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Rheinrecht | 10. Januar 2012 — Die Weitergabe und Veröffentlichung einer geschäftlichen E-Mail, die mit einem Vertraulichkeitsvermerk versehen ist, kann das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Verfassers verletzen und einen Unterlassungsanspruch nach §§ 823, 1004 BGB begründen. Dies hat das LG Saarbrücken in einem Einstwei…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 25. August 2011 — Strafrecht / Briefgeheimnis / Anklage / Geldstrafe …Die Verletzung des Briefgeheimnisses. Vor dem Amtsgericht musste sich ein 37-jähriger Mann wegen der Verletzung des Briefgeheimnisses verantworten. Ihm wurde vorgeworfen, eine ganze Ladung Briefe einfach in den Müll geworfen zu haben. Der …
Datenschutzbeauftragter | 9. Juni 2011 — ... Datenschutzes oder der IT-Sicherheit gab es indes nicht. Und dann ist da noch das Briefgeheimnis Welchen Weg die eingehende Post genau zurücklegt wurde bislang ebenfalls nicht offen kommuniziert. Insoweit lässt sich auch nicht abschließend beurteilen wie das Briefgeheimnis gemäß Art. 10 …
Datenschutzbeauftragter | 30. November 2010 — Am 24.11.2010 fand die zweite Webkonferenz zum E-Postbrief statt, deren Anlass vor allem die Weiterentwicklung und der Start des E-Postbriefes für Geschäftskunden Anfang November gewesen sind. Das Thema E-Postbrief wird nach wie vor kritisch beäugt, so dass sich die Post scheinbar veranla…
Datenschutzbeauftragter | 16. November 2010 — ... an unter der Kritik von Datenschützern und Bloggern. Gerade was die Datenverwendung für Werbezwecke, die Weitergabe von Daten sowie die Speicherung von Daten und den damit einhergehenden Verstoß gegen das Briefgeheimnis anging, war der Unmut groß. Insoweit waren auch die AGB der Post weni…
Datenschutzbeauftragter | 17. September 2010 — Die Deutsche Post AG wirbt mit der Sicherheit des E-Postbriefes. Doch die Ansicht der Deutschen Post wird von Datenschützern und Rechtsanwälten bisher nicht uneingeschränkt geteilt, der E-Postbrief steht vielmehr in der Kritik. Um den Bedenken entgegenzutreten ist die Deutsche Post mit den Nutz…
WK LEGAL Online Blog | 17. September 2010 — ... mal etwas genauer unter Berücksichtigung des grundgesetzlich verankerten Briefgeheimnisses unter die Lupe zu nehmen: Artikel ... Organe und Hilfsorgane tritt. Die Beachtlichkeit des Briefgeheimnisses stellt sich nach diesseitiger Ansicht nur dann, ... der Geräte ausgeschlossen is…
Rechtslupe | 11. August 2010 — ... Grundgedanken des § 24 Abs. 2 Satz 1 JVollzGB III das Verteidigungsverhältnis zwischen dem Gefangenen und seinem Rechtsanwalt respektiert werden sollte. Darüber hinaus ist es unbestritten, dass das Grundrecht auf Briefgeheimnis aus Art. 10 Abs. 1 GG disponibel ist. Entsprechend der Regel…
Datenschutzbeauftragter Online | 5. August 2010 — Die Entstehungsgeschichte der De-Mail aus der Sicht der Initiatoren, veröffentlicht im Behördenspiegel. Art. 10 Grundgesetz: (1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. (2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient di…
Internet-Law | 28. Juli 2010 — ... derart lange gebraucht hat, versteht wohl nur, wer den Betrieb eines Großkonzerns von innen kennt. Und nein liebe Post, euer E-Brief unterliegt nicht dem Briefgeheimnis des Art. 10 GG, sondern (nur) dem Fernmeldegeheimnis. Empfehle diesen Artikel bei Facebook Twittere diesen Arti…
Internet-Law | 23. Juli 2010 — Für das Blog des Journalisten und BR-Moderators Richard Gutjahr haben Udo Vetter und ich einige Fragen zu dem neuen E-Brief der Post beantwortet. Bevor man sich für den Dienst registriert, sollte man in jedem Fall die Vor- und Nachteile abwägen und Richards Blogbeitrag lesen. Empfehle d…
Polnisches Recht Online | 13. November 2008 — Aufgrund der Publikation der Tageszeitung Dziennik vom 12.11.2008 bezüglich der Vorgehensweise des polnischen Inlandsgeheimdienstes ABW (Artikel), wurden nun einige demokratische und rechtsstaatliche Kontrollinstitutionen aktiv. Laut der heutigen Ausgabe (13.11.2008) von Dziennik, hat der B…
Polnisches Recht Online | 12. November 2008 — ... Diskussionen. Die Mehrheit der Juristen berufen sich auf das im polnischen Grundgesetz verankerte Briefgeheimnis gemäß Art. 49 der Verfassung: Die Freiheit und der Schutz des Komunikationsgeheimnisses werden ... Das Problem dabei ist nur, dass Art. 27 zwar eine gesetzliche Ausnahme d…
Blickpunkt Recht & Steuern | 15. Januar 2008 — ... zentralen Pflichten eines Postbeamten gehöre neben der ordnungsgemäßen Zustellung der ihm anvertrauten Postsendungen insbesondere die Beachtung und aktive Wahrung des durch das Grundgesetz garantierten Briefgeheimnisses. Die Missachtung dieser Kernpflichten stelle ein schweres Dienstvergeh…
