Bundeswehr

Rechtslupe | 7. Oktober 2011 — ... Entlassung eines Soldaten auf Zeit aus der Bundeswehr ist nach einem vom Verwaltungsgericht Minden entschiedenen Fall rechtmäßig erfolgt. Die Bundeswehr hatte den 28-jährigen Kläger, der ... abgewandt habe, die sein Verbleiben in der Bundeswehr unmöglich gemacht habe. Der Kläger habe ...…

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Rechtslupe | 7. Oktober 2011 — ... die personelle und materielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr gewährleisten. Sie stellt ein Mittel ... die Gefahr für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr durch eine Disziplinarmaßnahme abgewendet werden ... die Einsatzbereitschaft oder das Ansehen der Bundeswehr beurteilen zu können…

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SPIEGEL ONLINE | 6. Oktober 2011 —Berlins Bitte wurde erhört: Die USA unterstützen die Bundeswehr in Afghanistan weiter mit Truppen und Helikoptern. Das Treffen der Nato-Verteidigungsminister machte jedoch auch deutlich: Ein Komplettabzug vom Hindukusch bis 2014 wird es nicht geben - auch nicht für die Bundeswehr.…

Arbeitsrecht Chemnitz | 6. Oktober 2011 — ... unter Umständen auch in Deutschland Anwendung finden. Doch ein Zeitsoldat der Bundeswehr, der zum Islam konvertierte und (!) ausdrückte, dass er die ... 2011 - 10 K 823/10) aus dem Dienst bei der Bundeswehr entlassen werden. Dabei legte das Gericht in seiner Pressemitteilung Wert ... sich et…

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Rechtslupe | 6. Oktober 2011 — Die Übernahme als Berufssoldatin kann von der Bundeswehr verweigert werden, wenn die Zeitsoldatin trotz entgegenstehender dienstlicher ... auf Zeit im Range eines Oberfeldwebels, der von der Bundeswehr zu dienstlichen Zwecken ein Mobiltelefon überlassen worden war. ... in das einer Berufs…

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SPIEGEL ONLINE | 5. Oktober 2011 —Ein Soldat verliert in den Bergen Afghanistans einen Handschuh - und soll der Bundeswehr den Gegenwert von 7,17 Euro ersetzen. Immer wieder kämpfen deutsche Truppen nicht nur gegen Taliban, sondern auch mit der Bürokratie an der Heimatfront. Selbst nötigste Ausrüstung fehlt.…

sueddeutsche.de | 4. Oktober 2011 — Der vorzeitige Rauswurf eines muslimischen Soldaten aus der Bundeswehr ist rechtmäßig. Der Mann habe die Scharia über die freiheitlich demokratische Grundordnung gestellt, begründete der Richter sein Urteil: "Die Bundeswehr musste Sie entlassen." …

SPIEGEL ONLINE | 1. Oktober 2011 —Die Audienz war kurz, aber teuer: Bundesbildungsministerin Schavan nutzte für einen Termin bei Papst Benedikt XVI. nach SPIEGEL-Informationen die Flugbereitschaft der Bundeswehr. Rund 150.000 Euro kosteten die Hin- und Rückflüge - es gab aber auch Linienverbindungen nach Rom.…

Arbeitsrecht Chemnitz | 30. September 2011 —Wenn das Führen von Privatgesprächen über dienstlich bereitgestellte Mobiltelefone untersagt ist und dennoch solche Anrufe getätigt werden, kann dass für die Betroffenen schmerzliche Auswirkungen haben. Daran ändert sich auch nichts, wenn leichtfertig auf Auskunft eines Mitarbeiters vertraut wird, d…

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sueddeutsche.de | 29. September 2011 — Martin Böcker, Chefredakteur der Studierendenzeitung einer Bundeswehr-Universität, soll der rechten Szene angehören. Doch trotz heftiger Kritik haben die Studenten nun entschieden, dass er weiterarbeiten soll. Ein gezielter Affront gegen die Präsidentin der Bundeswehr-Uni? …

Rechtslupe | 28. September 2011 — ... Ordnung oder das Ansehen der Bundeswehr ohne die fristlose Entlassung ernstlich ... Dienstverhältnis die militärische Ordnung der Bundeswehr ernstlich gefährden würde. Bei Bestimmung ... Einsatzbereitschaft oder das Ansehen der Bundeswehr beurteilen zu können. Eine Dienstpflichtverle…

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SPIEGEL ONLINE | 22. September 2011 —Zum ersten Mal hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Teilnehmer an Auslandseinsätzen der Bundeswehr als Veteranen bezeichnet. Den Umgang mit ihnen will er zu einem Schwerpunkt seiner Politik machen.…

sueddeutsche.de | 20. September 2011 — Die Bundeswehr will mehrere zehntausend Arbeitsplätze streichen. Deshalb kommt in den bayerischen Kommunen nun Angst auf. Vor allem die CSU ist in Alarmstimmung. …

sueddeutsche.de | 18. September 2011 —Drei Mal Afghanistan innerhalb eines halben Jahres: In der Nacht zum Sonntag ist Verteidigungsminister de Maizière zu einem unangekündigten Truppenbesuch im Bundeswehrlager Masar-i-Scharif eingetroffen. Die Reise dient auch dazu, den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan vorzubereiten. …

Jus@Publicum | 15. September 2011 — ... Personalrats erklärte der Leiter des Bundeswehr-Dienstleistungszentrums Ellwangen mit Schreiben vom ... Schreiben seiner Prozessbevollmächtigten, das im Bundeswehr-Dienstleistungszentrum Ellwangen am 13. November ... das Fehlen einer Vollmacht des Bundeswehr-Dienstleistungszentrums f…

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