Bundesland

Reuters | 30. August 2009 — ... kann künftig mit der FDP anstelle der SPD regieren. Bei den Kommunalwahlen im größten Bundesland Nordrhein-Westfalen erlitt die CDU ebenfalls starke Verlust, blieb aber stärkste Kraft. ... ", sagte Steinmeier. Mit einer möglichen ersten Regierungsbeteiligung der Linken in einem westdeut…

IT-Rechtsinfo | 20. August 2009 — ... -Pfalz, stellte auf einem Universitätsserver versehentlich die Vollversion des Programms im öffentlichen Downloadbereich zur Verfügung, obwohl er eigentlich die Lightversion anbieten wollte. Die Softwareherstellerin klagte gegen das Bundesland auf Schadensersatz für das Missgeschick des Beamten…

»

Die herrschende Meinung | 13. August 2009 — ... muss das dennoch erwähnt werden: juris wird bis Ende 2009 für das Saarland ein elektronisches Verkündungsportal einrichten. Wenn nicht Brandenburg doch schneller ist, wäre das Saarland damit das erste Bundesland mit einer elektronischen Verkündung von Gesetzen. Interessant - allerdings bei ju…

»

Betriebsrat Blog | 11. August 2009 — ... Er gilt seit 1993 für Arbeiter im Friseurhandwerk. Das ist absolute Spitze, nach unten gesehen. Löhne unter 7 Euro 50 pro Stunde sind sehr weit verbreitet. Viele Arbeitnehmer in diesem Bundesland müssen ihr Einkommen regelmäßig mit Hartz IV aufstocken, um überhaupt über die Runden zu kommen…

»

beck-blog | 6. August 2009 — ... dürften, müsse ein konkreter Anlass vorliegen. Um diesen Vorgaben gerecht zu werden, haben einige Bundesländer ihre Polizeigesetze geändert - nicht so Mecklenburg-Vorpommern. Laut Spiegel-Online hat sich das Bundesland mit einer Verwaltungsvorschrift begnügt, die regelt, welche Kennzeichen …

»

beck-blog | 5. August 2009 — Der baden-württembergische Landtag hat einem Gesetzesentwurf des Landesjustizministers Ulrich Goll (FDP) zur Einführung der elektronischen Aufsicht im Strafvollzug zugestimmt. Nach einer Mitteilung des Justizministeriums vom 29.07.2009 soll die Fußfessel, die das Bewegungsprofil des Verurteil…

»

Reuters | 3. August 2009 — ... von Opel stark gemacht. "Das einzige Konzept, das den Opel-Standorten in Deutschland eine Perspektive gibt, ist das von Magna", sagte Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus, in dessen Bundesland das Opel-Werk in Eisenach steht, der "Bild am Sonntag". Der hessische Ministerpräsident …

Vergabeblog | 28. Juli 2009 — ... “zielführende” Deutschlandkarte der Bundesregierung: Dort ist neben der Höhe der Bundesmittel mit Links zu weiterführenden landesspezifischen Informationen sogar ein persönlicher Ansprechpartner für jedes Bundesland hinterlegt - mitsamt Telefonnummer. Verwaltung 2.0 im besten Sinne und g…

»

Reuters | 27. Juli 2009 — ... Menschen. In Deutschland wurde noch kein Todesfall nachgewiesen. Am stärksten betroffen ist in der Bundesrepublik Nordrhein-Westfalen mit 1209 Fällen. 351 davon haben sich direkt in dem Bundesland infiziert. An zweiter Stelle folgt Niedersachsen mit 681 Fällen (87 davon stammen aus dem Lan…

Reuters | 24. Juli 2009 — ... Union und bei den Liberalen laut werden lassen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger, in dessen Bundesland Porsche seinen Sitz hat, nannte das Gesetz in einem Rundfunkinterview "falsch". Er beklagte ... das VW-Gesetz privilegiert werde, habe auch damit zu tun, dass VW i…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Juli 2009 — ... auch von Wettbewerbern auf Unterlassung in Anspruch genommen werden können und dies nicht etwa allein einem verwaltungsrechtlichen Untersagungsverfahrens des für die Konzession eines Glücksspiel zuständigen Bundeslandes vorbehalten sei. Die Geltendmachung des Unterlassungsanspruches durch …

»

LawBlog | 8. Juli 2009 — Berlin: Erstes Bundesland hebt Robenpflicht für Anwälte auf Diebe knacken Wegfahrsperren von BMW Urteil: WLAN-Sharing ist wettbewerbswidrig Der Mann, der kein Spion sein wollte So geht das mit den Punkten in Flensburg …

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 7. Juli 2009 —Eine Landesbehörde kann bei Verstößen gegen den Glücksspiel-Staatsvertrag keine Domain dekonnektieren lassen, da die Ermächtigungsgrundlagen sich alleine auf das jeweilige Bundesland beziehen, das Verbot aber weltweit wirkt, so das VG Düsseldorf (Beschl. v. 18.05.2009...…

Handakte WebLAWg | 15. Juni 2009 — ... , freie Auswertungen der Daten für das Berichtsjahr 2008, die über die bekannten Standardtabellen hinausgehen, können hingegen noch nicht realisiert werden. Aus programmtechnischen Gründen konnten in einem Bundesland 7.335 Fälle der Bundespolizei nicht in den PKS-Datenbestand übernommen …

»

Reuters | 11. Juni 2009 — ... für die rund 440.000 Beschäftigten im einwohnerstärksten Bundesland Nordrhein-Westfalen, wie die Gewerkschaft Verdi am Donnerstag ... Auswirkungen haben und die Tarifverhandlungen in den anderen Bundesländern maßgeblich beeinflussen", erklärte Verdi. Details sollten am Mittag ... 135 E…