SPIEGEL ONLINE | 23. März 2012 —Stopp nach 35 Jahren: Die Bundesregierung will den Salzstock Gorleben nicht länger als mögliches Atommüll-Endlager erkunden. Erst wenn Alternativen erforscht sind, soll einem Medienbericht zufolge die Erkundung in Niedersachsen fortgesetzt werden.…
STEUERRECHT | 23. März 2012 — ... zur Bestimmung konjunktureller Wendepunkte. Editorial Übersichten und Termine Finanzwirtschaftliche Lage Steuereinnahmen von Bund und Ländern im Februar 2012 Finanzmärkte und Kreditaufnahme des Bundes Konjunkturentwicklung aus finanzpolitischer Sicht Entwicklung der Länderhaushal…
sueddeutsche.de | 23. März 2012 — Im Salzstock Gorleben gibt es wohl erst einmal keine Erkundungen mehr. Die Bundesregierung will zunächst Alternativen prüfen. Damit kommt Bewegung in die Debatte um das geplante Gesetz, das die Suche nach Atommüll-Endlagern in geordnete Bahnen lenken soll. …
LEXEGESE | 23. März 2012 — ... Energiewende und zur Stärkung der Zukunftsbranche Windenergie“ verabschiedet, um den Ausbau der Windenergie voranzutreiben. Die fünf Länder wollen in Zusammenarbeit mit dem Bund einen „Masterplan Offshore Windenergie“ aufstellen, mit dem die Weiterentwicklung entsprechender Ausbildungs-…
sueddeutsche.de | 22. März 2012 — Ein zweites Verbotsverfahren gegen "die geistigen Brandstifter aus der NPD" ist wahrscheinlicher geworden. Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich darauf geeinigt, belastendes Material zu sammeln - das soll mindestens ein halbes Jahr dauern. Dissens herrscht jedoch bei der Dis…
SPIEGEL ONLINE | 22. März 2012 —Die Innenminister von Bund und Ländern beraten über einen neuen Anlauf für ein NPD-Verbotsverfahren. Doch viele Fragen sind noch offen: Wie gefährlich ist die rechtsextreme Partei? Warum ist ein Verbot so schwierig? Welche Bedenken gibt es? Ein Überblick.…
sueddeutsche.de | 22. März 2012 — ... war als Bundesverfassungsrichter an der Entscheidung beteiligt, den ersten Antrag auf ein Verbot der NPD abzulehnen. Heute befürwortet er im Gespräch mit der SZ ein neues Verbotsverfahren. Notwendig sei der richtige Umgang mit den V-Leuten des Verfassungsschutzes. Die Innenminister von …
FOCUS Online | 22. März 2012 — ... Jäger macht nun einen brisanten Vorschlag: Die Gewinne der Sparkassen sollen Löcher in den Etats stopfen. Mehr zum Thema 42,3 Milliarden Euro für Bund und Länder - Steuereinnahmen steigen um fast sieben Prozent "Mehr Nutzer als je zuvor" - Hohe Spritpreise lassen Mitfahrg…
FOCUS Online | 22. März 2012 — ... Der Leitindex sank zu Handelsbeginn um 1,2 Prozent. Lanxess-Aktien konnten gegen den Trend stark zulegen. Mehr zum Thema 42,3 Milliarden Euro für Bund und Länder - Steuereinnahmen steigen um fast sieben Prozent "Mehr Nutzer als je zuvor" - Hohe Spritpreise lassen Mitfahrg…
FOCUS Online | 22. März 2012 — ... . Jetzt geht einer der Architekten des Plans: Konzernchef Jim Skinner wird von Don Thompson abgelöst. Mehr zum Thema 42,3 Milliarden Euro für Bund und Länder - Steuereinnahmen steigen um fast sieben Prozent "Mehr Nutzer als je zuvor" - Hohe Spritpreise lassen Mitfahrgelege…
FOCUS Online | 22. März 2012 — ... Deutsche Bank verschiebt Vorstandstreffen - Josef Ackermann vertröstet Top-Manager auf den Sommer Analyse der Schuldenkrise - Die trügerische Euro-Ruhe 42,3 Milliarden Euro für Bund und Länder - Steuereinnahmen steigen um fast sieben Prozent "Mehr Nutzer als …
FOCUS Online | 22. März 2012 — ... fassen neuen Mut Deutsche Bank verschiebt Vorstandstreffen - Josef Ackermann vertröstet Top-Manager auf den Sommer Analyse der Schuldenkrise - Die trügerische Euro-Ruhe 42,3 Milliarden Euro für Bund und Länder - Steuereinnahmen steigen um fast sieben Prozent …
FOCUS Online | 22. März 2012 — Die hohe Beschäftigungsrate in Deutschland sorgt für klingelnde Staatskassen: Bund und Länder konnten auch im Februar wieder saftige Steuereinnahmen verbuchen. Über die Abgabenflut freut sich nicht zuletzt die EU. Mehr zum Thema Wechsel in die Wirtschaft - Roland Koch verzehnfacht dadurch…
FOCUS Online | 21. März 2012 — ... - Bernanke sieht Entspannung in der Schuldenkrise Klage gegen VW-Gesetz - Rösler sagt EU-Kommission den Kampf an Kabinett billigt Schäubles Haushaltspläne - Bund will über 300 Milliarden Euro ausgeben Statistik zu Lohnunterschieden - Darum verdienen Frauen so viel…
FOCUS Online | 21. März 2012 — ... Entspannung in der Schuldenkrise Klage gegen VW-Gesetz - Rösler sagt EU-Kommission den Kampf an Kabinett billigt Schäubles Haushaltspläne - Bund will über 300 Milliarden Euro ausgeben Statistik zu Lohnunterschieden - Darum verdienen Frauen so viel weniger …
Medrecht-Blog | 31. Oktober 2009 — Geld: Auswirkungen für freiwillig gesetzlich Versicherte // Foto: Dino5.0 über photocase.de Die Bürgerversicherung ist ein Konzept, wie sich die …
§§ Jur-Blog.de §§ | 29. Mai 2009 — OLG Köln, Urteil vom 28.05.2009, Az. 18 U 108/07 - Der Prozess geht zurück auf den 3. Börsengang der Telekom im Jahre 2000. Dabei wurde die T-Akt…
STEUERRECHT | 22. Mai 2007 — Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (BT-Drucks. 16/5386) zu dem am 1. Juni des vergangenen Jahres abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabk…
Rechtslupe | 11. Januar 2010 — Die Amtspflichten, die den für die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen (bis 30. April 1993: abfallrechtlichen) Genehmigung zur Errichtung…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 13. Dezember 2007 —CK - Washington. Der Verschärfung des Handelsembargos gegen den Sudan näherten sich die USA am 12. Dezember 2007 mit der Annahme des Sudan Accountab…
reuter-arbeitsrecht.de | 23. Dezember 2010 — Kurz vor Weihnachten bekommen noch alle Zeitarbeitsunternehmen Post von der Deutschen Rentenversicherung Bund. Für die, bei denen die Zustellung…
Rechtslupe | 5. März 2010 — Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung zu einem Gesetzentwurf über die EU-weite Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen Stellung genommen…
Rechtslupe | 30. Dezember 2008 — Die gesetzliche Unfallversicherung wird neu ausgerichtet und modernisiert. Die Organisation wird gestrafft und an die heutigen wirtschaftlichen S…
JuracityBlog | 7. Dezember 2009 — In Hessen ist zum 1.1.2010 der TV-H (Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst des Landes Hessen) eingeführt worden. Wie bei der Ablösung von BAT …
