Bulli

MarkenBlog | vor 32 Stunden — Im letzten Monat hatte ich bereits über einige Bildmarkenanmeldungen der Volkswagen AG für den Bulli berichtet. In diesem Monat zieht das Unternehmen die Anmeldungen für den Käfer durch. EU Markenanmeldung: 10901106 Anmeldedatum 07.05.2012 Nizzaklasse 12, 14, 16, 25, 28, 35, 37, 39, 41 …

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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 31. Januar 2012 — ... der Verlust schnell der Versicherung gemeldet und bei der Polizei Anzeige gegen Unbekannt erstattet. Dann heißt es warten. Bei dem vorliegenden Fall wurde am 24. Januar ein olivgrüner VW Bulli in dem Stadtteil Winterhude in Hamburger entwendet. Jedoch liebt der Halter das ehemalige Bunde…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. November 2011 — ... Gericht jedoch nicht bestätigen. Der Begriff “BULLI” werde lediglich zur Bezeichnung eines ... in Klasse 37 enthalten eingetragenen Wortmarke BULLI zurückgewiesen. Zur Begründung ist ausgeführt: ... diesen allgemeinen Begriff fallen - allgemein mit „Bulli” bezeichnet würden, also a…

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Motorradrecht | 3. September 2010 — ... ausgestattet waren. Reichlich Schaulustige und einige bunte Transporter fanden sich auch in der Gegend. Die Luft vibrierte und es roch nach Äthanol, ein Geruch, der Wachtmeister vom Schlage Bulli Bullmann magisch anzieht. Aus nicht nachvollziehbaren Gründen ist es Brause nicht gelungen zu v…

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Schadenfixblog | 2. September 2010 — ... ausgestattet waren. Reichlich Schaulustige und einige bunte Transporter fanden sich auch in der Gegend. Die Luft vibrierte und es roch nach Äthanol, ein Geruch, der Wachtmeister vom Schlage Bulli Bullmann magisch anzieht. Aus nicht nachvollziehbaren Gründen ist es Brause nicht gelungen zu v…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. Juni 2010 — ... hieß der Hit, den Roy Black Ende der 60-ziger Jahre gesungen hat. An ihn, den Hit, erinnerte ich mich, beim Lesen des Artikels “Grünes Licht für Werbegag” – “Urteil: Ausrangierter Polizei-Bulli darf Schriftzug einer Anwaltskanzlei tragen (in den Westfälischen Nachrichten vom Wochenende, abe…

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kanzlei-hoenig.de | 18. Januar 2010 — ... zwei DIN-A4-Seiten): Der Zeugin Wilhelmine Brause steht kein Zeugnisverweigerungsrecht nach § 52 Abs. 1 Nr. 1 StPO zu. Die Prüfung hat ergeben, dass gegenwärtig kein Verlöbnis mit Bulli Bullmann besteht. 50 Minuten Verschiedene Anträge der Verteidiger und des Zeugenbeistand … Erörterun…

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SPIEGEL ONLINE | 28. September 2009 —Sportwagen, Geländegänger, Cabrio? Alles Quatsch: Manche Autofans träumen vom VW Bus. Groß wie ein Lkw, geräumig wie ein Wohnzimmer und edel wie eine Hotel-Suite gibt er den Tausendsassa für einen Alltag zwischen Büro, Baumarkt und Badeurlaub. Nun wird er aufgefrischt.…

MarkenBlog | 21. Januar 2009 — ... mit einer kleinen Oldtimervermietung ums Markenrecht am legendären „Bulli“ (WAZ berichtete). Jetzt droht der Berliner Firma ein ... 42 Anmeldetag: 10.03.2008 vs. Registernummer: 30556573 BULLI Nizzaklassen: 12, 28, 35, 37 Anmeldetag: 21 ... Auch hier wechselt die Schreibweise z…

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RA-Blog | 19. Januar 2007 — ... der Polizeibericht Aachen. Wiedergegeben wird der Anruf einer “aufmerksamen Bürgerin”, die am Haus gegenüber was Verdächtiges beobachtet: “Täter schaut sich um! Person legt Leiter ans Haus! Weißer Bulli vor der Tür, kann Kennzeichen nicht lesen! Mit einem Besen werden Scheiben einges…

Motorradrecht | 25. Juli 2006 — Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem Urteil am 24. 1. 2005 – 9 U 38/03 – folgenden Fall entschieden. Am einem lauen Abend im Oktober – es war noch einigermaßen hell – fuhr Bulli Bullmann auf seinem dicken V2 mit gemütlichen 40 km/h in den wohl verdienten Feierabend. In der Nähe einer Auffa…

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