Brauch

BERLIN BLAWG | 22. März 2010 — ... auf legale Art und Weise dienliche Informationen hat, kann er diese vertraulich an meine Adresse senden: dpms@sewoma.de Schlagworte: Adresse, Archiv, Archive, öffentlich, Berlin, Berlin Spezial, Blog, Brauch, Cache, Callcenter, Content, Firma, Foren, Forum, Google, Jura, Kommentare, Liste, M…

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BERLIN BLAWG | 21. März 2010 — ... nach Auffassung der Richter am BGH bei der Be­mes­sung einer nach “Ham­bur­ger Brauch” vom Gläu­bi­ger gemäß § 315 Abs. 1 BGB nach bil­li­gem Er ... häng­tes Ord​nungs­geld zu mindernd be­rück­sich­ti­gen. Schlagworte: Berlin, BGB, BGH, Brauch, Bundesgerichtshof, Frist, Gewerblicher Recht…

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BERLIN BLAWG | 19. März 2010 — ... . Dieser Grundsatz gilt auch Marken-, Gebrauchs- und Patentrechtsverletzungen und ist ein äußerst scharfes Schwert zur Durchsetzung der gewerblichen Schutzrechte. Schlagworte: Berlin, Brauch, Designschutz, Frankfurt, Gebrauchsmusterrecht, Gemeinschaft, Geschmacksmuster, gewerblich, Gewerbl…

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BERLIN BLAWG | 17. März 2010 — ... schwulen Fußballern Rudi Assauer (“Wer sich outet, wird plattgemacht.”) noch nicht wieder zu Wort gemeldet hat. Schlagworte: Anwalt, öffentlich, Belästigung, Berlin, Bewertung, Brauch, Dritte, einstweilige Verfügung, eMail, eMails, Inhalte, Köln, Kind, Kinder, Landgericht, Landgericht Köln,…

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Die Rechtsanwäldin | 15. März 2010 — ... und Trend.(Draufklicken!) Frißt die Emanzipation ihre Kinder? Steigt die Zahl wie bei den verurteilten Gewalttäterinnen (siehe Grafiken zum Weltfrauentag), oder schaut auch hier die Gesellschaft, die Polizei, die Staatsanwaltschaft inwzischen (auch immer) genauer hin? Upadte zum Beitr…

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Die Rechtsanwäldin | 12. März 2010 —Nachdem die - ungelogen !- mit Grammies überschütete Serie LIE TO ME am letzten Mittwoch sogar gegen die desperaten Hausfrauen abgeräumt hat (Kress: "Lie to me" gelingt ein Traumstart "), sind wir doch am nächsten Mittwoch wieder alle dabei - Lost in body language translation. Zumal bei u.a. dem höc…

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Kanzlei Potthast Rechtsanwälte | 23. Februar 2010 — Wichtige Neuerungen des Erbrechts für Erbfälle ab dem 01.01.2010 Schenkungen Machte ein Pflichtteilsberechtigter bei Erbfällen bis zu 31.12.2009 sogenannte Pflichtteilsergänzungsansprüche gegen die Erben geltend, weil der Erblasser ihn nicht nur enterbt hatte sondern zu Lebzeiten auch noch…

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Rechtslupe | 18. Februar 2010 — Im Verfahren der Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Titels kommt nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs eine Erledigung der Hauptsache allenfalls in Betracht, wenn sich das erledigende Ereignis erst im Beschwerderechtszug verwirklicht. Eine Vollstreckbarerklärung auf…

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 27. Dezember 2009 — Im Folgenden ein Urteil des Oberlandesgericht Oldenburg (1 Ss 210/09): Die Angeklagte ist am 19. März 2009 vom Amtsgericht Leer wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in 6 Fällen in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von Schutzbefohlenen (§§ 174 Abs. 1. 176 Abs. 1 StGB) zu einer Gesamtfreih…

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Rechtslupe | 9. Dezember 2009 — Unverzinsliche Gesellschafterdarlehen sind nach Maßgabe des § 6 Abs. 1 Nr. 3 Satz 1 EStG abzuzinsen. Das gilt grundsätzlich auch dann, wenn sie aus handelsrechtlicher Sicht eigenkapitalersetzenden Charakter haben. Bundesfinanzhof, Beschluss vom 6. Oktober 2009 – I R 4/08 Diese Beiträge dürf…

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Rechtslupe | 3. Dezember 2009 — Grunderwerbsteuer fällt nicht nur etwa beim Verkauf eines Grundstücks an, sondern etwa auch, wenn das Eigentum an ein Grundstück von mehreren Miteigentümern auf eine Gesamthandsgemeinschaft, also etwa eine GbR, übergeht. Allerdings wird in diesen Fällen gemäß § 5 GrEStG die Grunderwerbesteuer…

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Reuters | 22. November 2009 — ... im Dialog mit den Ministerpräsidenten der Union genügend Überzeugungskraft entwickelt", sagte er im "Hamburger Abendblatt". Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) erklärte, die Hotellerie brauche den niedrigeren Mehrwertsteuersatz, um Spielraum für Sanierungen und Renovierun…

Rechtslupe | 23. Oktober 2009 — Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat die Klage eines Psychotherapeuten gegen den Widerruf seiner Approbation im Jahre 2009 durch das im Regierungspräsidium Stuttgart angesiedelte Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg mit der Begründung zurückgewiesen, dass der Psychotherapeut durch den sexue…

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Die Rechtsanwäldin | 7. Oktober 2009 — zum PORTAL: Patchwork-Family Seit 29.09.09 im Handel Themen: Beziehung: Mißbrauch mit dem Mißbrauch Alleinerziehend: Das neue Glück der Anderen – Warum es schwer fällt, das neue Glück des Ex-Partners zu akzeptieren Familie: 48 Stunden Mutter – So wird das Wochenende als Stieffam…

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§§ Jur-Blog.de §§ | 5. Oktober 2009 — Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 17.09.2009, Az. 6 W 128/09 – Red. Leitsatz: Geht die Antragstellerin unter Berufung auf die bundesweite Verbreitung der Internetpräsentation vor, ohne Angaben zu den Gründen dieser Wahl des Gerichtsstandes zu machen, lässt dies nur den Schluss zu, dass die…

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