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Jus@Publicum | 26. März 2012 — SOS © Liz Collet “Sie erinnern sich nicht daran, 4 Tage künstliche Beatmung erhalten zu haben…!??? Nüüücht? Och……….. hmmmmmmmmm…. dann kucken wir doch mal, ob wir da nicht noch was zum Thema Demenz hätten abrechnen können, was wir dann sischer auch noch erbracht haben…..anstatt von den ab…
Jus@Publicum | 26. März 2012 — SOS © Liz Collet “Sie erinnern sich nicht daran, 4 Tage künstliche Beatmung erhalten zu haben…!??? Nüüücht? Och……….. hmmmmmmmmm…. dann kucken wir doch mal, ob wir da nicht noch was zum Thema Demenz hätten abrechnen können, was wir dann sischer auch noch erbracht haben…..anstatt von den ab…
Vergabeblog | 20. Februar 2012 — Bekanntermaßen haben die meisten Bundesländer die vergaberechtlichen Erleichterungen des Konjunkturpaketes II trotz brummender Konjunktur verlängert. Erst im Oktober letzten Jahres hatte der Bundesrechnungshof (BRH) diese Erleichterungen als “in keinem angemessenen Verhältnis zu ihren wenige…
CMS Hasche Sigle | 13. Februar 2012 — ... bestätigt. Im Einzelnen äußert sich der Bundesrechnungshof zu den mit den Vergabeerleichterungen ... Ziel B): „Die vorgenannten Untersuchungen des Bundesrechnungshofes haben aufgrund des erweiterten Umfangs ... nicht erreicht.“ Das durch den Bundesrechnungshof ausgestellte Zeugnis ste…
Vergabeblog | 17. Januar 2012 — Der Bundesrechnungshof und die Rechnungshöfe der Länder haben in einem gemeinsamen Erfahrungsbericht vom 14. September 2011 ihre Erkenntnisse bei der Überprüfung zahlreicher ÖPP-Projekte zusammengefasst. Insgesamt 30 ÖPP-Projekte mit einem Gesamtprojektvolumen von 3,2 Mrd. Euro wurden hierfür…
Corporate Compliance & Managerhaftung | 17. Januar 2012 — Der Bundesrechnungshof hat dem Steuervollzug ein miserables Zeugnis ausgestellt: Beim Einzug der Steuern ... ist weiterhin nicht gewährleistet’, kritisierte der Präsident des Bundesrechnungshofes, Prof. Dieter Engels, am Dienstag in Bonn. ... weiterhin großen Handlungsbedarf zur Verbesserung…
Rechtslupe | 31. Oktober 2011 — ... erhalten hatten. Der Journalist beantragte beim Bundesrechnungshof, ihm Kopien der Prüfungsergebnisse zu ... Zugang zu amtlichen Informationen gewährt. Der Bundesrechnungshof lehnte den Antrag ab, weil er ... des Bundes finde auch auf den Bundesrechnungshof Anwendung, da dieser im Rah…
Vergabeblog | 26. Mai 2011 — ... bezogen (17/5729). Die Anfrage bezog sich auf die Feststellung des Bundesrechnungshofs (BRH), dass das BSI zwischen 2005 bis 2008 einen Großteil seiner Studien ... Rechtmäßigkeit der einzelnen Vergabeverfahren”. Wie die Regierung erläutert, wurden nach Auffassung des Bundesrechnungshofes…
Rechtslupe | 24. Februar 2011 — ... vom Verwaltungsgerichtverpflichtet, Erhebungen von Beauftragten des Bundesrechnungshofs über seine Haushalts- und Wirtschaftsführung zu ... . Nach Auffassung des Bundesverwaltungsgericht wird dem Bundesrechnungshof durch die Bundeshaushaltsordnung das geltend ... Sie ebenfalls interessi…
Vergabeblog | 30. November 2010 — Am 16. November hat der Präsident des Bundesrechnungshofs (BRH), Prof. Dr. Dieter Engels, die “Bemerkungen 2010” vorgestellt. Die Prüfungen des BRH zeigten, dass sich auf allen staatlichen Handlungsfeldern Einsparungen erzielen lassen, und zwar ohne dass dies auf Kosten der Qualität geschehe.…
Rechtslupe | 24. September 2010 — ... Abs. 2 Satz 1 GG rechtfertigt Erhebungsbefugnisse des Bundesrechnungshofs bei Ländern ... Ergebnis lediglich verwaltungsakzessorische Befugnisse des Bundesrechnungshofs rechtfertigt. Die rechnungsunabhängige Prüfung ist ... Art. 114 Abs. 2 Satz 1 GG abzuleitenden Befugnisse kann sich .…
