Brigitte Zypries

criminologia | 18. Mai 2011 — ... zitiert nach: S. Kühne, 2008: 66) Verwandte Artikel: Entwurf des “BKA-Gesetzes” online Letzte Woche einigten sich Justizministerin Brigitte Zypries und Innenminister Wolfgang... (China I) Schutzfunktionen im Wandel der Zeit Die chinesische Mauer ist eine historische Grenzbefes…

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LBR-Blog | 3. Mai 2010 — ... Aussage zum Thema Abmahnungen zitiert. Wir berichteten. Nun hat Frau Zypries sich mit einem Kommentar bei ins im Blog zu Wort ... an dieser Stelle doch zweierlei auch einmal positiv hervorheben. Frau Zypries scheint erstens hinter dem zu stehen, was sie sagt, ... Blog-Artikel noch dazu a…

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dennisheinemeyer.de | 1. Mai 2010 — Ich hatte über den Artikel der HAZ berichtet. Daraufhin kam der Kommentar: #1 von Brigitte Zypries am 1. Mai 2010 IP: 80.187.103.200 Der Journalist hat die Debatte falsch zusammengefasst . Weder sollte man Abmahnungen wegen einer Ueheberechtsverletzung noch Anwaltsschreiben einfac…

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LBR-Blog | 30. April 2010 —Die Hannoversche Allgemeine behauptet, die frühere Justizministerin Brigitte Zypries habe auf einer Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung das Folgende von sich ... . So etwas solle man stets wegschmeißen, sagte Zypries, reagieren müsse man erst auf einen Mahnbescheid.(…)” ... ein: …

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dennisheinemeyer.de | 29. April 2010 — ... Bei Abmahnungen nach § 97a UrhG , die ehemalige Justizministerin Brigitte Zypries: …aber auch auf Auswüchse wie Abmahnfirmen, die für die zugegeben unlautere Nutzung ... So etwas solle man stets wegschmeißen, sagte Zypries, reagieren müsse man erst auf einen Mahnbescheid ... hätte ma…

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Kanzlei Quandel | 14. April 2010 —Die ehemalige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries wurde bei detektor.fm zu ihrem Vorschlag für ein eigenes „Internetgesetzbuch“ interviewt. „Windige und findige Anwälte“, die Impressumsverstöße abmahnen. Außerdem mehr Verbraucherschutz im Internet bezüglich Widerrufsrechten etc. Da fragt man sic…

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Verfassungsblog | 8. April 2010 — ... wieder vier Jahre her. 2005 hatte Amtsvorgängerin Brigitte Zypries mit ähnlichem Applomb versucht, dem ... zu werden. Ist nichts draus geworden. Dass Zypries tätig wurde, hing wiederum mit einem ... gegen überlange Verfahrensdauer einen wirksamen Rechtsbehelf fordert. Zypries kam zu dem S…

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Handakte WebLAWg | 5. Januar 2010 — ... das Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) firmenfeindlich. Auf sein Schreiben, in dem er das beklagte, habe die ehemalige Ministerin Brigitte Zypries immerhin “inhaltsvoll” geantwortet. Das ist eine freundliche Umschreibung für: unbefriedigende Rückmeldung. Die neue Ministerin Sa…

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familienrecht-muenchen.info | 20. November 2009 — ... hat heute den Weg zu der von Bundesjustizministerin Zypries vorgeschlagenen Erbrechtsreform freigemacht. Die Neuregelung wird am ... künftig auf alle Erben erweitert", erläuterte Bundesministerin Zypries die Reform. "Die Erbrechtsreform verbessert auch die ... war – auf eigenes…

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Reuters | 10. November 2009 — ... SPD-Ministern übernehmen außer Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier nur Ex-Arbeitsminister Olaf Scholz und Ex-Justizministerin Brigitte Zypries Führungsfunktionen: Scholz war bereits vor knapp drei Wochen zum stellvertretenden Fraktionschef für Innen- und Rechtspolitik gewählt worden, wäh…

Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 30. Oktober 2009 — ... „Kontroverse Diskussionen“ um die Vorratsdatenspeicherung könnten auf die Entscheidung des Gerichtshofs Einfluss nehmen – offensichtlich zuungunsten der damaligen Ministerin Brigitte Zypries, die trotz weitreichender Proteste der Totalprotokollierung unserer Kommunikation im EU-Rat zugesti…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. Oktober 2009 — ... . (Ex-; Ergänzung vom Verfasser)Bundesjustizministerin Brigitte Zypries machte deutlich, dass Grundlage ... Übersetzungsleistungen gewährleistet zu bekommen, erläuterte Zypries abschließend. Die Regelungen des am ... des Opferschutzes im Strafverfahren Bundesjustizministerin Brigi…

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SPIEGEL ONLINE | 20. Oktober 2009 —Was gehört in die deutsche Wikipedia? Autoren streiten erbittert, weil die Lösch-Fraktion radikal entfernt, was sie für irrelevant hält: Artikel über Webphänomene und Vereine von Missbrauchsopfern zum Beispiel. Außerdem: Spannerglück mit "Google Voice" und Brigitte Zypries entdeckt Google SMS.…

Reuters | 15. Oktober 2009 — ... Jugend und Bildung. Der bisherige Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, übernehme die Bereiche Außen und Verteidigung. Die bisherige Justizministerin Brigitte Zypries solle Justitiarin der Fraktion werden. Die übrigen Stellvertreterposten sollen den Angaben zufolge unverändert…

Meyer-Köring v.Danwitz | 14. Oktober 2009 — ... Rechtsordnung Einzelne von der gerichtlichen Durchsetzung ihrer berechtigten Forderungen abhalten. Das wollen wir ändern [und] diese Hürden abbauen", so Bundesjustizministerin Brigitte Zypries in einer Presseerklärung im Juni 2008. Ein knappes Dreivierteljahr nach ihrer Einführung gibt e…

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