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sueddeutsche.de | 24. März 2012 —Saarland, Schleswig-Holstein, NRW: Das Jahr 2012 ist unverhofft zum Test für die Bundestagswahl geworden. Vor allem die Grünen bangen am Sonntag um den Einzug in den Landtag - denn viele ihrer Wähler wandern zu den Piraten ab. Ein Trend, der sich bei den Bundestagswahlen wiederholen könnte. …
Jus@Publicum | 8. Januar 2012 — ... aber selbst überspringend, würde im Falle eines erfolgreichen konstruktiven Misstrauensvotums das Recht zur Auflösung des Bundestages erlöschen. 2. Die zweite Möglichkeit wäre, dass bei einer turnusmässigen Bundestagswahl ein Bundeskanzler gemäß Art. 63 Abs. 4 GG mit relativer, aber nic…
FOCUS Online | 1. Januar 2012 —Im Herbst nächsten Jahres stehen neue Bundestagswahlen an. SPD-Chef Gabriel will die Strategie seiner Partei selbst entscheiden. Bei einem Geheimtreffen hat er Generalsekretärin Nahles offenbar die Wahlkampfführung entzogen. …
Betriebsrat Blog | 8. September 2011 — ... Unsere Rede schon seit langem! Auch DGB-Chef Sommer sieht das so: “Die Debatte geht in die richtige Richtung!” Und darum sind auf dem kommenden CDU-Parteitag im November sicher spannende Diskussionen zu diesem Thema zu erwarten. Wer weiß? Vielleicht kommt der Mindestlohn ja sogar noch vor d…
FOCUS Online | 9. Juli 2011 —Angela Merkel kandidiert in zwei Jahren bei den nächsten Bundestagswahlen für eine dritte Amtsperiode. Von der Union wird sie gestützt und als "unangefochten" und "alternativlos" bezeichnet. Die SPD hingegen spielt auf Zeit. …
Verfassungsblog | 22. August 2010 — ... Tories sind nahezu gleich stark. Irre ich mich, oder nehmen solche Foto-Finishs global zu? Mir fallen spontan ein: Premierministerwahlen Israel 1996, Präsidentschaftswahl USA 2000, Bundestagswahlen Deutschland 2002 und 2005, Präsidentschaftswahl Mexiko 2006, Präsidentschaftswahl Rumäni…
Handakte WebLAWg | 10. März 2010 — Der Dauerstreit in der schwarz-gelben Koalition zieht nun auch die Union in den Abwärtssog. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend fielen CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche um 2 Punkte auf 33 Prozent. Es ist der niedrigste Wert für die Union in diesem Jahr. Die FDP verlor einen Punkt und erreich…
SPIEGEL ONLINE | 28. September 2009 —Die internationale Presse kommentiert das Ergebnis der Bundestagswahlen unterschiedlich: Was für die einen ein Erfolg der "Supermerkel" ist, bezeichnen andere als "bitteren Sieg". Einig sind sich die Zeitungen allerding, dass die pragmatische Politik von Angela Merkel weitergehen wird - wenn auch mi…
Reuters | 26. September 2009 — ... sind dafür, während 61 Prozent Vorbehalte haben. Emnid befragte der Zeitung zufolge in der Woche vor der Bundestagswahl 503 in Deutschland lebende Personen ab 14 Jahre. Am Sonntag sind 62,2 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ihre ... aus, dass die Wahlbeteiligung auf einen neuen Tie…
SPIEGEL ONLINE | 24. September 2009 —Helmut Kohl hat kein Verständnis für Bürger, die am Sonntag nicht ihr Kreuz machen - es mache ihm Sorgen, wenn er höre, dass viele nicht wählen gehen wollen, so der Altkanzler. Die Debatte um Überhangmandate nannte Kohl "idiotisch".…
Reuters | 31. August 2009 — ... Wahlkampfauftritt des damaligen Kanzlers Gerhard Schröder im Jahr 2005 anknüpfen. Dieser hatte damals eine Aufholjagd der SPD eingeleitet, in deren Folge die Sozialdemokraten in den Bundestagswahlen nach schwachen Ausgangswerten nur knapp hinter der Union landeten. Auch diesmal werde das W…
SPIEGEL ONLINE | 18. August 2009 —Zwei kleine Parteien kämpfen in Karlsruhe um ihre Zulassung zu den Bundestagswahlen: Mit einem Eilantrag zieht die Freie Union von Gabriele Pauli vor das Bundesverfassungsgericht. Auch Die Partei von Satiriker Martin Sonneborn hat bereits Klage in Karlsruhe eingereicht.…
SPIEGEL ONLINE | 15. August 2009 —Scharfe Kritik am Bundeswahlleiter: Im SPIEGEL prangert der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans Hugo Klein die Entscheidung, mehrere kleine Parteien von den Bundestagswahlen auszuschließen, an. Das Votum des Wahlleiters führe zu "Gefahren für die Gültigkeit der Wahl".…
SPIEGEL ONLINE | 30. Juni 2009 —Aller Kritik zum Trotz: Erika Steinbach gibt nicht nach. Die Vertriebenen-Präsidentin beharrt darauf, nach den Bundestagswahlen in den Stiftungsrat einzuziehen. "Ich bin dafür benannt", sagte Steinbach.…
Rechtslupe | 26. Mai 2009 — ... -Westfalen müssen nicht zusammen mit den Bundestagswahlen abgehalten werden und dürfen am 30. ... einer Zusammenlegung der Kommunalwahlen mit der Bundestagswahl am 27. September 2009 Abstand genommen ... der allgemeineren und größeren Bedeutung der Bundestagswahlen die Gefahr bestehe, da…
