Weihnachtsgeld bei gekündigtem Arbeitsverhältnis

Rechtslupe | 23. Januar 2012 — ... von Arbeitsleistungen bezweckt ist. In dem jetzt vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall macht die Klägerin die Zahlung ... . Auf die Revision des beklagten Arbeitgebers hat das Bundesarbeitsgericht das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm aufgehoben und ... freiwillig auf die Za…

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Richter

rechtbrechung | 19. Januar 2012 — ... , egal ob für Numerus clausus erforderlich oder die Berufswahl schon getroffen. Im nächsten Leben muss die Staatsnote her und ich werde Richter. Sicher. Ganz sicher. Bisschen blättern, bisschen Sitzung, bisschen Vorträge, bisschen Einigungsstelle. Das Bundesarbeitsgericht verzeichnet im Dezembe…

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BAG: Weihnachtsgeld bei gekündigtem Arbeitsverhältnis

Mit Fug und Recht | 19. Januar 2012 — ... Kündigungsfrist endete im Dezember. Arbeitsgericht und auch Landesarbeitsgericht haben der Klage der Arbeitnehmerin stattgegeben. Auf die Revision des Arbeitgebers hat das Bundesarbeitsgericht das Urteil des Landesarbeitsgerichts aufgehoben und die Sache zurückverwiesen. Der Anspruch auf…

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BAG: Weihnachtsgratifikation bei gekündigtem Arbeitsverhältnis
BAG: Weihnachtsgratifikation bei gekündigtem Arbeitsverhältnis

Jus@Publicum | 19. Januar 2012 — ... Sache in die Hand nehmen und bis zum Bundesarbeitsgericht marschieren. Flitzen. Beschleunigt. Oder eben im normalen Tempo ... Revision des Beklagten hat der Zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts das Urteil des Landesarbeitsgerichts aufgehoben und die Sache ... freiwillig auf die Za…

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Neue Entscheidung des BAG zur Thematik “Weihnachtsgeldanspruch im gekündigten Arbeitsverhältnis”
Neue Entscheidung des BAG zur Thematik “Weihnachtsgeldanspruch im gekündigten Arbeitsverhältnis”

Kanzlei Blaufelder | 18. Januar 2012 — Arbeitgeber dürfen die Weihnachtsgeldzahlung auf ungekündigte Arbeitnehmer beschränken. Entsprechende Klauseln in einem Arbeitsvertrag sind nicht zu beanstanden, urteilte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt am Mittwoch, 18.01.2012 (AZ: 10 AZR 667/10). Ist das Weihnachtsgeld als Treuepräm…

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BAG: Kein endloses Nachschieben von Gründen gegen eine Kündigung
BAG: Kein endloses Nachschieben von Gründen gegen eine Kündigung

Kanzlei Blaufelder | 18. Januar 2012 — ... Argumente für die Unwirksamkeit der Kündigung vorbringen. Das Arbeitsgericht muss darauf hinweisen, es reicht dabei aber aus, wenn es dies mit einem Gesetzeszitat in seiner Ladung zur Verhandlung tut, urteilte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt am Mittwoch, 18.01.2012 (AZ: 6 AZR 407/1…

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Von Rechts wegen: No hire, no fire
Von Rechts wegen: No hire, no fire

SPIEGEL ONLINE | 18. Januar 2012 —Sie verdienen gut und haben viel Einfluss - doch im Falle einer Kündigung stehen leitende Angestellte nahezu schutzlos da. Das Bundesarbeitsgericht hat die Trennlinie, wer leitender Angestellter ist, klar justiert, weiß Arbeitsrechtler Georg Jaeger - zu Gunsten der Mitarbeiter.…

Betriebsrente und Eisenbahner der Deutschen Reichsbahn

Arbeitsrecht Chemnitz | 17. Januar 2012 — ... Auffassung, die Versorgungsordnung sei mit Ablauf des 31. Dezember 1991 außer Kraft getreten. Mit Schließung der Versorgungsordnung seien die Ansprüche in die gesetzliche Rentenversicherung überführt worden. Vor dem Bundesarbeitsgericht (3 AZR 805/09) hatte der Eisenbahner keinen Erfolg mit se…

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BAG: Probezeitkündigung – keine Überprüfung nach Unionsrecht/ Art. 30 GRC

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 17. Januar 2012 — ... herleiten. die Entscheidung des BAG Das BAG (BUNDESARBEITSGERICHT Beschluss vom 8.12.2011, 6 AZN ... . Der Arbeitnehmer erhob Nichtzulassungsbeschwerde zum BAG. Das Bundesarbeitsgericht wies die Nichtzulassungsbeschwerde als unbegründet ab. ... Revision. Möglichen Rechtsanwendungsfe…

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BAG: Zum Verfall der Sondervergütung bei Langzeiterkrankung
BAG: Zum Verfall der Sondervergütung bei Langzeiterkrankung

Jus@Publicum | 16. Januar 2012 — click© Liz Collet Das Bundesarbeitsgericht wird sich mit einem weiteren Fall von streitigen Sondervergütungen im Krankheitsfall, diesmal bei ... Landesarbeitsgericht zugelassenen Revision will die Beklagte die Wiederherstellung des erstinstanzlichen Urteils erreichen. Das Bundesarbeitsge…

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Schutz vor ungerechtfertigter Entlassung

Rechtslupe | 16. Januar 2012 — ... sind. Nach der am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Neuregelung des Revisionszugangs zum Bundesarbeitsgericht zählen Landesarbeitsgerichte, die die Revision bzw. die Rechtsbeschwerde nicht zulassen, aufgrund der Möglichkeit ... , nicht mehr zum Kreis der vorlagepflichtigen Gerichte iSv. Ar…

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Pharmahersteller darf HIV-infizierten Chemie-Assistenten entlassen
Pharmahersteller darf HIV-infizierten Chemie-Assistenten entlassen

Kanzlei Blaufelder | 13. Januar 2012 — ... handelte, musste das Pharmaunternehmen nach dem Berliner Urteil auch nicht die eigenen Belange gegen die des Arbeitnehmers abwägen und beispielsweise eine Versetzung in weniger sicherheitsrelevante Bereiche prüfen. Gegen dieses Urteil ließ das LAG die Revision zum Bundesarbeitsgericht in…

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BAG: Arbeitszeitschuld oder Entgeltüberzahlung?
BAG: Arbeitszeitschuld oder Entgeltüberzahlung?

Jus@Publicum | 12. Januar 2012 — Jüngst hatte ich ja schon mal das Thema Arbeitszeitkonto, Sie erinnern sich? „Tic……tic……tic…. ticken die noch ganz richtig?„ Ich gehe mal davon aus, beim Bundesarbeitsgericht drückt man auf beiden Seiten beteiligter Parteien im Regelfall dezenter aus, wenn man sich bis dahin uneinig geblieben …

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Tarifgemeinschaft CGZP war auch schon 2004 nicht tariffähig

Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 12. Januar 2012 — ... Arbeitgebern, die mit ihren Leiharbeitnehmern die Anwendung der CGZP-Tarifverträge vereinbart hatten, insoweit Vertrauensschutz zu genießen, da sie im vorliegenden Fall nicht entscheidungserheblich war. Sachverhalt: Das Bundesarbeitsgericht hatte durch Beschluss vom 14.12.2010 festgest…

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Tarifgemeinschaft CGZP war auch schon 2004 nicht tariffähig

Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 12. Januar 2012 — ... Arbeitgebern, die mit ihren Leiharbeitnehmern die Anwendung der CGZP-Tarifverträge vereinbart hatten, insoweit Vertrauensschutz zu genießen, da sie im vorliegenden Fall nicht entscheidungserheblich war. Sachverhalt: Das Bundesarbeitsgericht hatte durch Beschluss vom 14.12.2010 festgest…

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recht verständlich | 18. März 2007 — Herr A arbeitete seit 1989 im Krankenhaus der B. Die Krankenhausleitung bestellte ihn mit Schreiben vom 1. Juli 1995 zum Datenschutzbeauftrag…

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Lohnwucher statt Mindestlohn – BAG, Urt. v. 22.04.2009 - 5 AZR 436/08

Arbeitsrecht-Blog.de | 28. April 2009 — Mit einem krassen Missverhältnis zwischen Arbeitsleistung und Entlohnung einer ungelernten Hilfskraft bei einem Hamburger Arbeitgeber befasste si…

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Insolvenzrechtliche Einordnung eines tarifvertraglichen Abfindungsanspruchs

Recht und Alltag | 27. April 2006 — Sieht ein Tarifvertrag für den Fall der Kündigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund von Rationalisierungsmaßnahmen die Zahlung einer Abfindung vo…

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Betriebsratsanwalt: Rechtsanwalt des Betriebsrats haftet nicht für Fehler bei Sozialplanverhandlungen

JuracityBlog | 19. Dezember 2006 — gegenüber den davon letztlich davon betroffenen Arbeitnehmern, so das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 24.08.2006 Aktenzeichen 8 AZR 414/05). Der…

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BAG kippt Kündigung und Aufhebungsvertrag in der Insolvenz wegen Betriebsübergang

JuracityBlog | 25. Oktober 2007 — Da hatte der Insolvenzverwalter die Rechnung ohne das Bundesarbeitsgericht (BAG vom 25.10.2007 - 8 AZR 917/06) gemacht. Während er die GmbH “plat…

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BAG: Arbeitgeber müssen bei witterungsbedingtem Arbeitsausfall Lohn zahlen – Urt. v. 09. Juli 2008, Az. 5 AZR 810/07

Arbeitsrecht-Blog.de | 1. August 2008 — Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass das Betriebsrisiko in einem witterungsabhängigen Unternehmen nicht vom Arbeitnehmer zu tragen ist …

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Arbeitsrecht: Gesetzliche Kündigungstermine sind zwingend zu beachten!

Meyer-Köring v.Danwitz | 23. März 2009 — Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) sieht in § 622 BGB zwingende Mindestkündigungsfristen vor. Der Arbeitgeber kann das Arbeitsverhältnis in den ers…

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Einseitige Versetzung in den einstweiligen Ruhestand

Rechtslupe | 3. Juni 2009 — Für die Anwendung des § 4 Satz 1 KSchG ist kein Raum, wenn keine Kündigungserklärung vorliegt, sondern die Parteien um die Änderung des Inhalts d…

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Anspruch auf rauchfreien Arbeitsplatz?

LAW OBSERVER | 8. Juli 2009 — Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 19.05.2009 einem Arbeitnehmer einen Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz gewährt. Geklagt hatt…

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Arbeitsrechtliche Folgen der Auflösung der Versorgungsämter in NRW

Rechtslupe | 19. Juli 2010 — Durch Gesetz vom 21. November 2007 gliederte das Land Nordrhein-Westfalen die Versorgungsverwaltung in die allgemeine Verwaltung ein und löste di…

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