RSS
Markenrechts-Blog | vor 23 Stunden —Wann ist eine Marke verwechslungsähnlich? Das ist die knifflige Frage, die man sich stellen sollte, bevor man beim Deutschen Patent- und Markenamt (kurz: DPMA) eine Markenanmeldung einreicht. Die Eintragung eines angemeldeten Zeichens wird dort zwar zunächst ohne Prüfung auf Verletzung bereits einge…
De lege lata | vor 2 Tagen — ... ohne analysierende Betrachtung, sondern vielmehr in naheliegender Weise auf den Zweck und die Bestimmung der so gekennzeichneten Waren als entsprechend gestaltetes, "liebevolles" Geschenk oder Mitbringsel zum Valentinstag schließt und deshalb diesen Begriff nicht als betrieblichen Herkunfts…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Januar 2012 — ... der Balance” und “Insel der entspannenden Momente” entschieden. Zum Volltext der Entscheidung: Bundespatentgericht Beschluss In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 041 518.5 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18. Oktobe…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Januar 2012 — BPatG, Beschluss vom 14.12.2011, Az. 29 W (pat) 3/11 § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wort-/Bildmarke “EuroShop” (mit weißer Schrift auf rotem Grund) nicht für Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen eingetragen werden kann. Es beste…
Internet-Law | 11. Januar 2012 — ... ist und eine anderslautende Entscheidung des Bundespatentgerichts aufgehoben. Das Patentgericht hatte argumentiert, ... economy“ weist entgegen der Annahme des Bundespatentgerichts für die in Rede stehenden ... Produkte und Dienstleistungen auf. Das Bundespatentgericht ist zu dem geg…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Januar 2012 — ... Sorgfaltspflichtverletzung sei nach ständiger Rechtsprechung des Bundespatentgerichts auszugehen, wenn ein Verfahrensbeteiligter in ... durchzusetzen versuche. Zum Volltext der Entscheidung: Bundespatentgericht Beschluss In der Beschwerdesache … betreffend ... tragen. In marke…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Januar 2012 — ... Sorgfaltspflichtverletzung sei nach ständiger Rechtsprechung des Bundespatentgerichts auszugehen, wenn ein Verfahrensbeteiligter in ... durchzusetzen versuche. Zum Volltext der Entscheidung: Bundespatentgericht Beschluss In der Beschwerdesache … betreffend ... tragen. In marke…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Januar 2012 — BPatG, Beschluss vom 07.12.2011, Az. 28 W (pat) 39/11 § 85 Abs. 3 S. 2 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass bei einer Beschwerde, die ohne Begründung eingereicht wurde, nach angemessener Frist entschieden werden kann. Es müsse dem Beschwerdeführer keine erneute Frist zur Begründung ges…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Januar 2012 — ... beide Marken jederzeit akustisch und optisch auseinander zu halten. Zum Volltext der Entscheidung: Bundespatentgericht Beschluss In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 21 035 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 7. Dezember 2011 durch …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Dezember 2011 — BPatG, Beschluss vom 22.09.2011, Az. 30 W (pat) 9/10 Art. 5 Abs. 5 Unterabs. 2; Art. 7 Abs. 3 Unterabs. 1 a) und d) VO 510/2006 Das BPatG hat entschieden, dass die Begriffe “Bayerischer Obazda”, “Obazda”, “Bayerischer Obazter” und “Obazter” schutzfähige geografische Angaben für den Bereich …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Dezember 2011 — ... ihrer Dreidimensionalität gestaltet sei. Zum Volltext der Entscheidung: Bundespatentgericht Beschluss In der Beschwerdesache … gegen … betreffend ... hat der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 21.07.2011 unter Mitwirkung … ... -Verfahrens findet…
wekwerth.de | 12. Dezember 2011 — ... .2011) als Marke für Getränke u.a. eingetragen. Dem ist ein Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht (BPatG) vorausgegangen, weil das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Markenanmeldung für “unmoralisch” ... hat Gott damit zu tun?” DPMA: “Ich weiß nicht.” RA: “Gott ist Rich…
MarkenBlog | 5. Dezember 2011 — ... /09 hatte sich 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen die Löschung der Wortmarke ... Angabe, die als solche nicht freihaltungsbedürftig sei. Das Bundespatentgericht schloss sich der Auffassung des DpMA an ... Anmeldung und Eintragung der an…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Dezember 2011 — ... Schneewittchen?”) noch das kleinste Problem für den Märchenfreund ist. Zum Volltext der Entscheidung: Bundespatentgericht Beschluss In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 304 59 307 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 28.09…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Dezember 2011 — ... Schneewittchen?”) noch das kleinste Problem für den Märchenfreund ist. Zum Volltext der Entscheidung: Bundespatentgericht Beschluss In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 304 59 307 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 28.09…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. April 2009 — BPatG, Beschluss vom 05.03.2009, Az. 30 W (pat) 172/06 §§ 47, 64a, 91 Abs. 1 S. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass ein Markeninhaber bei…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. August 2009 — BPatG, Beschluss vom 25.06.2009, Az. 30 W (pat) 159/06 §§ 63, 71 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die nicht rechtzeitige Rücknahme eines…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. September 2009 — BPatG, Beschluss vom 30.06.2009, Az. 24 W (pat) 37/07 §§ 63, 71 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass im Falle einer bösgläubigen Markenanmel…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Mai 2009 — BPatG, Beschluss vom 01.04.2009, Az.: 29 W (pat) 13/06§ 61 Abs. 1 S. 1 MarkenG Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass das Deutsche Paten…