Willkommen in der Schweiz: Informationen über Lebens- und Arbeitsbedingungen

swissblawg | 18. Juni 2011 —Das Bundesamt für Migration (BFM) hat die neue Broschüre "Willkommen in der Schweiz - Informationen für neu Zuziehende" veröffentlicht. Das 20seitige "Begrüssungselement" (Simonetta Sommaruga) vermittelt in zwölf verschiedenen Sprachen bestimmte Grundinformationen zu den Lebens- und Arbeitsbedingung…

Globale Migrationsströme visualisiert
Globale Migrationsströme visualisiert

criminologia | 17. Juni 2011 — ... and Remittances 2010 Migration and Remittances Factbook 2011 U.S. Census Bureau, International Data Base Wer auf der Suche nach wortreicheren und ausführlicheren Erklärungen zur Ein- und Auswanderung nach bzw. aus Deutschland ist, wird im Migrationsbericht des Bundesamt für Mig…

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Bundesgeoreferenzdatengesetz

Rechtslupe | 17. Juni 2011 — ... Nutzung mit aufwändigen Verfahren zusammengeführt werden. Durch die Neuregelung wird zukünftig das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie zum zentralen Dienstleister für die Bereitstellung von ... . Geodaten werden von den verschiedensten Behörden erhoben, bereitgestellt und genutzt. Das…

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Erstattung der nicht genutzten Autobahnmaut

Rechtslupe | 17. Juni 2011 — ... und nicht durchgeführte Fahrt mit seinem LKW entrichtet hatte. Den Erstattungsantrag lehnte das Bundesamt für Güterverkehr ab, weil dem Kläger eine Stornierung der Fehlbuchung innerhalb des ... Maut in Fällen nachweislich vollständig nicht durchgeführter Fahrten im schriftlichen Antragsv…

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Ab 1.7.2011: Was ändert sich mit dem Wegfall des Zivildienstes?
Ab 1.7.2011: Was ändert sich mit dem Wegfall des Zivildienstes?

Jus@Publicum | 16. Juni 2011 — ... dauern, die Unter- und Obergrenze liegen bei sechs beziehungsweise 18 Monaten. In Ausnahmefällen kann der Dienst auf bis zu 24 Monate ausgeweitet werden. Das zuständige Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) setzt in den Bundesfreiwilligendienst die Erwartung e…

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Willkommen in der Schweiz!

iuswanze | 16. Juni 2011 —Das Bundesamt für Migration (BFM) veröffentlicht die neue Broschüre "Willkommen in der Schweiz - Informationen für neu Zuziehende". Die 20-seitige Publikation vermittelt Grundinformationen zum Leben in der Schweiz. Weitere Informationen » …

Cyber-Abwehrzentrum eröffnet. Schutz von Unternehmen erweitern

IT- und Internet-Recht | 16. Juni 2011 — Am 16.06.2011 wurde das “Nationale Cyber-Abwehrzentrum” beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) eröffnet. Die Angriffe aus dem Internet häufen sich. Ziele sind nicht nur nationale Behörden oder internationale Institutionen (IWF), sondern auch und zunehmend Unternehmen …

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IT-Sicherheitsbericht: Vorhang auf für den Cyber-Minister
IT-Sicherheitsbericht: Vorhang auf für den Cyber-Minister

SPIEGEL ONLINE | 16. Juni 2011 —Mit dem Cyber-Abwehrzentrum will Innenminister Friedrich Attacken aus dem Netz bekämpfen. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik listet termingerecht auch jede Menge Gefahren auf. Viele der Warnungen sind bekannt - und nützen dem markigen Auftritt des Politikers.…

Internet-Sicherheit: Bundesbehörde warnt vor Zombie-Armeen

SPIEGEL ONLINE | 10. Juni 2011 —Bot-Netze machen den deutschen Netz-Schützern vom Bundesamt für Informationstechnik große Sorgen. Die gewaltigen Ansammlungen versklavter Zombie-Rechner könnten sogar Netzausfälle auslösen. Die Gefahr, dass der eigene Rechner zum Zombie wird, sei gewachsen.…

BAKOM erweitert Online-Angebot

swissblawg | 1. Juni 2011 —Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) hat sein Online-Angebot erweitert. Seit heute stehen am virtuellen Schalter zahlreiche neue Produkte und Dienstleistungen in folgenden Bereichen zur Verfügung: Funkkonzessionen beantragen, UKW-Konzessionen von kurzer Dauer beantragen, Einzelnummern oder …

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Aufenthaltsrecht zur Pflege der volljährigen Tochter (2C_942/2010)
Aufenthaltsrecht zur Pflege der volljährigen Tochter (2C_942/2010)

iuswanze | 24. Mai 2011 — ... . April 2011 einem türkischen Vater einer behinderten, volljährigen Tochter Recht gegeben und das Bundesamt für Migration angewiesen, der Erteilung der Aufenthaltsbewilligung an diesen zuzustimmen. Der Kanton ... EMRK (Schutz des Familien- und Privatlebens) zu erteilen, doch hatten sic…

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BSI veröffentlicht Eckpunktepapier Cloud Computing

Onlinerechtlich | 11. Mai 2011 — Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat im Rahmen des 12. Deutschen IT-Sicherheitskongresses die finale Fassung des Eckpunktepapiers “Sicherheitsempfehlungen für Cloud Computing Anbieter” veröffentlicht. Hierin finden sich die Mindestanforderungen zur Information…

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Bundesregierung will den Genehmigungsprozess von Offshore-Windparks vereinfachen

LEXEGESE | 5. Mai 2011 — ... mehrere Genehmigungen bei verschiedenen Behörden einzuholen. Durch die geänderte Rechtslage wird das Genehmigungsverfahren für den Antragsteller wesentlich vereinfacht. Es wird künftig mit dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) nur noch eine Stelle geben, die Ansprechp…

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De-Mail: Gesetz in Kraft getreten

LEGALIT.de | 4. Mai 2011 — Gestern ist das Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten (”De-Mail-Gesetz”) in Kraft getreten. Interessierte Anbieter können nun beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik die Akkreditierung als De-Mail-Diensteanbieter (”De-Mail-Provider”) beantragen. Im Rahmen der Akkrediti…

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De-Mail Gesetz in Kraft getreten

Onlinerechtlich | 4. Mai 2011 — Am 3. Mai 2011 ist das De-Mail-Gesetz in Kraft getreten. Interessierte Anbieter können damit beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik die Akkreditierung als De-Mail-Diensteanbieter (”De-Mail-Provider”) beantragen. Im Rahmen der Akkreditierung müssen alle künftigen De-Mail-Prov…

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Verein pro Verbraucherschutz e. V. erwirkt einstweilige Verfügungen

LBR-Blog | 27. November 2010 — Wir hatten bereits hier und hier über Abmahnungen und einstweilige Verfügungsverfahren des Vereins pro Verbraucherschutz e.V. wegen der angeblich …

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330 € für den Russpartikelfilter

Rechtslupe | 3. August 2009 — Ab dem 1. September 2009 fördert das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) die Nachrüstung von Diesel-PKW mit Partikelminderungssy…

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Grenzüberschreitende Vollstreckung von Geldbußen

Rechtslupe | 5. März 2010 — Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung zu einem Gesetzentwurf über die EU-weite Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen Stellung genommen…

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Offtopic: Schweinegrippe, Impfung, Squalen und das Golfkriegssyndrom

Datenschutzbeauftragter Online | 12. November 2009 — Dies ist Offtopic, ganz klar, aber ich nehme es hier auf da es einige interessieren wird. Es geht um den Wirkstoffverstärker Squalen, der dem H1N…

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Der Zivildienst und die Chance auf einen Arbeitsvertrag

Rechtslupe | 20. März 2009 — Die Chance, nach einem befristeten Arbeitsvertrag einen unbefristeten zu erhalten, rechtfertigt es nicht, einen Zivildienstpflichtigen trotz der …

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Kurze Pause bei der Abwrackprämie

Rechtslupe | 17. Juni 2009 — Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat inzwischen Umweltprämie in einer Höhe von über eine Milliarde € an Antragsteller ausgezahlt…

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Zurückstellung vom Zivildienst bei Besuch eines Berufskollegs

Recht und Alltag | 19. Februar 2007 — Mit Beschluss vom 16.02.2007 (Az.: 9 L 55/07 – unanfechtbar) hat die 9. Kammer des Verwaltungsgerichts Arnsberg dem Eilantrag eines Schülers auf …

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LG Arnsberg: Einem (Abmahn)Verein, dessen Eintragung in der Liste qualifizierter Einrichtungen ruht, stehen keine Unterlassungsansprüche zu / Berichtet von Dr. Damm und Partner

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Januar 2011 — LG Arnsberg, Urteil vom 29.11.2010, Az. 8 O 122/10 §§ 331 a, 922, 940 ZPO; 4 UKlaG; 8 UWG Das LG Arnsberg hat entschieden, dass ein Verbrauch…

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Der Zivildienst und die Aufnahme des Medizinstudiums

Rechtslupe | 1. Oktober 2010 — Das Verwaltungsgericht Göttingen hat in einem aktuellen Verfahren das Bundesamt für den Zivildienst durch einstweilige Anordnung verpflichtet, ei…

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Administrativ Versorgte: Bern will sich entschuldigen

Dominique Strebel's Blog | 5. Januar 2010 — Hunderte von administrativ Versorgten können auf eine späte Rehabilitierung hoffen: Der Berner Justizdirektor Christoph Neuhaus prüft eine En…

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