Research in Motion in der Krise - Schwere Zeiten für Blackberry
FOCUS Online | vor 6 Stunden — ... -Szenario - Größte griechische Bank warnt vor
Euro-Austritt Anleger in Angst - Italien verpatzt Bond-Auktion, Märkte schmieren ab DIHK - Deutsche Firmen sind trotz Krise
zuversichtlich Sinkende Defizite - EU-Kommission will Verfahren gegen BRD einstellen …
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Positive Entwicklung bei Defiziten - EU-Kommission will Verfahren gegen BRD einstellen
FOCUS Online | vor 8 Stunden —Die EU-Kommission hat empfohlen, Deutschland von der
Liste der Haushaltssünder zu streichen und das laufende Defizitverfahren einzustellen. Grund ist die positive Entwicklung beim
Bruttoinlandsprodukt. Mehr zum Thema Börsenfrühstück - Hiobsbotschaften aus Spanien frustrieren Anleger …
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Prozess gegen Neonazi Wiese: Provozierender Auftritt vor Gericht
sueddeutsche.de | 9. Mai 2012 — In Unterfranken hat ein neuer Prozess gegen den
Neonazi Martin Wiese begonnen. Die Vorwürfe der Volksverhetzung und Bedrohung bestritt er. Gleichzeitig provozierte er das
Gericht, indem er massiv das "Staatssystem BRD" angriff und einen künftigen Volksgerichtshof skizzierte. …
Berliner Stadtautobahn A 100: BVerwG erklärt artenschutzrechtliche Vorabmaßnahme als zulässig
rechtsanwalt.com | 7. Mai 2012 — Die Hauptstadt der BRD,
Berlin, hat eine Stadtautobahn, die A 100. Das heißt, die Autobahn ist nicht fern von Anwohnern – befindet sich nunmal in der
Stadt. Erhebliche Diskussionen sind daher mit der A 100 und vor allem mit deren geplantem Ausbau verbunden. Auch Artenschutz ist
ein Aspekt, de…
Steuerfreiheit für Piloten irischer Fluggesellschaft in Deutschland
rechtsanwalt.com | 4. Mai 2012 — ... muss, dass Irland
auf Besteuerung verzichtet. Dem ist er nachgekommen. Sein Arbeitslohn bleibt steuerfrei. BRD muss Besteuerung bereits in Abkommen
festlegen Deutschland müsste bei solchen Angelegenheiten sein Besteuerungsrecht ... . In dem neu verhandelten DBA-Irland-Abkommen
vom 30.…
Die Reichsdeutschen
LawBlog | 25. April 2012 — ... , dass es sich bei den „Reichsdeutschen“ um eine Vereinigung
handelt, welche der Idee anhängt, dass die Reichsverfassung der Weimarer Republik durch die Wiedervereinigung der DDR mit der BRD
wieder in Kraft getreten ist. Die Phantasieausweise und das Siegel wurden einbehalten, um zu verhi…
NPD-Verbot: Verfassungsrechtliche Hürden
Juraexamen.info | 2. April 2012 — ... -Verbotsverfahren nicht betreten, denn es hat
bereits zwei erfolgreiche Verbote in den Anfangsjahren der BRD gegeben. Maßgebende Vorschrift war natürlich auch damals bereits
Art. 21 GG, sodass nur ... Verantwortung (insbesondere auf kommunaler Ebene in den neuen Ländern), ohne dass sie da…
„Verwurzelte“ Ausländer dürfen nicht auf unbefristete Zeit ausgewiesen werden
rechtsanwalt.com | 8. März 2012 — ... zu zwei Jahren und
zehn Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Das Regierungspräsidium Karlsruhe wies ihn aus der BRD aus. Beides sollte damit erreicht
werden: Spezial- und Generalprävention. Der gebürtige Kosovare legte ... Befristung wird dem Ausländer eine Lebensplanung
ermöglicht. Weiß er…
Mann darf deutschen Aufenthaltstitel nach staatlicher Zwangsauslieferung behalten
rechtsanwalt.com | 11. Februar 2012 — ... Frau und den
gemeinsamen Kindern in der BRD. Schließlich hatte er sogar eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis ... Kosovarischem
Staatsangehörigen mit Niederlassungserlaubnis wird Wiedereinreise in BRD verweigert Dann – so könnte man annehmen – ... Genau das
aber wurde ihm von der BRD …
Arbeitnehmer wollte bei S-Bahn Berlin GmbH Betriebsrente einklagen
rechtsanwalt.com | 9. Februar 2012 — ... Erheben
Arbeitnehmer des Unternehmens Einsprüche, was die Versorgung angeht, so sind auch sie an den Freien Deutschen Gewerkschaftsbund
zu richten. Nach Ende der DDR wurde im Einigungsvertrag der BRD auch festgelegt, wie die gesetzliche Rentenversicherung zu regeln
ist. Darin steht, dass di…
EGMR: BRD muss 50.257,08 € Entschädigung an Axel Springer zahlen; Prinzessin Caroline bekommt nichts
Recht am Bild | 7. Februar 2012 — Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte
(EGMR) hat heute zwei interessante Urteile verkündet. Beide Verfahren eint, dass es sich um die Veröffentlichung von Artikeln
bzw. Fotos aus dem Privatleben prominenter Personen dreht. Axel Springer AG gegen die Bundesrepub Read more ... …
BFH: Privatschulgeld als Sonderausgabe steuerlich erst ab 2008 abziehbar
rechtsanwalt.com | 30. Januar 2012 — ... problematisch
an, dass inländische Schulen “vorübergehend” schlechter gestellt waren. Der Beschluss lautete, dass kein Verstoß gegen den
Gleichbehandlungsgrundsatz vorliege. Der Grund auf eine Übergangsregelegung innerhalb der BRD zu verzichten hatte mit dem
Gesetzgeber zu tun. Dieser habe …
Meinungsfreiheit auch für Neonazis
Internet-Law | 21. Januar 2012 — Man darf das “BRD-System” als verkommen bezeichnen
und im Hinblick auf den NS-Widerstandskämpfer Georg Elser die Ansicht vertreten: „Mörder ... dem besonderen Schutzbedürfnis der
Machtkritik erwachsen ist und darin unverändert seine Bedeutung findet. Die “Verkommenheit des BRD-Systems” läss…
TV-Kolumne „Stilles Tal“ - DDR-Kain trifft auf BRD-Abel
FOCUS Online | 7. September 2011 —Im Katastrophenfilm "Stilles Tal" entwirft die ARD
eine Metapher für die Wiedervereinigung - und schwankt zwischen alttestamentarischer Bilderflut und seichter Schmonzette. Von
FOCUS-Redakteur Gregor Dolak …
TV-Kolumne „Stilles Tal“ - DDR-Kain trifft auf BRD-Abel
FOCUS Online | 7. September 2011 —Im Katastrophenfilm "Stilles Tal" entwirft die ARD
eine Metapher für die Wiedervereinigung - und schwankt zwischen alttestamentarischer Bilderflut und seichter Schmonzette. Von
FOCUS-Redakteur Gregor Dolak …
