Bundesverwaltungsgericht: Kein vorläufiger Baustopp für Thüringer Strombrücke
LEXEGESE | vor 15 Stunden —LEXEGESE - Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat am 24. Mai
2012 den Antrag einer Gemeinde und eines betroffenen Grundstückseigentümers auf vorläufigen Rechtsschutz gegen den
Planfeststellungsbeschluss für die "380 kV-Leitung Vieselbach-Altenfeld" abgelehnt. Damit steht dem sofortigen Au…
(+1)
Gerichtliche Klatsche wegen „Bimmel-Bingo“ – ProSieben muss 75.000 Euro an Medienanstalt Berlin-Brandenburg abführen
Geschichten aus dem Gericht | vor 6 Tagen —Stefan Raab und das, was er
„Scherze“ nennt, sind ein Fall für sich. Denn nicht jeder findet alles zum Lachen, was der Moderator in seiner bei ProSieben
(CEO: Markan Karajica) ausgestrahlten Fernsehshow „TV Total“ fabriziert – Stichwort: „Bimmel-Bingo“. Bei dieser … Weiterlesen →…
(+2)
BVerwG: Abschöpfung von Gewinn aus Werbeeinnahmen eines TV-Senders zulässig, wenn Fernsehsendung rechtswidrig erfolgt / Das
Bimmel Bingo des Stefan Raab bei TV total
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 6 Tagen — ... haben, die
die Landesmedienanstalt als rechtswidrig beanstandet. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden. Die
Klägerin betreibt den Fernsehsender ProSieben, ... im Berufungsverfahren insgesamt abgewiesen. Die Revision der Klägerin blieb
erfolglos. Das Bundesver…
(+3)
BVerwG: Keine zusätzlichen Parkplätze für Urlauber der Nordseeinseln Norderney und Juist
rechtsanwalt.com | vor 6 Tagen — ... Der Außenbereich
soll grundsätzlich von solchen Vorhaben freigehalten werden. Die Stadt Norden hat zudem andere Pläne mit seinem schon
festgesetzten Bebauungsplan “Hafen”. Eine Offshore-Firma soll sich dort ansiedeln. Das Bauvorhaben, das die Werft im Auge hatte,
würde dem widersprechen. …
Wenn’s um’s Geld geht beim BND………
Jus@Publicum | vor 7 Tagen — ... und zu entscheiden haben. Mal mit, mal ohne vorheriger
Abmahnung über Kündigungen. Beim Bundesverwaltungsgericht landet ein solches Problem dann und zwar sogar erstanstanzlich, wenn es
dabei um einen ... aber nicht immer verhandelt. Terminiert war es wie vorab mit Sachverhalt hier berich…
BVerwG: Pflicht zur Abführung von Werbeeinnahmen aus als rechtswidrig beanstandeten Maßnahmen
Jus@Publicum | vor 7 Tagen — ... vereinnahmt haben, die die Landesmedienanstalt als
rechtswidrig beanstandet. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute in dem hier vorab berichtetem Verfahren
entschieden. ... Berufungsverfahren insgesamt abgewiesen. Die Revision der Klägerin blieb erfolglos. Das Bundesve…
Niederlassungserlaubnis iSv § 28 Abs. 2 AufenthG ausnahmsweise auch bei SGB Leistungs-Bezug?
Jus@Publicum | 14. Mai 2012 — ... Aside © Liz Collet In einem Verfahren gegen das Land
Berlin wird das Bundesverwaltungsgericht dieser Tage zu klären haben, in welchen Fallkonstellationen eine Niederlassungserlaubnis
ausnahmsweise auch ... bestreitet. Vor dem Verwaltungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht war die Kl…
Wuuuuuschhhh – von 120 auf 160
Jus@Publicum | 14. Mai 2012 — ... nur nachts, nur Privatmenschen? Hmmmmm….. wohl nicht
nur: In einem Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht gegen die Bundesrepublik Deutschland wenden sich die Kläger gegen einen
Planfeststellungsbeschluss für den ... von 120 km/h auf 160 km/h anzuheben. Verhandelt wird bei…
Wuuuuuschhhh – von 120 auf 160
Jus@Publicum | 14. Mai 2012 — ... nur nachts, nur Privatmenschen? Hmmmmm….. wohl nicht
nur: In einem Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht gegen die Bundesrepublik Deutschland wenden sich die Kläger gegen einen
Planfeststellungsbeschluss für den ... von 120 km/h auf 160 km/h anzuheben. Verhandelt wird bei…
Jede Menge Ärger um’s Geld rund um Tempelhof und Tegel
Jus@Publicum | 14. Mai 2012 — ... Kosten, die das Land Berlin derzeit vom Bund noch
beim Bundesverwaltungsgericht zugesprochen bekommen möchte, schier Spielgeld, mit 1,3 Millionen ... Verfahren hier. Über den
Bund-Länder-Streit hat das Bundesverwaltungsgericht in erster und letzter Instanz zu entscheiden. Verhandel…
In guter Nachbarschaft
markenrecht24.de | 10. Mai 2012 —In unmittelbarere Nähe des Leipziger Rathauses
befindet sich übrigens das Bundesverwaltungsgericht Foto: Thomas Felchner und diesem gegenüber das Landgericht Leipzig Foto:
Thomas Felchner dessen 5. Zivilkammer sich unter anderem mit dem “Ampelmännchen” beschäftigen musste.…
Auch das Bundesverwaltungsgericht bekommt gern mal Besuch…. auch von Ihnen!
Jus@Publicum | 8. Mai 2012 — ... Sie mir das ruhig: Das Bundesverwaltungsgericht
bekommt gern mal Besuch…. auch ... Marion Eckertz-Höfer Gast beim Bundesverwaltungsgericht. Der Europäische Gerichtshof bereiste
unter ... Europa Dr. Jürgen Martens das Bundesverwaltungsgericht. Den anschließenden Empfang im historisch…
Auch das Bundesverwaltungsgericht bekommt gern mal Besuch…. auch von Ihnen!
Jus@Publicum | 8. Mai 2012 — ... der Präsidentin Marion Eckertz-Höfer Gast beim
Bundesverwaltungsgericht. Der Europäische Gerichtshof bereiste unter Leitung seines ... und für Europa Dr. Jürgen Martens das
Bundesverwaltungsgericht. Den anschließenden Empfang im historischen Festsaal des ... zu einem fachlichen …
Rückforderung überzahlten Gehalts bei Beamten: Verursachungsbeitrag der Behörde berücksichtigen
Jus@Publicum | 30. April 2012 — Höhere Instanz © Liz Collet Das
Bundesverwaltungsgericht hat in zwei Verfahren entschieden, dass im ... der allgemeinen Lebensführung verbraucht hat. Dies hat
das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 26.4.2012 entschieden. ... die Revisionen der Beklagten sind erfolglos geblieben. D…
Wenn’s um’s Geld geht beim BND………
Jus@Publicum | 26. April 2012 — ... mit, mal ohne vorheriger Abmahnung über
Kündigungen. Beim Bundesverwaltungsgericht landet ein solches Problem dann und zwar sogar ... im Übrigen ein etwaiger Anspruch
verjährt sei. Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäß § 50 Abs. 1 Nr. 4 ... Bundesnachrichtendienstes zugrunde liegen. …
