Archivalia | 29. Juni 2011 — "Es gibt mehrere Möglichkeiten, Herrschaftswissen zu sichern und Öffentlichkeit zu verhindern. Die eine ist, dieses Wissen bei Geheimdiensten zu lagern und einen Zugang gesetzlich …
LawBlog | 20. März 2012 — Gut fünf Jahre ist es her, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel eine illustre Gästeschar im Bundeskanzleramt versammelte. Bei einem Abendessen wollte sie den 60. Geburtstag von …
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SPIEGEL ONLINE | 23. März 2012 —Der ehemalige BND-Chef Ernst Uhrlau darf in die freie Wirtschaft wechseln. Trotz Bedenken der Politik genehmigte das Bundeskanzleramt den neuen Job bei der Deutschen Bank. Dort soll der frühere Geheimdienstler globale Risiken bewerten.…
Rechtslupe | 22. März 2012 — ... ein Anspruch auf Zugang zu der im Bundeskanzleramt erarbeiteten Redevorlage, der Gästeliste und der ... seines 60. Geburtstages im April 2008 im Bundeskanzleramt mit Gästen aus Politik, Wirtschaft und ... , den Klägern Zugang zu der im Bundeskanzleramt erarbeiteten Redevorlage, der Gäst…
Jus@Publicum | 21. März 2012 — ... veranstaltete die Bundeskanzlerin im April 2008 im Bundeskanzleramt ein Abendessen mit Gästen aus Politik, ... die Kläger Zugang zu Unterlagen des Bundeskanzleramtes begehrt, die im Zusammenhang mit der ... , den Klägern Zugang zu der im Bundeskanzleramt erarbeiteten Redevorlage, der Gä…
LawBlog | 20. März 2012 — ... fünf Jahre ist es her, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel eine illustre Gästeschar im Bundeskanzleramt versammelte. Bei einem Abendessen wollte sie den 60. Geburtstag von Deutsche-Bank- ... ist und was der Abend gekostet hat. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg verurteilte das Bun…
Jus@Publicum | 17. Februar 2012 — ... don't stand the heat © Liz Collet click Meldung aus dem Bundespräsidialamt: “Heute keine Bürger-Sprechstunde. PS 2 Press: If You don’t stand the heat….” Meldung aus dem Bundeskanzleramt: “Raus jetzt…oder es gibt heute Entensuppe PS 2 Press: Sie glauben wohl auch jede Ente…” Meld…
e-comm | 1. August 2011 — ... 26. August 2011 findet das 12. Salzburger Telekom-Forum zum Thema "Eine digitale Agenda für Österreich" auf der Edmundsburg in Salzburg statt. Hier referieren unter anderem Matthias Traimer vom Bundeskanzleramt, Wolf-Dietrich Grussmann und Reinald Krüger von der Europäischen Kommission, der Che…
Archivalia | 29. Juni 2011 — ... hingehören, denn schliesslich war Globke nicht nur Kommentator der Nürnberger Rassengesetze, sondern auch Ministerialdirigent in Hitlers Reichsinnenministerium und später allmächtiger Staatssekretär von Konrad Adenauer im Bundeskanzleramt. Viele amtliche Schriftstücke nahm er mit, und nach sei…
Juraexamen.info | 11. Juni 2011 — ... S. S scheint seiner Ansicht nach nun doch kein geeigneter Kandidat mehr zu sein. Daher überlegt er sich folgendes: 1. B will das Verteidigungsministerium in das Bundeskanzleramt integrieren und ein gesondertes Verteidigungsministerium daher abschaffen, oder wenn das nicht geht 2. den P…
Datenschutzbeauftragter Online | 29. Januar 2011 — ... Piratenpartei und Datenschutzbeauftragter, Norm IEC 80001-1, Datenschutzkonzept der EU, Bundeskanzleramt). Samstag, 22. Januar 2011 Patientendaten für jeden einsehbar. Rezepte ... des Europäischen Datenschutztages diskutierten Experten und politische Entscheidungsträger heute im Bundes…
Reuters | 25. Januar 2011 — ... einem Zeitungsbericht zufolge nun auch wegen seiner zögerlichen Sparpolitik in den eigenen Reihen zunehmend in die Kritik. Einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" vom Dienstag zufolge kritisiert das Bundeskanzleramt den Minister in einer Vorlage für Kanzlerin Angela Merkel. Der CSU-Poli…
Betriebsrat Blog | 18. Januar 2011 — Er war Öffentlichkeitsarbeiter bei der SPD, Leiter des Bundestagswahlkampfs und Leiter der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt unter Willy Brandt und Helmut Schmidt: Es dürfte nicht viele geben, die sich so gut im Politikbetrieb der letzten Jahrzehnte auskennen wie Volkswirt Albrecht Müller…
Reuters | 4. November 2010 — ... Bei einer Niederlage seiner Sozialisten droht der Ministerpräsident mit Neuwahlen im schuldengeplagten Griechenland. Seit Montag sind mehr als zwölf Sprengsätze aus Griechenland aufgetaucht, eins davon im Bundeskanzleramt in Berlin. Am Mittwoch stoppte die griechische Regierung alle Post…
Reuters | 25. September 2010 — Berlin (Reuters) - Das Bundeskanzleramt hat nach Angaben von Koalitionspolitikern eine striktere Trennung zwischen dem Bahn-Konzern und dem Schienennetz blockiert. Vertreter von Union und FDP hätten sich darauf verständigt, dass die Gewinne der Netzsparte nicht mehr an den Konzern abgeführt w…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 21. Juni 2010 — ... gar nicht erfasst. Dann hatte das Bundeskanzleramt die Anwendung des Tarifvertrages kurz ... einer Entscheidung des damaligen Chefs des Bundeskanzleramtes Thomas de Maizière (heutiger Bundesinnenminister) ... unter Berufung auf die Entscheidung des Bundeskanzleramtes. Die Klage auf Fests…
JIPS News | 28. April 2010 — Mit einer konstituierenden Sitzung im Bundeskanzleramt hat der IT-Planungsrat am 22. April 2010 die Arbeit aufgenommen. Die Aufgaben des IT-Planungsrats werden durch Art. 91c GG, durch das Gesetz über die Verbindung der informationstechnischen Netze, sowie den am 1. April 2010 in Kraft getret…
