Bundesministerium

STEUERRECHT | 22. November 2010 — Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat heute seinen Monatsbericht für November 2010 veröffentlicht: “Der dritte Quartalsbericht zum Bundeshaushalt zeigt: Der Vollzug des ... und Grafiken zur Entwicklung der Länderhaushalte Kennzahlen zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Download…

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Vergabeblog | 16. November 2010 — ... hatten bereits Ende Juli eine Stellungnahme zur Fortführung der vergaberechtlichen Vereinfachungen sowohl an Minister Brüderle, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi), als auch an Minister Dr. Ramsauer, Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung (BMVBS) ger…

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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 16. November 2010 — ... Stoffwechsel auswirken sollen. EU-weit unterliegen diese Stoffe in der Regel keiner Zulassungspflicht, lediglich rein „technische“ Zusatzstoffe sind bislang zulassungspflichtig. Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) plant nun eine Novellierung de…

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Schadenfixblog | 27. Oktober 2010 — ... ganz besonders über die neue Kooperation zwischen der Deutschen Gesellschaft für Unfallchirurgie und der Verkehrssicherheitskampagne ‚Runter vom Gas!‘. Mit der Kampagne machen sich das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und der Deutsche Verkehrssicherheitsrat dafür sta…

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STEUERRECHT | 22. Oktober 2010 — Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat heute seinen Monatsbericht für Oktober 2010 veröffentlicht: “Neben der aktuellen finanzpolitischen Entwicklung analysiert das Bundesministerium der Finanzen die langfristigen Risiken und Herausforderungen ... gesamtwirtschaftlichen Entwicklung …

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Rechtslupe | 14. Oktober 2010 — Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat gestern den Entwurf zur Änderung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) gegenüber der EU-Kommission notifiziert. Mit der Verordnung soll eine farbige Energieeffizienzskala eingeführt werden. Der Entwurf sieht ei…

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CMS Hasche Sigle | 13. Oktober 2010 — ... die Befugnis gegeben werden soll, das Eigentum an Unternehmen zu entflechten - und zwar unabhängig davon, ob das betreffende Unternehmen gegen deutsches Kartellrecht verstoßen hat oder nicht. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hatte die Frage zunächst bejaht. Am 8. Januar…

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arbeit-familie.de | 7. Oktober 2010 — Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die Liste der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge aktualisiert. Das Verzeichnis (Stand: Oktober 2010) kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden. Aktuell sind von den rund 73.000 in das Tarifregister eingetragenen …

STEUERRECHT | 5. Oktober 2010 — Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) weist darauf hin, dass in diesem Jahr keine neuen Lohnsteuerkarten für das Jahr 2011 versandt werden, da der Gesetzgeber entschieden hat, das ... - bei der Zuständigkeit der Gemeinden. [...]” Die Lohnsteuerkarte 2010 behält damit auch für 2011 ihre…

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Reuters | 3. Oktober 2010 — ... wären nicht sachgerecht, sagte er dem "Hamburger Abendblatt" (Montagausgabe). Kraft sprach von Willkür bei der Berechnung der Hartz-Sätze durch die Regierung. "Nach allem, was ich aus dem Bundesministerium höre, wäre der Regelsatz höher ausgefallen, wenn man ihn nicht politisch runterger…

News Blog Rechtsanwältin Berger | 2. Oktober 2010 — Das Bundesministerium für Justiz erklärt, dass ledige Väter heute mehr Rechte haben: „Bisher hatten Väter nichtehelicher Kinder keine Möglichkeit, das gemeinsame ... Ministerium in einem Informationsblatt zusammengefasst. Lesen Sie auch: Kanzlei-Informationen zum Thema Familienrecht …

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Rechtslupe | 27. September 2010 — Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat soeben den Referentenentwurf zu den neuen Regelsätzen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende zusammen mit einer umfassenden Erläuterung der Berechnungsgrundlagen veröffentlicht. Danach soll zukünftig die neue Regelleistung für alleinstehende…

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Mediation | 21. September 2010 — 11 Gesetze, insbesondere Gerichtsordnungen, sollen nach einem Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz geändert werden. Änderungen sind vorgesehen für das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), die ... Förderung der Mediation Auf den letzten 20 Seiten des Referentenentwurfs werden die …

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STEUERRECHT | 20. September 2010 — Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat heute seinen Monatsbericht für September 2010 veröffentlicht: “Die Sicherung der Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen ist ein ... Übersichten und Grafiken zur Entwicklung der Länderhaushalte Kennzahlen zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung …

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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 17. September 2010 — ... acht FAQs zu dem Thema: FAQs zur mobilen Preisangabenverordnung Was ist die Preisangabenverordnung? Die Preisangabenverordnung ist eine Rechtsverordnung, d.h. ein sog. materielles Gesetz, das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie in den 80er Jahren erlassen worden ist. S…

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