Brandenburger

sueddeutsche.de | 28. März 2012 — An das warme Frühlingswetter in Deutschland sollte man sich besser nicht gewöhnen: Vor allem Berliner, Brandenburger und Küstenbewohner müssen sich wieder auf kühlere Witterung einstellen. …

SPIEGEL ONLINE | 4. Januar 2012 —Der Brandenburger Robin Wersig hat blind ein magisches Quadrat mit 64 Zahlen ausgefüllt - Millionen Zuschauer der ZDF-Show "Deutschlands Superhirn" waren begeistert. Doch was aussieht wie faszinierende Zahlenmagie, beruht auf einem nicht besonders komplizierten Trick.…

sueddeutsche.de | 23. November 2011 — Bei einer Massenkarambolage auf der A9 im Brandenburger Landkreis Potsdam-Mittelmark sind zwei Menschen getötet und acht weitere verletzt worden. …

Lichtenrader Notizen | 15. Juni 2011 —§ 9 Brandenburgisches Polizeigesetz in Kraft ab 01.01.2013 Legitimations- und Kennzeichnungspflicht (1) Auf Verlangen des von einer Maßnahme Betroffenen haben sich ... Mitglied der Landesregierung regelt Inhalt, Umfang und Ausnahmen von diesen Verpflichtungen durch Verwaltungsvorschrift. Ge…

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Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 6. Juni 2011 — ... enthält keine Sachaussage über die beanspruchten Waren und Dienstleistungen (33 W (pat) 136/09) (Markenrecht) BPatG vom 20.12.2010: Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft der Marke Brandenburger Wasserstoff Union (28 W (pat) 14/10) (Markenrecht Berlin) BPatG vom 16.12.2010: Tele…

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Rechtslupe | 1. Juni 2011 — ... in Berlin ( Hardenbergstraße 31). Landessozialgericht Berlin-Brandenburg: Ebenfalls zum 1. Juli 2005 ... das Europäische Mahnverfahren zuständig. Finanzgericht Berlin-Brandenburg: Zum 1. Januar 2007 trat ... ein gemeinsamer Staatsschutzsenat der Länder Berlin, B…

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FOCUS Online | 4. Februar 2011 —Beim Wechsel des Gasversorgers gibt es regional große Unterschiede. So waren die Süddeutschen in den vergangenen zwölf Monaten eher zurückhaltend, die Kunden in Brandenburg und Berlin dagegen äußerst aktiv. …

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 27. Januar 2011 — ... . Gründe I. Angemeldet ist die Wortmarke Brandenburger Wasserstoff Union als Kennzeichnung für die ... Nach diesen Grundsätzen fehlt der angemeldeten Wortfolge “Brandenburger Wasserstoff Union” jegliche Unterscheidungskraft i. S. ... den Unternehmensgegenstand bzw. das Leistungs…

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• Ähnliche Meldungen der letzten Tage:
• BPatG: Der Slogan “Ihre Fotos als echtes Buch!” kann für den Bereich Fotografie nicht als Wortmarke eingetragen werden (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) »

SPIEGEL ONLINE | 24. Januar 2011 —Für seinen Skiurlaub verschaffte sich Brandenburgs Bildungsminister Rupprecht als angeblichen Testwagen einen luxuriösen BMW - kostenlos. Der Staatsanwaltschaft Neuruppin zufolge meldete der SPD-Politiker die private Nutzung des Fahrzeugs nicht an. Jetzt laufen die Ermittlungen.…

markenrecht24.de | 2. Dezember 2010 —Man kann der Presse einfach nicht glauben. So war verschiedentlich in der Presse zu lesen, dass die einzige Dresdner Bank-Filiale in Dresden stehen soll. Hierüber hatte ich in den Artikeln “Verhüllung”, “Enthüllung” und “Mehr gelb als grün” berichtet. Zu meiner Verwunderung stellte ich letzte Woche …

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Reuters | 22. November 2010 — ... nicht Selbstmord begangen haben soll, sondern ermordet wurde, sagte ein Sprecher der Behörde am Montag. Die "Welt am Sonntag" hatte ein Gutachten des Schweizer Toxikologen Hans Brandenburger veröffentlicht, nachdem die in dem Buch "Geheimakte Mossad" beschriebene Tötung Barschels plausibel…

SPIEGEL ONLINE | 23. September 2010 —Er wolle "Schaden von der Partei abwenden", sagt er: Der brandenburgische Innenminister Rainer Speer hat seinen Rücktritt erklärt - der SPD-Politiker war stark unter Druck geraten, nachdem sein Laptop mit privaten Daten verschwunden war und immer neue Vorwürfe gegen ihn auftauchten.…

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 22. August 2010 —Womit? Mit Ruhm? Beim besten Willen nicht, ich weiß nicht, was das Gegenteil von Ruhm genau ist, damit wird sich aber gerade heftig bekleckert. Der Angeklagte sitzt in Haft, wenn auch in anderer Sache, damit gilt aber unzweifelhaft das besondere Beschleunigungsgebot in Haftsachen, zumal der An…

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Rechtslupe | 27. Mai 2010 — ... in zwei bei ihm anhängigen Verfahren brandenburger “Teilzeit-Lehrer”. Weiter stellte das Bundesverwaltungsgericht ... nach dem 31. Dezember 1999 in Brandenburg keine gesetzliche Grundlage gegeben hat. ... es um Lehrerinnen, die im Land Brandenburg zunächst als Angestellte beschäftigt …

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Recht geblogt | 4. Mai 2010 — Das BPatG hat heute einem Löschungsantrag gegen eine Bildmarke stattgegeben, die die Quadriga des Berliner Brandenburger Tors wieder gegeben hat. Die Bildmarke (Reg 30657489) war im Januar 2007 von einem Hotel ... eine Unterscheidungskraft aufzubauen, denn diese würden vom flüchtigen Betrach…

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