Bundeskanzler

Statt aller | 14. November 2008 — ... Zeichens Moderator des Heute Journal zukünftig 600.000 €/Jahr verdienen soll, wundert mich aber gar nichts mehr. Herr Kleber kann sich glücklich schätzen, nicht Vorstandsmitglied eines Unternehmens des Finanzsektors (s. § 2 I FMStFG) zu sein: Dort gelten Gehälter von mehr als 500.000 €/Jahr al…

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RA-Blog | 6. November 2008 — ... volle Programm. Dankbar dürfen wir für den Einsatz der SPD sein: Die SPD konnte dabei durchsetzen, dass das Instrument zum verdeckten Zugriff auf IT-Systeme zunächst bis 2020 befristet werden soll. Na denn ist das ja alles halb so wild. Sind doch nur zwölf Jahre. Immerhin 3 Jahre unter leben…

Handakte WebLAWg | 7. September 2008 — Bundeskanzler Frank-Walter Steinmeier stellte gestern in seiner mit Spannung erwarteten Regierungserklärung seine Pläne… Geht das? Bundeskanzler Steinmeier? Kann man, soll man die Kanzlerkandidatur, die der SPD gestern irgendwie passierte, noch ernst nehmen und konsequent zu Ende denken, bis …

Reuters | 21. Juli 2008 — ... Adolf Hitler am 20. Juli 1944. Verteidigungsminister Franz Josef Jung sagte, trotz ihres Scheiterns hätten die Widerständler den Weg für einen Neuanfang in Deutschland geebnet. Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt mahnte als Festredner, die Gefahr eines deutschen Rückfalls in eine kriegerisc…

Panorama | 25. März 2008 —Die große Koalition muss beendet werden, WEIL wir sonst bei einer Bundestagswahl im Herbst 2009 einen Bundeskanzler Lafontaine mit einem Juniorpartner SPD haben werden. 2005 wurde doch nur deshalb vorgezogen gewählt, weil Schröder durch den Wahlkampf die Parteireihen geschlossen halten wollte, um ei…

e-comm | 6. Februar 2008 — ... von Medien- und Staatsrecht: Welche Rechtsvorschrift verpflichtet den Bundeskanzler zur Beachtung kaufmännischer Grundsätze? Welches Medium unterliegt einer Preisregelung durch den Bundeskanzler? In beiden Fällen findet sich die Antwort in § 7 ... 1996 (in der Fassung BGBl I 2001/47): …

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Handakte WebLAWg | 10. Oktober 2007 — ... mal Kanzler spielen” wollen. Die Anspielung gilt Gerhard Schröder, der Neuhardenberg einst für die Politik entdeckt hatte. Zweimal, in den Jahren 2003 und 2004, tagte der SPD-Bundeskanzler mit seinem rot-grünen Kabinett in dem zum Luxushotel umgebauten Schloss. Der klassizistische Schinkel…

Handakte WebLAWg | 10. September 2007 — Bisher war Karlsruhe eine sichere Bank für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. 1961 untersagte das BVerfG die Gründung eines Deutschland-Fernsehens, mit dem sich der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer eine politisch günstigere Berichterstattung sichern wollte, in den 80er und 90er Jahren…

LawBlog | 25. Mai 2007 — “Deutschland im Jahr 2007, das ist ein Land, als sei es regiert von Franz Kafka als Bundeskanzler und George Orwell als Innenminister, der Geißen-Peter hat das Wirtschaftsressort inne und Enid Blyton ist Familienministerin.” Indiskretion Ehrensache …

Law on the Blog | 19. April 2007 — “Sehr geehrte Damen und Herren, einen wunderschönen guten Tag, Herr Bundeskanzler und Herr Vizekanzler werden kurze Statements abgeben - danach haben Sie keine Gelegenheit, Fragen zu stellen.” “Sagst Du was?” - “Nein, Du” - “Okay, also, hm (räuspern), also Meine sehr geehrterten Damen und Her…

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Handakte WebLAWg | 14. April 2007 — Der in Potsdam geborene KLAUS BÖLLING, 78, war von 1974 bis 1981 Sprecher der Regierung von Bundeskanzler Helmut Schmidt. Danach löste er Günter Gaus als Ständigen Vertreter der Bundesrepublik in der DDR ab. Bölling studierte Geschichte und Germanistik und schloss sich als 17-Jähriger am En…

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e-comm | 22. Januar 2007 — ... Entscheidungen, und die Wiener Zeitung ist endgültig reif zum Zusperren, so wie Unterberger dies selbst in einem Kommentar am 1.9.2000 (damals noch in der Presse) angeregt hat: "Auch der Bundeskanzler könnte sparen: Wiener Zeitung oder Bundespressedienst wären von heute auf morgen zusperrbar." …

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Rheinrecht | 23. Oktober 2006 — ... lang an ebendieser herum geführt. Die bereits allerorten vorab zitierten Textpassagen haben meinen Eindruck erneut bestätigt und wieder einmal nur Assoziationen zu Walter Moers hervorgerufen. Daß der ehemalige Bundeskanzler (man mag das Wort fast gar nicht nennen, so sehr sträubt es sich…

RA-Blog | 25. Juni 2006 — Eifel/Berlin. Wie soeben bekanntgegeben, wird Farlion zum 1. August Bundeskanzler. Der Erfinder der Blog-Gebühren entlässt mit heutigem Kündigungsschreiben die derzeitige Bundesregierung und legt ein 14-Punkte-Regierungsprogramm für die nächsten 12 Monate vor. Da ist für alle etwas dabei, auß…

arbeitsrechtblog | 1. Juni 2006 — ... den Bundesrat und keine Einbringung über die Fraktionen gewählt. Der Bundesrat kann nun eine Stellungnahme abgeben, zu der sich die Regierung wiederum schriftlich äussern kann. Danach leitet der Bundeskanzler den Entwurf mit der Stellungnahme an den Bundestag weiter. Eigentlich soll der …

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