Btm

Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. Mai 2012 — ... B 978/08 -, VerkMitt 2009, Nr. 9 = VRS 117, Nr. 104 und das Verwaltungsgericht Stuttgart, Beschluss vom 17.09.2003 – 3 K 3079/03 gesehen. Der VGH sieht Khat als BtM an: “Zutreffend ist das Verwaltungsgericht in seinem angefochtenen Beschluss auch davon ausgegangen, dass es sich bei Kh…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Mai 2012 — Das LG verurteilt den Angeklagten wegen Verstoßes gegen das BtM-Gesetz und ordnet den Verfall eines Geldbetrags in Höhe von 37.140 € an. Der Angeklagte legt Revision ein und hat beim BGH Erfolg. Der BGH, Beschl. v. 29.02.2012 – 2 StR 426/11 hat die Anordnung des Verfalls aufgehoben: „..Die …

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Strafverteidigung | 19. April 2012 — Handeltreiben im Sinne des § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG ist jede eigennützige auf den Umsatz von Betäubungsmitteln gerichtete Tätigkeit Die Handlungen müssen auf die Ermöglichung oder Förderung eines bestimmten Umsatzgeschäftes mit Betäubungsmitteln zielen. Die Übernahme und der Transport vo…

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beck-blog | 19. März 2012 — Auch wenn man die ganzen Einzelheiten der nachfolgend dargestellten Entscheidung nicht kennt, klingt es erst einmal gar nicht so schlecht: Der Angeklagte ist bei einem Drogengeschäft dabei und nimmt die 40 Euro Kaufpreis vom Käufer für den Verkäufer entgegen. Für den BGH reicht das nicht für…

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strafblog | 9. März 2012 — Eine Ehefrau will ihren wegen eines BtM-Verbrechens beschuldigten Ehemann in den Genuss der Kronzeugenregelung des § 31 BtMG bringen. Sie bietet der Polizei an, den noch nicht ins Visier geratenen Mittäter zu einer ihn überführenden Aussage zu veranlassen. Das zuständige Amtsgericht erlässt e…

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Alltag eines Anwaltes | 29. Februar 2012 —Heute fing ein recht großer Prozess an einer Strafkammer an. Der Tatvorwurf gegenüber den drei Angeklagten. Einfuhrschmuggel von BTM in nicht geringen Mengen als BANDE. Upps. Das ist schon von der Strafandrohung massiv. In den Ermittlungen hat ein schlauer LKA Beamter einem Angeklagten die Mitglieds…

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Mit Fug und Recht | 22. Februar 2012 — Der Angeklagte verursachte einen Verkehrsunfall. Eine zwei Stunden nach dem Unfall entnommene Blutprobe ergab, dass er Kokain konsumiert hatte. Im Blut fanden sich Kokain in einer Konzentration von 14,6 ng/ml und das Abbauprodukt Benzoylecgonin in einer Konzentration von 387 ng/ml. Bei der B…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Februar 2012 — ... Erscheinung getreten ist und im Zweifel von einer geringen Gewichts- und Wirkstoffmenge des besessenen Marihuanas auszugehen ist, wäre auch ein Absehen von der Einziehung aus Gründen der Unverhältnismäßigkeit zu erörtern gewesen (§ 74 b Abs. 1 StGB).” Es gibt also keinen Automatismus: Bt…

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beck-blog | 15. Januar 2012 — ... genau wusste, worum es ging. Wichtige Gegenstände sind dort genau bezeichnet aufgeführt, unwichtige werden schon einmal gerne zusammengefasst, so etwa unter dem Sammelbegriff "BtM-Utensilien". Für die Einziehung reicht eine solche Sammelbezeichnung freilich nicht: "Das Landgericht hat …

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Mit Fug und Recht | 13. Januar 2012 — Die Zusammenfassung der heutigen Beratungsgespräche in musikalischer Form. Ach was, nach so einer Drogenfahrt kommt noch mehr??? …

SPRAFKE | 12. Januar 2012 — Der Mandant stand wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgeschäft seit zwei Jahren unter der Beobachtung der Justiz. Solange dauerte das Ermittlungsverfahren. Der Versuch des ermittelnden Beamten, meinem Mandanten das “ganz große Ding” nachzuweisen schlug fehl. Nicht zuletzt, weil si…

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Anwalt bloggt | 28. Dezember 2011 — Nach ständiger Rechtsprechung (vgl. zuletzt BGH, Urteil vom 2. November 2010 – 1 StR 581/09, NJW 2011, 1462, 1464 f.) ist der Grenzwert der nicht geringen Menge eines Betäubungsmittels stets in Abhängigkeit von dessen konkreter Wirkungsweise und Wirkungsintensität festzulegen. Maßgeblich ist …

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strafrechtsblogger | 25. Dezember 2011 — Am Ende des Jahres soll eine materiell rechtlich interessante Entscheidung des BGH vom Anfang des Jahres besprochen werden. In seiner Entscheidung vom 15.02.2011 – 1 StR 676/10 – musste sich der BGH mit der Frage auseinandersetzten, welcher Erfolg einem Beschuldigten zugerechnet werden kann. …

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Strafverteidigung | 13. Dezember 2011 — Pressemeldung des LG HH: 13.12.2011, 06:30 Uhr Das Landgericht Hamburg hat heute den 30-jährigen Angeklagten im sog. „Mercedes-Fall“ wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt. Für die von der S…

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beck-blog | 29. November 2011 — Tja - da stutz man: Was hat es damit zu tun, dass man Vater oder Mutter ist und wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Beihilfe zum unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahr…

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