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Der Energieblog | 27. Februar 2012 — (c) BBH Zwei EU-Richtlinien hatte der deutsche Gesetzgeber im Telekommunikationsbereich umzusetzen, die Änderungsrichtlinien „bessere Regulierung“ (RL 2009/140/EG) und „Rechte der Bürger“ (RL 2009/136/EG). Die Frist dafür war längst abgelaufen, seit Mai letzten Jahres. Jetzt aber ist es s…
e-comm | 11. November 2011 — ... auch immer mehr entlegene Regionen mit Breitband-Zugang versorgt wurden." Der Bauernbund ... mit der Telekom Austria wird der Breitband-Internetausbau in der Obersteiermark beschleunigt", ... "), betonte die Wichtigkeit neuer Kommunikationstechnologien ("Breitband ist eine Riesenchance"), or…
Internetrecht München | 28. Oktober 2011 — ... es für die Bürger unmöglich, einen DSL-Zugang zu bekommen. Das ist insofern bedenklich, als Deutschland im EU-Vergleich bei der Versorgung mit Internetanschlüssen ohnehin bestenfalls im Mittelfeld rangiert. Eigentlich sollte die flächendeckende Versorgung mit (Breitband-)Internetanschlüssen i…
CMS Hasche Sigle | 2. September 2011 — Die EU-Kommission beabsichtigt seit langem, neue Vergabevorschriften für Konzessionen festzulegen. Insbesondere will sie die vergaberechtlichen Vorschriften auf Dienstleistungskonzessionen ausweiten. Bislang finden insoweit nur die allgemeinen Grundsätze der Dienstleistungsfreiheit Anwendung,…
e-comm | 19. Juli 2011 — ... Belgacom, der schon digitale Dienste über sein eigenes Netz anbietet und AIESH, der noch keine digitale Plattform hat; den Zugang zu einem Angebot für den Weiterverkauf von Breitband-Internet, wobei wiederum Belgacom und AIESH aus den gleichen Gründen ausgeschlossen bleiben. Was …
Vergabeblog | 6. Januar 2011 — ... der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur” (GRW) erweiterte Fördermöglichkeiten für Breitband in strukturschwachen Regionen. Dies hat der Koordinierungsausschuss der GRW in seiner letzten ... ist fast erreicht. Jetzt geht es darum, den Ausbau v…
e-comm | 20. September 2010 — ... will. Der dritte Teil der heute vorgestellten Maßnahmen ist eine bloße Mitteilung über Breitband in Europa (noch nicht in deutscher Sprache verfügbar), die sich vor allem auch ... der notwendigen Finanzierung, zu beschließen. Alle Mitgliedstaaten, so die Kommission, hätten zwar eine Breitban…
e-comm | 17. März 2010 — ... obgleich die radikalen Vorgaben zur Frequenznutzung (innerhalb der nächsten zehn Jahre sind 500 MHz für Breitband freizumachen, davon 300 MHz für mobile Nutzung innerhalb der kommenden fünf Jahre) durchaus in ... auch im Rahmen der sogenannten "digital agenda" der Europa 2020-Strategie, die u…
beck-blog | 15. März 2010 — ... befand sich eine Regelung innerhalb des polnischen Telekommunikationsgesetzes. In vorliegendem Fall lag der Rechtsverstoß darin, dass der Abschluss eines Vertrags über die Bereitstellung des Breitband-Internetzugangs vom Abschluss eines Vertrags über Telefondienste abhängig gemacht wurde. …
e-comm | 10. März 2010 — "Regulating Communications: Stories from the First Hundred Years" war das Thema eines Vortrags von Glen O. Robinson;(Manuskript, Audio). Robinson war einst (1974-1976) selbst FCC-Mitglied, seither ist er einer der beständigsten Kritiker ihrer Regulierungspraxis. Auch im aktuellen Vortrag greift er …
e-comm | 29. Oktober 2009 —"Gegen das Fehlschlagen eines Plans gibt es keinen besseren Trost, als auf der Stelle einen neuen zu machen" (Jean Paul) - und manchmal hilft es vielleicht auch schon, einen neuen Plan vorzuschlagen. Ziel des IKT-Masterplans (2005) war es, "in drei Jahren unter die Top 10 IKT-Länder der Welt und die…
e-comm | 18. Oktober 2009 —Schon mit Presseaussendung vom 5. 10.2009 hat die Kommission bekanntgegeben, dass sie "ernsthafte Zweifel" an der Marktabgrenzung der RTR für den Breitbandzugang hatte (Entwurf für eine Novelle zur Telekommunikationsmärkteverordnung 2008; Erläuterungen; Begleittext; Stellungnahmen in der Konsultatio…
e-comm | 17. Oktober 2009 —"Can we keep our hands off the net?" fragte sich ApComms ("an independent group of MPs and Lords, from all political parties") in einer aktuellen Untersuchung. Die Ergebnisse und Empfehlungen sind im Abschlussbericht zusammengestellt (mehr dazu auch bei TJ McIntyre) und Scott Vine). Interessant sind…
e-comm | 21. September 2009 —Vor ziemlich genau einem Jahr zitierte ich in einem Referat zum Thema "net neutrality" beim 4. Rundfunkforum ausnahmsweise eine Wahlkampfrede. In Österreich war der Wahlkampf in vollem Gang, und fast schien es, als hätte der Web-Wahlkampf auch in Österreich Einzug gefunden: ein Spitzenkandidat aktiv…
e-comm | 21. September 2009 —FTTH heißt anderswo fibre to the home, bei mir (Bild links) heißt es leider "Freileitung to the home" - und trotz versprochener "bis zu 8 Mbit/s" bin ich noch nie über 4 Mbit/s hinausgekommen. Immerhin kann ich mich damit trösten, dass die Bundesregierung bis 2013 eine flächendeckende Versorgung mit…
Telekommunikation und Recht | 23. Oktober 2008 —Nach einem aktuellen Test von 10 Internetprovidern durch die Stiftung Wartentest erhält nur T-Home das Testergebnis “gut”. Die Festnetzsparte der Deut…