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Jus@Publicum | 10. April 2012 — Mit einer Feder Strich © Liz Collet ……… glauben Sie nicht? Also nach dem, was bereits via FB hiermit grassiert, (und nicht nur dort) dürfte das noch nicht der letzte Streich zum Thema sein, mit dem die Netzwelt sich der Debatte auf ihre eigene Weise “annimmt”. Und klassifiziert, was sie g…
Juraexamen.info | 25. Februar 2012 — ... , er ist also insbesondere offen für technische Entwicklungen. Das Fernmeldegeheimnis ist von den drei Einzelgrundrechten des Art. 10 I GG (geschützt werden auch das Brief- und Postgeheimnis) das wohl wichtigste. Es schützt die unkörperliche Übermittlung von Informationen an individuelle …
Rechtsanwalt Martin Steiger | 26. Oktober 2011 — Apropos «Rationalisierungsprozesse in der Kanzlei»: Wieso aufwendige Antworten auf Briefe verfassen, wenn ein Stempel wie der folgende in vielen Fällen auch genügt? 1. Zur Kenntnis genommen 2. Zum Nach-/Überdenken zurück (Via @kriegs_recht.) …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. September 2011 — Die Warnung des ULD (hier) aufgreifend, hat nun auch die Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) in einem Brief an alle Bundesministerien zum Verzicht auf Facebook-Konten aufgerufen. „Nach eingehender rechtlicher Prüfung halte ich es für unabdingbar sicherzustellen, dass der Facebook-Bu…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. August 2011 — ... , er sei “so sicher und verbindlich wie der Brief” und er übertrage “die Vorteile des klassischen Briefes ins Internet”. Zum einen könnten in einigen Fällen rechtsverbindliche Erklärung nicht mit dem E-Post-Brief versandt werden, wenn etwa die sog. Schriftform vorgesehen sei, bei der ein Br…
BERLIN BLAWG | 4. August 2011 — ... innerhalb von [14 Tagen] 1 ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) [oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – ... Unternehmers)“ zu ersetzen.‘ Schlagworte: Adresse, AGB-Recht, Belehrung, Berlin, BGB, Bild, Brauch, Brief, Dienstleistungen, Dritte, …
BERLIN BLAWG | 27. Juni 2011 — ... uns (2) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. ... zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.“ Schlagworte: Adresse, Belehrung, Brauch, B…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Mai 2011 — OLG Köln, Urteil vom 19.11.2010, Az. 6 U 73/10 §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 3, 4 Nr. 11 UWG; 4, 28 BDSG Das OLG Köln hat entschieden, dass die Werbeaktion eines Stromanbieters, ehemalige Kunden per Briefpost zum Zwecke der Rückgewinnung anzuschreiben, wettbewerbswidrig ist. Eine datenschutzrechtl…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. März 2011 — AG Schwelm, Urteil vom 07.10.2010, Az. 24 C 108/10 - nicht rechtskräftig §§ 823 Abs. 2 BGB; §§ 22; 27; 263 StGB Das AG Schwelm hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt, der für eine Abo-Falle massenhaft im Forderungseinzug tätig wird, aus dem Gesichtspunkt der Beihilfe zum Betrug schadensersa…
Markentiger® | 9. Dezember 2010 — ... Natürlich war kein Absender auf dem Brief. Nur eben handschriftlich meine Adresse ... Und was passiert jetzt mit dem Brief? Weil kein Absender draufsteht, geht ... Stelle der Post, die den Brief öffnet und versucht, den Absender ... nie erfahren, dass ich keine unfrankierten Briefe empfan…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. Oktober 2010 — ... 355, 126b Mit dieser Entscheidung hat der BGH nun auch höchstrichterlich klargestellt, dass die Widerrufsfrist bei Fernabsatzgeschäften erst dann zu laufen beginnt, wenn die Widerrufsbelehrung dem Käufer in Textform (= Brief, Fax, Email) im Volltext zugeht. Eine Widerrufsbelehrung auf der Inte…
BERLIN BLAWG | 10. Juni 2010 — ... innerhalb von [14 Tagen]2 ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch ... über die Server des Bundestages abrufbar. Schlagworte: Adresse, Bagatellverstoß, Belehrung, BGB, Bild, Brauch, Brief, Bundes…
BERLIN BLAWG | 31. Mai 2010 — ... . Ich kann andere nur davor warnen, unverlangt zugesandte Nachnahmesendungen entgegen zu nehmen. Sobald das Geld den Besitzer gewechselt hat, wird es schwer, dieses zurück zu erhalten. Schlagworte: Abzocke, Adresse, Brief, Firma, GmbH, Internet, Links & Tipps, ltd, Namen, Preis, Tasche V…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. April 2010 — Wir erhalten schon mal Zuschriften wie folgende: “Habe in diesem Jahr die fünfte Abmahnung bekommen. Gestern von [wir ersetzen: maßlos abmahnende Rechtsanwaltskanzlei]. Hab bis jetzt alle 4 Abmahnungen unterschrieben und das Geld überwiesen. Doch jetzt wird es für einen Arbeiter zuviel. Hat…
BERLIN BLAWG | 21. April 2010 — ... den letzten Wochen, worüber ich hier und dort berichtete. Heute erreichte uns ein Brief, den die Post nicht zustellen konnte, da die ANTASSIA GmbH die Zahlung eines ... wir bestimmen, wer unter unserem guten Namen Post erhält. Schlagworte: Absender, Anwalt, Berlin, Brief, Content, GmbH…
BERLIN BLAWG | 10. Juni 2010 — Ab dem 11. Juni 2010 gilt die neue Muster-Widerrufsbelehrung. Das “Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivlilrechtlichen Te…
BERLIN BLAWG | 31. Mai 2010 — Am Wochenende erhielt ich eine Benachrichtigung über einen nicht geglückten Zustellversuch von DHL. Ausweislich der Benachrichtigung sollte ich €…
BERLIN BLAWG | 21. April 2010 — Diese gefälschten Schreiben im Zusammenhang mit der Antassia GmbH und Rechtsanwalt Olaf Tank gehen mir langsam, aber sicher gehörig auf den Wecke…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Februar 2009 — BGH, Urteil vom 21.01.2009, Az. VIII ZR 107/08 In einer Pressemitteilung vom 21.01.2009 hat der BGH darauf hingewiesen, dass der Zugang eines ein…