IT-Blawg | vor 8 Stunden — ... , Kenntnisse zu vertiefen und eigene Erfahrungen und Sichtweisen einzubringen. Folgende Workshops werden angeboten: – Aktuelle Entwicklungen im IT-Grundschutz Moderation: Thomas Biere, Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Bonn – Notwendige Infrastrukturen für den…
- Bundesamt: Auswahl an Top-Meldungen
Datenschutzbeauftragter | 3. März 2011 — Äpfelliebhaber wissen es schon lange, Smartphones und iPhones im Besonderen sind super und werden darüber hinaus immer beliebter. Laut einer Studie des Branchenverbandes Bitko…
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Terrorismus in Deutschland | 28. April 2011 — Muss er aussagen – und darf er es überhaupt? Seit 09:45 Uhr ist Irfan P. als Zeuge im Münchner Verfahren gegen die deutsche Sektion der “Globalen Islamischen Medienfront” (GIMF)…
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Datenschutzbeauftragter | vor 2 Tagen — Seit letzter Woche steht der Nutzung der De-Mail nichts mehr im Wege. Nachdem das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie (BSI) der Mentana-Claimsoft das erforderliche Zertifikat für De-Mail-Dienste erteilte, gab nunmehr auch der Bundesbeauftragter für Datenschutz und Inform…
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beck-blog | vor 3 Tagen — ... halbe Million Menschen in Deutschland nutzen Telefondienste aufgrund des „Voice over Internet Protokolls“ (VoIP) mit steigender Tendenz. In einem neuen Informationsblatt warnt nun das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BfDI) vor den mit der Internet-Telefonie verbundene…
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it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... fehlende Begründetheit der Vorwürfe hin, weshalb wir uns bereits Anfang September an das zuständige Bundesamt für Justiz gewendet haben und die Löschung des Vereins aus der Liste qualifizierter Einrichtungen ... Nachdem wir uns über die fragwürdigen Machenschaften des Vereins und seines Vo…
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Terrorismus in Deutschland | 1. Februar 2012 — ... wichtigsten “Auswerter” im Bereich Linksterrorismus des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Und er gehörte ... vorzunehmen und dadurch die Interessenlage des Bundesamtes für Verfassungsschutz und seiner Mitarbeiterinnen ... Silke Willems ist. Die Justitiarin des Bundesamtes für Verfassung…
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swissblawg | 30. Januar 2012 —Das Bundesamt für Justiz (BJ) bietet mit dem "Praktischen Führer zur internationalen Rechtshilfe" schweizerischen Behörden und Gerichten ein Hilfsmittel für Ersuchen an ausländische Justizbehörden, insbesondere bei der amtlichen Zustellung von Dokumenten und der Beweiserhebung. Für jedes Land sind i…
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swissblawg | 28. Januar 2012 — ... die II. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts um Entsiegelung. Die Beschwerdekammer trat auf das Gesuch mangels Zuständigkeit nicht ein. Gegen den Nichteintretensentscheid führten die Oberzolldirektion und das Bundesamt für Justiz jeweils Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten…
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criminologia | 27. Januar 2012 — ... Antrag auf Überwachung stellen kann. Einfach das Formular downloaden, einen oder mehreren der 14 Gründe für eine Überwachung angeben und an das Bundesamt für Verfassungsschutz schicken. Verwandte Artikel: Verfassungsschutz hält bürgerrechtlich-demokratisches Engagement für beobac…
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SPIEGEL ONLINE | 26. Januar 2012 —Die Behörden haben den umstrittenen Flugrouten über dem Süden Berlins ihren Segen erteilt. Der neue Hauptstadtflughafen Schönefeld hat eine wichtige Hürde genommen - die Proteste gegen das Projekt sind damit jedoch nicht beendet.…
sueddeutsche.de | 24. Januar 2012 — Innenminister Friedrich verteidigt die Beobachtung von Linken-Politikern durch den Verfassungsschutz, schließlich werde ja auch die NPD überwacht. Kritiker sehen sich in ihrem Urteil bestätigt: Der Verfassungsschutz schaut links genauer hin als rechts. Tatsächlich hat der Geheimdienst a…
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sueddeutsche.de | 24. Januar 2012 — Das Bundesamt für Verfassungsschutz steht wegen Berichten über die Beobachtung linker Bundestagsabgeordneter parteiübergreifend massiv in der Kritik: "Wenn das tatsächlich wahr ist, wäre das unerträglich", sagte Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger der SZ. Der Präsident des Verf…
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Datenschutzbeauftragter | 20. Januar 2012 — Vor wenigen Tagen hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) das Register aktueller Cyber-Gefährdungen und -Angriffsformen auf seiner Webseite zum Download veröffentlicht. In dieses Register sind die Ergebnisse von Umfragen des BSI bei Verbänden, Unternehmen und Forsc…
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kanzlei-hoenig.info | 19. Januar 2012 — Wer zur Zeit noch überlegt, wie er seine Karriere im Bereich Cybercrime gestalten möchte, kann sich beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) informieren. Dort wird ein neuer Leitfaden für entsprechende Aktivitäten angeboten: Das „Register aktueller Cyber-Gefährdungen u…
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De lege lata | 18. Januar 2012 — ... Urteil des BVerwG hingewiesen. Vorliegend widerrief das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (derzeit: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) die Anerkennung des in der Türkei ... gehalten. Dagegen wandte sich nun das Bundesamt erfolgreich mit der Revision. Das BVe…
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LEXEGESE | 18. Januar 2012 —Das Bundesumweltministerium (BMU) hat am 18. Januar 2012 die neuen » Richtlinien für die Förderung von Mini-KWK-Anlagen bis 20 kW veröffentlicht. Das Förderprogramm wird vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) administriert. Ab 1. April 2012 können dort Anträge eingereicht werden.…
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LBR-Blog | 27. November 2010 — Wir hatten bereits hier und hier über Abmahnungen und einstweilige Verfügungsverfahren des Vereins pro Verbraucherschutz e.V. wegen der angeblich …
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Rechtslupe | 3. August 2009 — Ab dem 1. September 2009 fördert das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) die Nachrüstung von Diesel-PKW mit Partikelminderungssy…
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Rechtslupe | 5. März 2010 — Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung zu einem Gesetzentwurf über die EU-weite Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen Stellung genommen…
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Datenschutzbeauftragter Online | 12. November 2009 — Dies ist Offtopic, ganz klar, aber ich nehme es hier auf da es einige interessieren wird. Es geht um den Wirkstoffverstärker Squalen, der dem H1N…
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Rechtslupe | 20. März 2009 — Die Chance, nach einem befristeten Arbeitsvertrag einen unbefristeten zu erhalten, rechtfertigt es nicht, einen Zivildienstpflichtigen trotz der …
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Rechtslupe | 17. Juni 2009 — Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat inzwischen Umweltprämie in einer Höhe von über eine Milliarde € an Antragsteller ausgezahlt…
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Recht und Alltag | 19. Februar 2007 — Mit Beschluss vom 16.02.2007 (Az.: 9 L 55/07 – unanfechtbar) hat die 9. Kammer des Verwaltungsgerichts Arnsberg dem Eilantrag eines Schülers auf …
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Januar 2011 — LG Arnsberg, Urteil vom 29.11.2010, Az. 8 O 122/10 §§ 331 a, 922, 940 ZPO; 4 UKlaG; 8 UWG Das LG Arnsberg hat entschieden, dass ein Verbrauch…
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Rechtslupe | 1. Oktober 2010 — Das Verwaltungsgericht Göttingen hat in einem aktuellen Verfahren das Bundesamt für den Zivildienst durch einstweilige Anordnung verpflichtet, ei…
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Dominique Strebel's Blog | 5. Januar 2010 — Hunderte von administrativ Versorgten können auf eine späte Rehabilitierung hoffen: Der Berner Justizdirektor Christoph Neuhaus prüft eine En…
