Bundesinnenministerium

Juraexamen.info | 29. Dezember 2011 — ... versetzte Bauteile den originalen Beizufügen. Diese konnten sodann jederzeit durch eine Fernzündung zur Detonation gebracht werden. Um der Gefahr zu begegnen, entschied sich das Bundesinnenministerium unter dem 31.10.2010 eine – formell ordnungsgemäße und aufgrund einer wirksamen Ermächt…

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sueddeutsche.de | 24. November 2011 — Nach der Staatstrojaner-Affäre veröffentlicht das Bundesinnenministerium nun Zahlen zur Online-Durchsuchung. Weil Details jedoch aus Gründen der Geheimhaltung unbekannt bleiben, erhalten Kritiker auf viele Fragen keine Antwort. …

SPIEGEL ONLINE | 15. November 2011 —Mit der Gründung einer "Task Force Sicherheit" soll der zunehmenden Gewalt im deutschen Fußball begegnet werden. Ein Durchbruch sieht aber anders aus: Beim Runden Tisch im Bundesinnenministerium gab es kaum konkrete Ergebnisse. DFB und DFL kündigten Dialoge mit den Fans an.…

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 9. September 2011 —Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich und Vertreter von Facebook haben sich heute darauf verständigt, im Wege der Selbstregulierung den Schutz der Nutzer von sozialen Netzwerken zu stärken. Facebook hat sich bisher an gemeinsamen Maßnahmen zur Selbstverpflichtung...…

DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 30. Juli 2011 — ... erfolgen. Neuer Schmerzensgeldanspruch Die Gesetzesinitiative des Bundesinnenministeriums sieht parallel zum geplanten § 38b BDSG ... durch den in der Gesetzesinitiative des Bundesinnenministeriums vorgesehenen Schadensersatzanspruch für immaterielle Schäden in ... sein. Allerdings e…

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LawBlog | 20. Mai 2011 — ... (+32,2 Prozent auf 15.190 Fälle) und beim Computerbetrug (+18,9 Prozent auf 27.292 Fälle) zurückzuführen. Bei Delikten, die unter Nutzung des Internets begangen werden, hat das Bundesinnenministerium einen Anstieg von 8,1 % ermittelt. Nach einer Berechnung von Spiegel online teilen sic…

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Reuters | 3. Januar 2011 — ... . Diese setzte sich ihrerseits mit den koptischen Gemeinden in Verbindung, deren Mitglieder vielfach aus Ägypten stammen. Daraufhin wandte sich der koptische Bischof Anba Damian schriftlich an das Bundesinnenministerium. In Regierungskreisen hieß es, in dem Brief habe er von Warnungen an …

Reuters | 13. Dezember 2010 — ... Bombenanschlag in Deutschland durchzuführen". Die schwedischen Ermittler gehen derzeit davon aus, dass der Anschlag im Stockholmer Zentrum am Samstag von einem Einzeltäter begangen wurde. Zunächst explodierte ein Auto, danach sprengte sich der Mann offenbar selbst in die Luft. Zwei Passante…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Dezember 2010 — Das Bundesinnenministerium hat einen Entwurf für ein “Gesetz zum Schutz vor besonders schweren Eingriffen in das Persönlichkeitsrecht” vorgestellt. Teil ... ” in ihre Datenschutzrechte zu beklagen haben, einen Schmerzensgeldanspruch zusteht. Laut dem Gesetzesentwurf des Bundesinnenministerium…

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Datenschutzbeauftragter | 1. Dezember 2010 — Das Bundesinnenministerium hat einen Gesetzesentwurf zum Datenschutz im Internet angekündigt. Im Fokus dieser Gesetzesergänzung steht die besondere Schwere von Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet, da diese aufgrund der breiten Öffentlichkeit als besonders tiefe Eingriffe zu werten s…

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Reuters | 19. November 2010 — ... die größte Herausforderung der Nachkriegsgeschichte. Am Donnerstag hatte Wendt allgemeiner davon gesprochen, die zusätzlichen Maßnahmen könnten möglicherweise über November hinaus in Kraft bleiben. Das Bundesinnenministerium hatte Mitte der Woche erstmals konkret vor einem Anschlag gewarn…

ReH..Mo - Blog | 7. Oktober 2010 — ... des öffentlichen Raumes muss weiter möglich sein", sagte Innenstaatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe bei einem Symposium der Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern am Montag in Berlin. Das Bundesinnenministerium werde bis zum IT-Gipfel der Bundesregierung am 7. Dezember einen entspre…

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Reuters | 5. Oktober 2010 — ... noch keine Erkenntnisse über den mutmaßlichen Einsatz. "Wir gehen den Hinweisen nach", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin auf Anfrage. Das Bundesinnenministerium verwies auf das Außenministerium. Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln und das Bundeskriminalamt in Wi…

Reuters | 2. Oktober 2010 — ... , darunter das Luxus-Hotel "Taj Mahal" und den Hauptbahnhof. Die Kämpfe mit den in Pakistan ausgebildeten Angreifern waren erst nach drei Tagen beendet worden. Das Bundesinnenministerium hatte nach Bekanntwerden der Anschlagspläne für Europa am Mittwoch erklärt, die Sicherheitslage in Deu…

Reuters | 29. September 2010 — ... ein Luxushotel in Indien geplant. Die Geheimdienste hätten das Vorhaben in einer frühen Planungsphase aufgedeckt, hieß es. Hinter den Plänen steckten Extremisten aus Pakistan. Das Bundesinnenministerium geht dennoch von einer unveränderten Sicherheitslage in Deutschland aus. Es gebe keine H…