundeszentralregister, erweitertes, Führungszeugnis, Geldstrafe, Grundrechte, Jugendrecht, Kinderpornografie, Kriminalitätsgefahr…
Strafverteidiger Blog | 18. Dezember 2008 — ... zu mehr Sicherheit der Kinder- und Jugendlichen vor sexuellen Übergriffen führt, kann mit Recht bezweifelt werden. Schlagwörter zu diesem Beitrag: Bagatelldelikte, Bundeszentralregister, erweitertes, Führungszeugnis, Geldstrafe, Grundrechte, Jugendrecht, Kinderpornografie, Kriminalitätsgefahr…
Strafverteidiger Blog | 18. Dezember 2008 — ... zu mehr Sicherheit der Kinder- und Jugendlichen vor sexuellen Übergriffen führt, kann mit Recht bezweifelt werden. Schlagwörter zu diesem Beitrag: Bagatelldelikte, Bundeszentralregister, erweitertes, Führungszeugnis, Geldstrafe, Grundrechte, Jugendrecht, Kinderpornografie, Kriminalitätsgefahr…
Strafverteidiger Blog | 15. Dezember 2008 — ... oder Angeklagten hat die Praxis den Vorteil, daß kein Eintrag in das Bundeszentralregister oder Führungszeugnis erfolgt. Mit Erfüllung der Auflage ist das Verfahren für ... könnten gezielter sinnvolle Projekte unterstützt werden. Schlagwörter zu diesem Beitrag: Bochum, Bundeszentralregis…
Strafverteidiger Blog | 15. Dezember 2008 — ... oder Angeklagten hat die Praxis den Vorteil, daß kein Eintrag in das Bundeszentralregister oder Führungszeugnis erfolgt. Mit Erfüllung der Auflage ist das Verfahren für ... könnten gezielter sinnvolle Projekte unterstützt werden. Schlagwörter zu diesem Beitrag: Bochum, Bundeszentralregis…
Strafverteidiger Blog | 15. Dezember 2008 — ... oder Angeklagten hat die Praxis den Vorteil, daß kein Eintrag in das Bundeszentralregister oder Führungszeugnis erfolgt. Mit Erfüllung der Auflage ist das Verfahren für ... könnten gezielter sinnvolle Projekte unterstützt werden. Schlagwörter zu diesem Beitrag: Bochum, Bundeszentralregis…
Rechtslupe | 19. März 2010 — Wegen einer Insolvenzstraftat, für die – isoliert betrachtet – die Löschungsvoraussetzungen vorliegen, kann die Restschuldbefreiung nicht versagt…
Mit Fug und Recht | 30. April 2010 — Mit dem am 1. Mai 2010 in Kraft tretenden 5. Gesetz zur Änderung des Bundeszentralregistergesetzes vom 16. Juli 2009 (5. BZRGÄndG) ist in §§ 30a, 3…