Bundesgericht

strafprozess | 9. April 2009 — Das Bundesgericht (BGer 6C_2/2008 vom 24.03.2009) bestätigt ein Urteil des Obergerichts ... Genugtuung von CHF 139.20 pro Tag entspricht. Das Bundesgericht erkennt darin keine Willkür: Was der Beschwerdeführer gegen ... geeignet, Willkür darzutun. Die Vorinstanz hat entsprechend der…

strafprozess | 6. April 2009 — Die Staatsanwaltschaft sind vor Bundesgericht die erfolgreicheren Beschwerdeführer (vgl. dazu schon meine früheren Beiträge hier und hier sowie den “leading case” ... Vorinstanz ist wiederum einseitig sowie im Ergebnis unhaltbar und demnach willkürlich (E. 3.2.4). Das Bundesgericht erwähn…

strafprozess | 3. April 2009 — ... Nach einem heute online gestellten Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_1017/2008 vom 24.03. ... 5.2.1). Erst kürzlich hat das Bundesgericht in der gleichen Besetzung (aber mit ... schliessen durfte. Kein Gehör hatte das Bundesgericht für ein Argument des Beschwerdeführers, mit ... , dass …

strafprozess | 31. März 2009 — Das Bundesgericht in BGer 6B_953/2008 vom 17.03.2009 bestätigt eine Verurteilung wegen Mordes , den die Vorinstanz u.a. wie ... Beschwerdeführer nach der Auffassung des angefochtenen Entscheids aus krass primitiven, egoistischen Motiven gehandelt (E. 2.6). Das Bundesgericht doppelt nach …

strafprozess | 30. März 2009 — Das Bundesgericht spricht in BGer 6B_633/2008 vom 09.03.2009 einen ... der Vorinstanz: In seinen Erwägungen führt das Bundesgericht aus, bei Äusserungen in Presseerzeugnissen sei ... Verein insieme wird gemäss dem Urteil des Bundesgerichts nicht gesagt, der Strafkläger habe die ... s…

strafprozess | 27. März 2009 — Das Bundesgericht hat sich in einem heute online gestellten Urteil (BGer 1B_55/2009 ... der Anklage noch nicht entschieden sei. Das Bundesgericht weist die Beschwerde ab. Zur Frage der Anonymisierung führt das Bundesgericht folgendes aus: Die Anonymisierung würde das Verständnis ... In e… (+1)

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strafprozess | 26. März 2009 — ... ausreichend, die Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK festzustellen und der Beschwerdeführerin hierdurch eine Genugtuung für die erlittene Rechtsverletzung zu verschaffen (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 1P.338/2000 vom 23. Oktober 2000 E. 4d/aa und 4d/cc,…

strafprozess | 18. März 2009 — Erneut ist eine Strafverfolgungsbehörde mit Erfolg ans Bundesgericht gezogen, weil die Vorinstanz Grundrechte missachtet haben soll ... (E. 2.1, Hervorhebungen durch mich). Das Bundesgericht bestätigt die Auffassung der Staatsanwaltschaft: Die Vorinstanz ... wird (hier rügt sie das sog…

strafprozess | 17. März 2009 — Einem neuen Haftentscheid des Bundesgerichts (BGer 1B_42/2009 vom 05.03.2009) lassen sich folgende Zitate entnehmen: Die Rüge des ... dringenden Tatverdacht und die Fortsetzungsgefahr bejahen durfte und da sich die Haftdauer aufgrund der dem Bundesgericht vorliegenden Akten nicht als off…

strafprozess | 16. März 2009 — In BGer 6B_830/2008 vom 27.02.2009 erhält das Bundesgericht wieder einmal Gelegenheit, sich zum Anklageprinzip zu äussern. Der Entscheid kann als Kurzzusammenfassung der bisherigen Rechtsprechung dienen. Gerügt hatte der Beschwerdeführer zeitliche Unschärfen der Anklage. Damit kam er allerdi…

SPORTRECHT | 3. März 2009 — Das Bundesgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat am Montag in Frankfurt in mündlicher Berufungsverhandlung ... unter Vorsitz von Goetz Eilers, dem Vorsitzenden des DFB-Bundesgerichts, das vorangegangene Sportgerichtsurteil vom 11. Dezember 2008. Das ... Deshalb ist das Urteil e…

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strafprozess | 19. Februar 2009 — Während eines vor Bundesgericht hängigen Haftbeschwerdeverfahrens (BGer 1B_2/2009 vom 10.02 ... Ausgang des Verfahrens zu prüfen. Das Bundesgericht kommt zum Schluss, dass die Beschwerde ... Folgende Argumentation des Haftrichters vermochte das Bundesgericht nichtzu überzeugen: Nach An…

strafprozess | 18. Februar 2009 — Das Bundesgericht (BGer 6B_549/2008 vom 03.02.2009, zur BGE-Publikation vorgesehen) kassiert den Freispruch ... , bei der es sich um eine Tatfrage handle, welche das Bundesgericht nicht anstelle der Vorinstanz klären könne, wird im zitierten Entscheid ... hätte (E. 5.3.2) Der Vorinstanz g…

strafprozess | 16. Februar 2009 — Das Bundesgericht (BGer 6B_645/2008 vom 03.02.2009) kassiertein vorinstanzliches Urteil, nach welchem der ... . 3.3, Hervorhebungen durch mich). Insbesondere die Tatsache, dass das Bundesgericht die Einschätzung des Therapeuten über diejenige des Gutachter stellt, ... für die entscheidende…

strafprozess | 13. Februar 2009 — Ich habe nicht gezählt, wie oft das Bundesgericht in den letzten paar Monaten offensichtliche Gehörsverletzungen in Haftverfahren im Kanton Zürich feststellen musste. Seinem neusten Entscheid (BGEr 1B_6/2009 vom 04.02.2009) ist zu entnehmen, dass der Haftrichter die Meinung vertreten hat, die …