EnergienetzRecht.de | 29. Juni 2011 — BGH, Beschlüsse vom 28.06.2011, Az. EnVR 34/10 und EnVR 48/10 Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in zwei Beschlüssen mit der Regulierung der Netzentgelte auseina…
Der Energieblog | 10. Juni 2011 — (c) Rainer Sturm / PIXELIO (www.pixelio.de) Auf Industrieparks und andere Betreiber von nachgelagerten Verteilernetzen kommen teilweise dramatisch steigende Netznutzungsentg…
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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 15. Januar 2012 —Das Telekommunikationsgesetz (TKG) weist der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen die Aufgabe der Regulierung des Wettbewerbs im Bereich der Telekommunikation zu. Bei der sogenannten Marktregulierung hat sie anhand bestimmter...…
Rechtslupe | 12. Januar 2012 — ... Kontrolle der telekommunikationsrechtlichen Marktregulierung durch die Bundesnetzagentur hatte sich jetzt das Bundesverfassungsgericht zu ... die Einräumung eines weitreichenden Beurteilungsspielraums der Bundesnetzagentur als Regulierungsbehörde bei der Marktdefinition ... der Gesetzge…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 12. Januar 2012 — ... 1 BvR 1932/08 Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bundesnetzagentur die Terminierungsentgelte (Interconnection-Gebühren) der Mobilfunkbetreiber festlegen darf. Aus ... . Die vollständige Pressemitteilung des Bunderverfassungsgerichts finden Sie hier: "BVerfG: Bundesnetzagentu…
rechtsanwalt.com | 12. Januar 2012 — ... mit diesem Sachverhalt auseinander zu setzen hatte. Bundesnetzagentur wollte Entgelte der Telekom einer Genehmigungspflicht ... in diesem Bereich gegeben ist. Die Bundesnetzagentur sieht die Deutsche Telekom AG zum ... durch die Vorinstanzen aufgehoben, da die Bundesnetzagentur ihr Ermess…
FOCUS Online | 9. Januar 2012 —Der Rekordzuwachs bei neuen Solaranlagen hat Folgen für Investoren und Hausbesitzer: Um die Förderkosten zu deckeln, wird es im Juli eine weitere automatische Kürzung geben. Das sorgt für Kritik. …
LEXEGESE | 2. Januar 2012 —Nach Auffassung der Bundesnetzagentur (BNetzA) ist die öffentliche Diskussion zum Thema "Smart Grid" noch sehr undifferenziert. Aus diesem Grund hat die BNetzA nunmehr ein Eckpunktepapier erarbeitet, das zum einen eine Abgrenzung der Begrifflichkeiten "Smart Grid" und "Smart Market" vornimmt…
Rechtslupe | 15. Dezember 2011 — ... unter anderem breitbandige digitale Datenübertragungsdienste anbietet. Die Bundesnetzagentur stellte fest, dass die Klägerin auf ... Folgezeit gewonnenen Erkenntnisse müsse sie – die Bundesnetzagentur – ausblenden. Die Klage der Klägerin gegen ... das Bundesverwaltungsgericht die ergän…
LEXEGESE | 4. Dezember 2011 —Laut einer Pressemittteilung der Bundesnetzagentur hat diese jetzt den Stromverteilernetzbetreibern, die in der ersten Regulierungsperiode am regulären Verfahren der Anreizregulierung teilnehmen, die Höhe des sog. Qualitätselements (Q-Element) mitgeteilt. Die Höhe des Q-Elements ist abhängig…
Rechtslupe | 29. November 2011 — Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte aktuell über die Frage zu entscheiden, inwieweit der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (jetzt Bundesnetzagentur) bei der Genehmigung von Entgelten ein gerichtlich nur eingeschränkt nachprüfbarer Beurteilungsspielraum zukommt. Di…
Rechtslupe | 22. November 2011 — ... Düsseldorf GmbH ist aufgrund einer sofort vollziehbaren Anordnung der Bundesnetzagentur verpflichtet, ihre zu niedrigen Preise im Sinne eines ... Mit Bescheid vom 14. Juni 2011 forderte die Bundesnetzagentur die Firma auf, für im Einzelnen beschriebene Postdienstleistungen ... Entgelte …
Rechtslupe | 17. November 2011 — ... Fax-Spammern wird von Seiten der Bundesnetzagentur nun das Leben schwer gemacht. ... ”, betonte Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur. Alle deutschen Netzbetreiber wurden aufgefordert, ... Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes ermöglichen der Bundesnetzagentur in erster Linie…
FOCUS Online | 7. November 2011 —Der Chef der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, wird Ende November seinen Posten verlassen. Nach FOCUS-Informationen steht sein Nachfolger bereits fest. …
kanzlei.biz | 2. November 2011 — ... Beschwerdeführerin lediglich hinsichtlich zweier von der Bundesnetzagentur getroffener Nebenentscheidungen an. Das Verwaltungsgericht ist ... Klage gegen alle telekommunikationsrechtlichen Entscheidungen der Bundesnetzagentur an. Zur Begründung dieser Regelung ... einfachrechtlichen Ausgan…
LEXEGESE | 24. Oktober 2011 —Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 21. Oktober 2011 neue Ausschreibungsbedingungen und Veröffentlichungspflichten für die wettbewerbliche Beschaffung von Regelenergie in Form der Minutenreserve ... und zu Blockangeboten davon abweichend zum 2. Juli 2012. Die Entscheidung ist auf der Int…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Oktober 2011 — ... 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO Das VG Köln hat entschieden, dass die Bundesnetzagentur in einer Pressemitteilung darauf hinweisen darf, dass ein Anbieter kostenpflichtige Telefongespräche vermittelt ... “Preisansage” kostete die Verbraucher 3,98 Euro. Dies konnte seitens der Bundesnetzagentur nu…
EnergienetzRecht.de | 15. Dezember 2010 — Bundesnetzagentur und Bundeskartellamt haben am 15. Dezember 2010 einen gemeinsamen Leitfaden zur Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen und zum W…
Recht für Verbraucher | 15. März 2007 — Bundesnetzagentur jetzt Mitglied im Anti-Spam-Bündnis Kurth: "Zusammenarbeit hat Signalwirkung für Spammer" Die Bundesnetzagentur ist jetzt dem…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 29. April 2008 —Veröffentlichung im Amtsblatt 7/2008 der Bundesnetzagentur vom 23.04.2008, Die Bundesnetzagentur hat erstmals verbindliche Mindeststandards für den so…
Paluka.de: Blog | 9. November 2009 — Gemäß § 20 EEG unterliegen die Vergütungssätze des EEG der Degression. Für Anlagen, die nach dem Jahr 2009 in Betrieb gehen, gelten nicht die Ver…
Recht für Verbraucher | 29. Januar 2010 — OVG bestätigt Abschaltungsanordnung wegen des Missbrauchs von Ortsnetzrufnummern für Telefonerotikdienste Kurth: "Entscheidung hat Signal…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Februar 2010 — “Die Bundesnetzagentur hat in sechs Verfahren Bußgelder wegen unerlaubter Telefonwerbung verhängt. Damit wurden im Dezember 2009 und Januar 2010 …
Schlosser Aktuell | 14. Mai 2009 — Seit dem 1. Januar 2009 hat sich für Betreiber von Photovoltaikanlagen einiges geändert: Sie müssen der Bundesnetzagentur Standort und Leistung i…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 25. Juni 2009 — Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommnikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA) überprüft derzeit stichprobenartig die Vertreiber vo…
§§ Jur-Blog.de §§ | 29. Mai 2008 — Plusminus [NDR], Dienstag, 27. Mai 2008 - Nach einem Bericht des Magazins Plusminus werden schnurlose Analog-Telefone der ersten Generation verbo…
Rechtblog | 26. Februar 2008 — Die Bundesnetzagentur ist erneut mit einem umfassenden Maßnahmenbündel einem Fall von großflächigem Rufnummernmissbrauch begegnet. Sie hat die Ab…