• Bundesamt: Auswahl an Top-Meldungen
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Datenschutzbeauftragter | 3. März 2011 — Äpfelliebhaber wissen es schon lange, Smartphones und iPhones im Besonderen sind super und werden darüber hinaus immer beliebter. Laut einer Studie des Branchenverbandes Bitko…

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Terrorismus in Deutschland | 28. April 2011 — Muss er aussagen – und darf er es überhaupt? Seit 09:45 Uhr ist Irfan P. als Zeuge im Münchner Verfahren gegen die deutsche Sektion der “Globalen Islamischen Medienfront” (GIMF)…

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Kostenloser Workshop “Datenschutz in Social Networks” auf dem 7. Paderborner Tag der IT-Sicherheit am 22.03.2012

IT-Blawg | vor 8 Stunden — ... , Kenntnisse zu vertiefen und eigene Erfahrungen und Sichtweisen einzubringen. Folgende Workshops werden angeboten: – Aktuelle Entwicklungen im IT-Grundschutz Moderation: Thomas Biere, Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Bonn – Notwendige Infrastrukturen für den…

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Mentana-Claimsoft – erster De-Mail-Anbieter auf dem Markt
Mentana-Claimsoft – erster De-Mail-Anbieter auf dem Markt

Datenschutzbeauftragter | vor 2 Tagen — Seit letzter Woche steht der Nutzung der De-Mail nichts mehr im Wege. Nachdem das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie (BSI) der Mentana-Claimsoft das erforderliche Zertifikat für De-Mail-Dienste erteilte, gab nunmehr auch der Bundesbeauftragter für Datenschutz und Inform…

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Internet-Telefonie - datenschutzrechtliches Niemandsland? BfDI warnt vor Risken und Nebenwirkungen

beck-blog | vor 3 Tagen — ... halbe Million Menschen in Deutschland nutzen Telefondienste aufgrund des „Voice over Internet Protokolls“ (VoIP) mit steigender Tendenz. In einem neuen Informationsblatt warnt nun das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BfDI) vor den mit der Internet-Telefonie verbundene…

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Löschung des Vereins pro Verbraucherschutz e.V. aus Liste der qualifizierten Einrichtung

it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... fehlende Begründetheit der Vorwürfe hin, weshalb wir uns bereits Anfang September an das zuständige Bundesamt für Justiz gewendet haben und die Löschung des Vereins aus der Liste qualifizierter Einrichtungen ... Nachdem wir uns über die fragwürdigen Machenschaften des Vereins und seines Vo…

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Geheimdienste und Terror: “In schlechter Verfassung”

Terrorismus in Deutschland | 1. Februar 2012 — ... wichtigsten “Auswerter” im Bereich Linksterrorismus des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Und er gehörte ... vorzunehmen und dadurch die Interessenlage des Bundesamtes für Verfassungsschutz und seiner Mitarbeiterinnen ... Silke Willems ist. Die Justitiarin des Bundesamtes für Verfassung…

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BJ: Praktischer Führer zur internationalen Rechtshilfe

swissblawg | 30. Januar 2012 —Das Bundesamt für Justiz (BJ) bietet mit dem "Praktischen Führer zur internationalen Rechtshilfe" schweizerischen Behörden und Gerichten ein Hilfsmittel für Ersuchen an ausländische Justizbehörden, insbesondere bei der amtlichen Zustellung von Dokumenten und der Beweiserhebung. Für jedes Land sind i…

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1C_365/2011 und 1C_371/2011: Zuständigkeit für Entsiegelungsentscheide bei internationaler Rechtshilfe (amtl. Publ.)

swissblawg | 28. Januar 2012 — ... die II. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts um Entsiegelung. Die Beschwerdekammer trat auf das Gesuch mangels Zuständigkeit nicht ein. Gegen den Nichteintretensentscheid führten die Oberzolldirektion und das Bundesamt für Justiz jeweils Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten…

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Einmal Überwachung bitte!
Einmal Überwachung bitte!

criminologia | 27. Januar 2012 — ... Antrag auf Überwachung stellen kann. Einfach das Formular downloaden, einen oder mehreren der 14 Gründe für eine Überwachung angeben und an das Bundesamt für Verfassungsschutz schicken. Verwandte Artikel: Verfassungsschutz hält bürgerrechtlich-demokratisches Engagement für beobac…

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Flughafen Berlin-Schönefeld: Bundesamt genehmigt umstrittene Flugrouten
Flughafen Berlin-Schönefeld: Bundesamt genehmigt umstrittene Flugrouten

SPIEGEL ONLINE | 26. Januar 2012 —Die Behörden haben den umstrittenen Flugrouten über dem Süden Berlins ihren Segen erteilt. Der neue Hauptstadtflughafen Schönefeld hat eine wichtige Hürde genommen - die Proteste gegen das Projekt sind damit jedoch nicht beendet.…

Bundesamt für Verfassungsschutz: Mit dem Linken sehen sie besser

sueddeutsche.de | 24. Januar 2012 — Innenminister Friedrich verteidigt die Beobachtung von Linken-Politikern durch den Verfassungsschutz, schließlich werde ja auch die NPD überwacht. Kritiker sehen sich in ihrem Urteil bestätigt: Der Verfassungsschutz schaut links genauer hin als rechts. Tatsächlich hat der Geheimdienst a…

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Beobachtung linker Abgeordneter: Justizministerin rügt Verfassungsschutz
Beobachtung linker Abgeordneter: Justizministerin rügt Verfassungsschutz

sueddeutsche.de | 24. Januar 2012 — Das Bundesamt für Verfassungsschutz steht wegen Berichten über die Beobachtung linker Bundestagsabgeordneter parteiübergreifend massiv in der Kritik: "Wenn das tatsächlich wahr ist, wäre das unerträglich", sagte Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger der SZ. Der Präsident des Verf…

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BSI-Register aktueller Cybergefährdungen und -Angriffsformen
BSI-Register aktueller Cybergefährdungen und -Angriffsformen

Datenschutzbeauftragter | 20. Januar 2012 — Vor wenigen Tagen hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) das Register aktueller Cyber-Gefährdungen und -Angriffsformen auf seiner Webseite zum Download veröffentlicht. In dieses Register sind die Ergebnisse von Umfragen des BSI bei Verbänden, Unternehmen und Forsc…

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Berufsberatung vom BSI

kanzlei-hoenig.info | 19. Januar 2012 — Wer zur Zeit noch überlegt, wie er seine Karriere im Bereich Cybercrime gestalten möchte, kann sich beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) informieren. Dort wird ein neuer Leitfaden für entsprechende Aktivitäten angeboten: Das „Register aktueller Cyber-Gefährdungen u…

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BVerwG zum Widerruf der Flüchtlings- und Asylanerkennung

De lege lata | 18. Januar 2012 — ... Urteil des BVerwG hingewiesen. Vorliegend widerrief das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (derzeit: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) die Anerkennung des in der Türkei ... gehalten. Dagegen wandte sich nun das Bundesamt erfolgreich mit der Revision. Das BVe…

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Mini-KWK-Anlagen werden wieder durch das Bundesumweltministerium gefördert

LEXEGESE | 18. Januar 2012 —Das Bundesumweltministerium (BMU) hat am 18. Januar 2012 die neuen » Richtlinien für die Förderung von Mini-KWK-Anlagen bis 20 kW veröffentlicht. Das Förderprogramm wird vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) administriert. Ab 1. April 2012 können dort Anträge eingereicht werden.…

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Verein pro Verbraucherschutz e. V. erwirkt einstweilige Verfügungen

LBR-Blog | 27. November 2010 — Wir hatten bereits hier und hier über Abmahnungen und einstweilige Verfügungsverfahren des Vereins pro Verbraucherschutz e.V. wegen der angeblich …

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330 € für den Russpartikelfilter

Rechtslupe | 3. August 2009 — Ab dem 1. September 2009 fördert das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) die Nachrüstung von Diesel-PKW mit Partikelminderungssy…

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Grenzüberschreitende Vollstreckung von Geldbußen

Rechtslupe | 5. März 2010 — Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung zu einem Gesetzentwurf über die EU-weite Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen Stellung genommen…

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Offtopic: Schweinegrippe, Impfung, Squalen und das Golfkriegssyndrom

Datenschutzbeauftragter Online | 12. November 2009 — Dies ist Offtopic, ganz klar, aber ich nehme es hier auf da es einige interessieren wird. Es geht um den Wirkstoffverstärker Squalen, der dem H1N…

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Der Zivildienst und die Chance auf einen Arbeitsvertrag

Rechtslupe | 20. März 2009 — Die Chance, nach einem befristeten Arbeitsvertrag einen unbefristeten zu erhalten, rechtfertigt es nicht, einen Zivildienstpflichtigen trotz der …

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Kurze Pause bei der Abwrackprämie

Rechtslupe | 17. Juni 2009 — Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat inzwischen Umweltprämie in einer Höhe von über eine Milliarde € an Antragsteller ausgezahlt…

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Zurückstellung vom Zivildienst bei Besuch eines Berufskollegs

Recht und Alltag | 19. Februar 2007 — Mit Beschluss vom 16.02.2007 (Az.: 9 L 55/07 – unanfechtbar) hat die 9. Kammer des Verwaltungsgerichts Arnsberg dem Eilantrag eines Schülers auf …

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LG Arnsberg: Einem (Abmahn)Verein, dessen Eintragung in der Liste qualifizierter Einrichtungen ruht, stehen keine Unterlassungsansprüche zu / Berichtet von Dr. Damm und Partner

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Januar 2011 — LG Arnsberg, Urteil vom 29.11.2010, Az. 8 O 122/10 §§ 331 a, 922, 940 ZPO; 4 UKlaG; 8 UWG Das LG Arnsberg hat entschieden, dass ein Verbrauch…

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Der Zivildienst und die Aufnahme des Medizinstudiums

Rechtslupe | 1. Oktober 2010 — Das Verwaltungsgericht Göttingen hat in einem aktuellen Verfahren das Bundesamt für den Zivildienst durch einstweilige Anordnung verpflichtet, ei…

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Administrativ Versorgte: Bern will sich entschuldigen

Dominique Strebel's Blog | 5. Januar 2010 — Hunderte von administrativ Versorgten können auf eine späte Rehabilitierung hoffen: Der Berner Justizdirektor Christoph Neuhaus prüft eine En…

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