RSS
kanzlei.biz | 18. Mai 2012 — ... Nutzung der anderen Funktionen überwiegen sollte. d) Der Abschluss von Gesamtverträgen mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) über die Vergütung von ... -Dateien erstellen. Nachdem sich die Klägerin durch den Abschluss von Gesamtverträgen m…
LEXEGESE | 17. Mai 2012 — ... vor fast 500 Teilnehmern gehalten wurden, ruft der GtV-Bundesverband Geothermie ab sofort mit seinem „Call for Papers ... den Nachwuchs der Branche einzubinden, richtet sich der Bundesverband Geothermie mit dem Angebot der „Science Bar“ ... sind unter www.der-geothermiekongress.de bereit…
ipweblog.de | 12. Mai 2012 — ... für die Vergütungspflicht nach § 54 Abs. 1 UrhG aF selbst dann unerheblich, wenn die Nutzung der anderen Funktionen überwiegen sollte. Der Abschluss von Gesamtverträgen mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) über die Vergütung von CD…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. Mai 2012 — ... dies für die Vergütungspflicht nach § 54 Abs. 1 UrhG aF selbst dann unerheblich, wenn die Nutzung der anderen Funktionen überwiegen sollte. d) Der Abschluss von Gesamtverträgen mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) über die Vergütung von C…
Rechtslupe | 11. Mai 2012 — ... dies für die Vergütungspflicht nach § 54 Abs. 1 UrhG aF selbst dann unerheblich, wenn die Nutzung der anderen Funktionen überwiegen sollte. Der Abschluss von Gesamtverträgen mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) über die Vergütung von…
Scherer & Körbes | 22. März 2012 — ... , liebe Damen und Herren in NRW, weder der Landesinnungsmeister aus Hamburg noch der Geschäftsführer der Innung Berlin noch ich sind “ZVOS-gesteuert”. Wir haben ein ganz anderes Interesse, als das, dem Bundesverband zu helfen oder für diesen als “U-Boot” tätig zu werden. Wir kämpfen derzeit…
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 22. März 2012 — Nach einer Meldung der Verbraucherzentale Bundesverband mahnen zehn Verbraucherorganisationen Apple wegen der beworbenen kostenpflichtigen Garantie an. Der AppleCare Protection Plan ist danach irreführend, da nicht auf bestehende Gewährleistungsrechte hingewiesen werde. Die Frist für die Abga…
CMS Hasche Sigle | 9. März 2012 — ... die bundesweite Vereinigung von Pressegrossisten. Der Bundesverband Presse-Grosso führt für seine ... Preis- und Konditionenvereinbarungen, die der Bundesverband Presse-Grosso für seine Mitglieder ... zu verweigern. Die Folgen Der Bundesverband Presse-Grosso hat angekündigt, gegen …
Geschichten aus dem Gericht | 15. Februar 2012 — ... für Zeitungen und Zeitschriften durch den Bundesverband Presse-Grosso (Geschäftsführer Frank Nolte) ... Anstoßes ist das zentrale Verhandlungsmandat des Bundesverbands Presse Grosso – er vertritt 70 ... 11). In dieser Sache ziehen der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (Präsiden…
rechtsanwalt.com | 11. Januar 2012 — ... In diesem Prospekt sind sowohl das Fernsehprogramm als auch verschiedene journalistische Artikel zu finden. Der Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter und der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger sahen in diesen journalistischen Beiträgen eine unlautere Wettbewerbshandlung und erhobe…
Datenschutzticker.de | 2. Januar 2012 — Der Bundesverband der Allgemeinen Ortskrankenkassen (Bundesverband AOK) hat mitgeteilt, dass in den vergangenen vier Monaten an mehr als 2,5 Millionen AOK-Versicherte die elektronische Gesundheitskarte (eGK) ausgegeben wurde. Somit hätten alle zwölf AOKs die mit dem GKV-Finanzierungsgesetz fe…
rechtsanwalt.com | 20. Dezember 2011 — Der Spieleentwickler Electronic Arts wurde von der Verbraucherzentrale Bundesverband abgemahnt. EA hatte ihre Kunden nicht ausreichend darüber informiert, dass zur ... zu verwenden. AGBs und Lizenzvereinbarungen nicht Teil des Kaufvertrags Der Verbraucherzentrale Bundesverband beanstandet…
LEXEGESE | 28. September 2011 —Ende September 2011 hat der Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. das Positionspapier „Die Lenkungswirkung von Steuern und Abgaben auf Energieträger im Wärmemarkt“ veröffentlicht. Es wird konstatiert, dass der Wärmepumpenstrom mit einem Anteil von über 78 Prozent Steuern und Abgaben belastet i…
Depesche quinta essentia | 8. September 2011 — Am 1. September 2011 hat die Ombudsstelle für Investmentfonds beim Bundesverband für Investment und Asset Management (BVI) ihre Arbeit aufgenommen. Die Ombudsstelle kann von Verbrauchern kostenlos eingeschaltet werden, wenn sie der Ansicht sind, dass eine Fondsgesellschaft gegen Vorschrifte…
Rechtslupe | 6. September 2011 — Mit Beginn dieses Monats hat die Ombudsstelle für Investmentfonds beim Bundesverband für Investment und Asset Management (BVI) ihre Arbeit aufgenommen. Sie kann von Anlegern eingeschaltet werden, wenn sie der Ansicht sind, dass eine Fondsgesellschaft gegen Vorschriften des Investmentgesetzes …
kriegs-recht.de | 23. Februar 2011 — Im März 2010 gab es in Frankfurt am Main eine Premiere – die Kanzlei Bird & Bird LLP veranstaltete das erste deutsche LawCamp, speziell ausge…
Recht für Verbraucher | 28. Februar 2008 —Dubiose Gewinnbotschaften der Firma Friedrich Müller aus Wien reißen nicht ab Bundesverband der Verbraucherzentralen geht rechtlich dagegen vor Schon …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Mai 2009 — LG Mannheim vom 12.05.2009, Az. 2 O 268/08 §§ 3, 4 Nr. 11 UWG, § 355 BGB Das LG Mannheim hat nach einer Pressemitteilung der Verbraucherzentral…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Juli 2009 — Der Verbraucherzentrale Bundesverband wirft diversen Anbietern Sozialer Netzwerke wie mySpace, Facebook, Lokalisten.de, wer-kennt-wen.de und xing…
Recht für Verbraucher | 29. Mai 2009 —Verbraucherzentrale Bundesverband gewinnt Klage gegen Internet-Abzocker (opendownload.de)Verbraucherschützer fordern besseren Schutz vor Kostenfalle…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. März 2009 — Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz berichtet über eine aktuelle, härtere Gangart der Rechtsanwältin Katja Günther für ihre Mandantin Online …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. November 2009 — Bei Quelle neigt sich der Ausverkauf dem Ende zu. Möglichst viele Artikel sollen veräußert werden, um die Insolvenzmasse zu vergrößern. Nachdem e…
BERLIN BLAWG | 8. Mai 2006 — Die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat ihren Tätigkeitsbericht für das vergangene Jahr vorgelegt (PDF). Die VZBV kann als Verbraucherschu…