Bundestag

Jus@Publicum | 23. April 2012 — ... und nicht nur selbstbewusster, in jedem Fall besser kalkulierend und rechnend und planend einzukaufen. (Heute zum Thema auch Termin beim Ausschuss für Ernährung et.al. im Bundestag) Oder hin zu Forderungen, dass Chefs ihren Mitarbeitern Obst schenken sollen. Schenken???? Nichts dagegen, …

»

LEXEGESE | 22. April 2012 — ... politische Betrieb in Berlin langsam wieder die Arbeit auf. In der nächsten Woche kommen Bundestag und die Ausschüsse des Bundesrates zusammen. Ein Blick auf die Tagesordnungen des ... “ führen könnte. Er mahnt deshalb eine stärkere Koordination an. Auf der Agenda des Bundestages steht fü…

»

SPIEGEL ONLINE | 22. April 2012 —Zwischen Schießbude und Bundestag: Die ARD-Doku "Waffen sind mein Leben" geht auf Tuchfühlung mit deutschen Sportschützen und ihren Interessenvertretern in Berlin. In dieser Welt herrscht eine Logik, der zufolge das Ballern sogar bei der Bildung hilft.…

FOCUS Online | 22. April 2012 —Politik-Duos mit Trauschein haben in Deutschland wenig Tradition. Michelle Müntefering will dies ändern. Die Gattin des früheren SPD-Chefs will in den Bundestag. Den Vorwurf, sie nutze den Namen ihres Mannes für eigene politische Ambitionen, weist sie zurück. Mehr zum Thema Verhandlungen …

»

Jus@Publicum | 21. April 2012 — ... Akademiker und Fachkräfte befasst sich am Freitag, 27. April 2012 abschließend der Bundestag. Dazu gehören neben einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Hochqualifizierten- ... 90/DIE GRÜNEN: Fachkräfteeinwanderung durch ein Punktesystem regeln (PDF) Quelle:…

»

SPIEGEL ONLINE | 20. April 2012 —Die Piraten stehen vor den Toren, die deutschen Parteien bemühen sich verzweifelt, im Netz endlich Punkte zu machen. Dabei ist noch einiges zu tun, zeigt eine neue Studie: Die politischen Stars des Social Web sind offline vielfach eher mäßig bekannt.…

Jus@Publicum | 20. April 2012 — ... mehr durch Sanktionen antastbar sein. Über zwei entsprechende Anträge (17/3207, 17/5174) wird der Bundestag am Donnerstag, 26. April 2012 abschließend beraten. In einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit ... 17/9070 – Antrag DIE LINKE.: Hartz-IV-Sonderregelung für unte…

»

Jus@Publicum | 20. April 2012 — ... 20 Uhr zeitversetzt im Parlamentsfernsehen, im Web-TV auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen. Bei den Vorlagen ... -Haus, Sitzungssaal 1.302 Weitere Infos: Tagesordnungen Dokumente zur Anhörung Finanzausschuss Quelle: Termininfo Bundestag Ap…

»

SPIEGEL ONLINE | 20. April 2012 —Mehr macht im Bundestag keiner: Peer Steinbrück ist Spitzenreiter bei den Nebenverdiensten. Laut Nachrichtenagentur dpa verdiente der Ex-Finanzminister in der laufenden Wahlperiode rund 600.000 Euro. Vor allem seine Vorträge lässt er sich offenbar fürstlich entlohnen.…

Jus@Publicum | 20. April 2012 — ... (17/9270). Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, ob sich die für Steuern zuständigen Abteilungsleiter der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder geeinigt haben, bei Anträgen von Partnern auf Zusammenveranlagung bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts einstwe…

»

Jus@Publicum | 20. April 2012 — ... unter anderem erfahren, ob sich die für Steuern zuständigen Abteilungsleiter der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder geeinigt haben, bei Anträgen von Partnern auf Zusammenveranlagung bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts einstweiligen Rechtsschutz zu gewähren. …

»

LEXEGESE | 20. April 2012 —Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat 16. April 2012 einen Entschließungsantrag (BT-Drs. 17/9322) in den Bundestag eingebracht, mit dem die Bundesregierung dazu aufgefordert werden soll, die Biomasse-Verordnung zu ändern. Kleegras und Luzernegras sollen in Zukunft nicht nur als Zw…

»

Jus@Publicum | 20. April 2012 — ... 9 Uhr zeitversetzt im Parlamentsfernsehen, im Web-TV auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen. Weitere Infos: ... zur Sitzung Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Quelle: Termininfo Bundestag Ausschuss für Ernährung, Landwirts…

»

sueddeutsche.de | 20. April 2012 — Wurde eine Studie zu angeblich integrationsunwilligen jungen Muslimen vorab an die Bild-Zeitung weitergegeben? Nein, sagte Innenminister Friedrich im Fernsehen. Nein, sagte sein Staatssekretär im Bundestag. Ja, muss das Ministerium nun auf eine Anfrage der Linken zugeben. Die Opposition…

SPIEGEL ONLINE | 20. April 2012 —Für Innenminister Friedrich ist es ein peinliches Eingeständnis: Sein Ressort gibt zu, den Bundestag im Zusammenhang mit einer Muslim-Studie falsch informiert zu haben. Die Linke nennt ihn einen "Lügenminister".…