Rechtslupe | 9. Juni 2011 — Zur Strafbarkeit wegen Amtsanmaßung und wegen unbefugten Tragens von inländischen Uniformen und Amtsabzeichen, wenn der nicht der Bundeswehr angehörende Täter unter Vortäuschu…
Rechtslupe | 16. Mai 2011 — Bei einem Dauerdelikt – hier: Speicherung privater Daten auf dienstlichem PC – beginnt die Frist des § 17 Abs. 2 WDO erst mit der Beendigung des rechtswidrigen Zustandes. Na…
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Rechtslupe | 31. Januar 2012 — Die im Bundesnachrichtendienst verwendeten Soldaten dürfen nur mit Aufgaben betraut werden, die zumindest einen deutlichen inhaltlichen Bezug zur militärischen Auslandsaufklärung aufweisen. Die Besetzung der ausgeschriebenen Stellen mit Soldaten ist nicht zuläs…
Kleinblog | David Klein | 27. Januar 2012 —Zwei – im weitesten Sinne – wehrrechtliche Updates stehen für diese Woche an. Zum einen ist der Bericht des Wehrbeauftragten 2011 übergeben worden, der erste seit Aussetzung der Wehrpflicht. Ein Blick ins Inhaltsverzeichnis offenbart, dass die Tendenz hin zur Einsatzarmee … Continue reading →…
FOCUS Online | 26. Januar 2012 — ... überprüft und sieht trotz zahlreicher Anzeigen nichts zu beanstanden. Doch es droht noch Gefahr von anderer Seite. Mehr zum Thema Afghanistan-Einsatz - Bundestag beschließt Bundeswehr-Abzug EU-Embargo gegen Teheran - Iran droht mit sofortigem Öl-Lieferstopp Hun…
FOCUS Online | 26. Januar 2012 — ... nachgehen. Doch es regt sich auch Kritik. Mehr zum Thema Überfall - Deutscher Ingenieur in Nigeria entführt Afghanistan-Einsatz - Bundestag beschließt Bundeswehr-Abzug EU-Embargo gegen Teheran - Iran droht mit sofortigem Öl-Lieferstopp Hungerstreik…
FOCUS Online | 26. Januar 2012 — ... will Öl-Exporte stoppen - Europas riskantes Kräftemessen mit dem Iran Überfall - Deutscher Ingenieur in Nigeria entführt Afghanistan-Einsatz - Bundestag beschließt Bundeswehr-Abzug EU-Embargo gegen Teheran - Iran droht mit sofortigem Öl-Lieferstopp Hun…
FOCUS Online | 26. Januar 2012 — ... Öl-Exporte stoppen - Europas riskantes Kräftemessen mit dem Iran Überfall - Deutscher Ingenieur in Nigeria entführt Afghanistan-Einsatz - Bundestag beschließt Beginn des Bundeswehr-Abzugs EU-Embargo gegen Teheran - Iran droht mit sofortigem Öl-Lieferstopp …
FOCUS Online | 26. Januar 2012 — ... zieht sich zurück - Marina Weisband bleibt sich treu Iran will Öl-Exporte stoppen - Europas riskantes Kräftemessen mit dem Iran Überfall - Deutscher Ingenieur in Nigeria entführt Afghanistan-Einsatz - Bundestag beschließt Beginn des Bundeswehr-Abzugs …
FOCUS Online | 26. Januar 2012 —Der Bundestag hat den Beginn des Bundeswehr-Abzugs aus Afghanistan beschlossen: Ab 1. Februar werden nur noch maximal 4900 statt bisher 5350 Soldaten am Hindukusch stationiert sein. Nach zehn Jahren am Hindukusch dürfen die Soldaten damit nach und nach heim. Mehr zum Thema Parlament löst s…
FOCUS Online | 26. Januar 2012 — ... zurück - Marina Weisband bleibt sich treu Iran will Öl-Exporte stoppen - Europas riskantes Kräftemessen mit dem Iran Afghanistan-Einsatz - Bundestag beschließt Beginn des Bundeswehr-Abzugs EU-Embargo gegen Teheran - Iran droht mit sofortigem Öl-Lieferstopp …
Rechtslupe | 23. Januar 2012 — Eine Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten an Wehrdisziplinarverfahren findet nicht statt. Es stellt keinen Verstoß gegen Rechtsvorschriften dar, dass die Gleichstellungsbeauftragte bei Erlass der Disziplinarverfügung nicht beteiligt worden ist. Insbesondere folgt das Beteiligungsrecht …
SPIEGEL ONLINE | 20. Januar 2012 —Die USA ziehen massenhaft Truppen aus Afghanistan ab - ihre Rettungshubschrauber lassen sie jedoch vorerst am Hindukusch. Für die Bundeswehr ist es eine gute Nachricht: Ohne US-Hilfe kann sie mögliche Verletzte kaum bergen.…
Vergabeblog | 14. Januar 2012 — Die 1973 gegründete Universität der Bundeswehr München dient der wissenschaftlichen Ausbildung von ... Beschaffer – und nicht zuletzt dem Kunden Bundeswehr. Herr Prof. Eßig, das Bundesamt ... kurz. Allerdings neigt auch insbesondere die Bundeswehr gerne zu „Goldrandlösungen“, zumal gera…
SPIEGEL ONLINE | 21. Dezember 2011 —Der Dienst bei der Bundeswehr hat sie wohl nicht überzeugt: Jeder vierte Freiwillige, der Anfang Juli angetreten war, ist schon wieder weg. Der Verteidigungsminister räumt ein, dass die Abbrecherquote hoch ist. Sorgen bereitet ihm das aber nicht. …
Rechtslupe | 19. Dezember 2011 — ... . 203 Buchst. a Satz 3 der „Bestimmungen über die Beurteilungen der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr“ (ZDv 20/6) in der Fassung der 2. Änderung vom 16. Oktober 2009, nach der ... ist aber wegen der Bedeutung regelmäßiger Beurteilungen für die Verwendung des Soldaten und die Funktio…
FOCUS Online | 14. Dezember 2011 —Nach der Abschaffung der Wehrpflicht muss die Bundeswehr nun verstärkt um Mitglieder werben. Das bekamen rund 2 300 Kinder in Schleswig-Holstein zu spüren: auch sie erhielten das Angebot für den Dienst an der Waffe. …
Medrecht-Blog | 3. April 2010 — Drei tote Bundeswehrsoldaten in Afgahnistan. Karfreitag war dies die Topmeldungen aller Nachrichtensendungen. Falls die Soldaten zur Absicherung …
STEUERRECHT | 5. Februar 2010 — FG Berlin-Brandenburg Urteil vom 04.12.2009 – 9 K 9161/07 Pressemitteilung des Gerichts: “Ein Berufssoldat, der im Ausland stationiert ist, kan…
Rechtslupe | 11. Juni 2009 — Kann eine Bewerbung um eine Stelle als Zeitsoldat bei der Bundeswehr als eine Bewerbung um einen Ausbildungsplatz im Sinne des Kindergeldrechts a…
elektrog blog | 26. Mai 2009 — Insbesondere größere Unternehmen, öffentliche Einrichtungen, wie z.B. Rechenzentren oder vergleichbare Verwaltungseinheiten, können vor dem Probl…
Handakte WebLAWg | 14. Februar 2010 — Ekel-Mutproben und bizarre Ritualen in der bayerischen Edelweiß-Kaserne in Mittenwald – der Skandal weitet sich aus. Nach einem Bericht von B…
Schnüffelblog | 20. April 2007 —Eine kurze objektive Darstellung des nach Aussage unseres Oberschnüffelministers angeblich gar nicht existenten "Schäuble-Katalogs" Zugriff auf Pass…
Rechtslupe | 27. Mai 2009 — Nach einer gestern verkündeten Entscheidung des 1. Wehrdienstsenats des Bundesverwaltungsgerichts sind wesentliche Teile des neuen Beurteilungssy…
Rechtslupe | 22. Oktober 2010 — Hat ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis unter den Geltungsbereich des Tarifvertrags über sozialverträgliche Begleitmaßnahmen im Zusammenha…
ElbeBlawg | 12. Juni 2006 — Die EU hat offiziell den Marschbefehl für ihre Truppen in die Demokratische Republik Kongo gegeben. Das Hauptkontingent der Bundeswehr, mehr als …
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 11. April 2007 — Eine Hakenkreuzfahne in der Dresdner Offiziersschule sorgt für Wirbel. Die Flagge hing einen halben Tag lang am Fenster eines Lehrgebäudes mi…