LBR-Blog | 11. April 2011 — Uns liegen zurzeit mehrere Abmahnungen vor, die sich nach längerer Zeit mal wieder mit der Widerrufsbelehrung beschäftigen. Geltend gemacht wird ein Unterlassungsanspruch we…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. Dezember 2011 — Gerade noch der 5. Strafsenat des BGH die Frage der Zulässigkeit einer Bezugnahme auf einen Videofilm offen gelassen (vgl. hier und hier), da kommt der 3. Strafsent mit einer fü…
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Rechtslupe | vor 42 Stunden — ... Celle schließt sich der Auffassung an, dass die sofortige Beschwerde gegen die Versagung von Akteneinsicht jedenfalls im vorliegenden Fall statthaft ist. Wie insbesondere das Oberlandesgericht Brandenburg mit Recht ausgeführt hat, ist § 140 ZPO auf Entscheidungen des Vorsitzenden innerhalb…
FOCUS Online | 2. Februar 2012 —Nun herrscht traurige Gewissheit: Die kleine Katharina aus Brandenburg ist tot. Bei der auf Rügen gefundenen Leiche handelt es sich zweifelsfrei um das zehnjährige Mädchen. Mehr zum Thema Früherer Gebrauchtwagen des US-Präsidenten - Niemand will Obamas alten Chrysler Alle …
Rechtslupe | 31. Januar 2012 — ... von “Nordhorn Range”. Vorangegangen waren erfolgreiche Klageverfahren brandenburgischer Kommunen und Bürgervereinigungen gegen das Übungsgelände Wittstock (“Bombodrom”) in Brandenburg, das seit Ende 2000 aufgrund von Entscheidungen des ... des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens hinsic…
Recht & Mediation | 26. Januar 2012 — ... Anders kann man es kaum bezeichnen, wenn nun nach einem Bericht der Ostsee-Zeitung die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Schleswig-Holstein, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg den Vermittlungsausschuss wegen des Mediationsgesetzes angerufen haben. Grund hierfür ist, dass die …
sueddeutsche.de | 25. Januar 2012 — Kurz vor dem Jahreswechsel hat die Polizei in einem Waldstück bei Ludwigsfelde in Brandenburg eine Frauenleiche gefunden. Wenig später war klar, dass es sich um die Frau des ehemaligen Bürgermeisters handelt. Nun wurde der Ehemann des Opfers festgenommen. …
criminologia | 19. Januar 2012 — ... # JSTOR öffnet sich – Technology Review http://t.co/G37k2nOh # "Döner-Morde" ist Unwort des Jahres 2011 | Telepolis http://t.co/YMsj0gI5 # Interne Papiere über Rasterfahndung in Brandenburg geleakt – iX http://t.co/SQWf8mDn # 30 Planstellen für den Staatstrojaner http://t.co/bypvbu…
criminologia | 19. Januar 2012 — ... # JSTOR öffnet sich – Technology Review http://t.co/G37k2nOh # "Döner-Morde" ist Unwort des Jahres 2011 | Telepolis http://t.co/YMsj0gI5 # Interne Papiere über Rasterfahndung in Brandenburg geleakt – iX http://t.co/SQWf8mDn # 30 Planstellen für den Staatstrojaner http://t.co/bypvbu…
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 13. Januar 2012 — ... der Fälle werden die stationären Geräte herangezogen. Brandenburg nennt seine Technik „Kraftfahrzeug-Kennzeichen-Erkennungssystem ( ... maßvoll“ Gebrauch gemacht werde. Massenabgleich wegen Diebstählen? Brandenburg ist stolz auf sein vermeintlich restriktives ... der Einhaltung dieser …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. Januar 2012 — ... NStZ-RR 2009, 353 = StV 2011, 83 = DAR 2009, 710) und des OLG Brandenburg (NJW 2009, 1287), wonach von einem Fall notwendiger Verteidigung auszugehen ist, wenn in der ... belegt.” Was ist darüber hinaus anzumerken: 1. Die vom OLG angeführte Entscheidung des OLG Brandenburg betrifft nich…
sueddeutsche.de | 12. Januar 2012 —In Brandenburg will ein Ortsverband aus der FDP austreten. Gründe sind unter anderem die Querelen an der Spitze und die Zuspitzung auf die Steuerpolitik. Es sind nur acht Mitglieder, doch in der Kleinstadt Treuenbrietzen sind die Liberalen eine starke Kraft und stellen sogar den Bürgermeister. …
Jus@Publicum | 9. Januar 2012 — ... unpassend zum vorangegangenen Blogpost „Präsident LÄK Brandenburg: Patienten-Rechtsschutzversicherungen sind vertrauensschädigend und ... auch der Präsident der LÄK Brandenburg eher den ärztlichen Fragen der ... . Wie weit auch im Lande Brandenburg bei der dortigen LÄK die ... „Verb…
Jus@Publicum | 9. Januar 2012 — ... zu streuen sucht, macht Dr. Udo Wolter, der Präsident der Landesärztekammer Brandenburg. Der nämlich bezeichnet hier Rechtsschutzversicherungen unter einem Beitrag der LÄK Brandenburg „Landesärztekammer Brandenburg warnt“ für vertrauensschädigend im Arzt-Patienten-Verhältnis, nur auf Prämien…
kanzlei-hoenig.info | 6. Januar 2012 — ... Ermittler über nur wenig belastbare Kompetenz verfügen. Unerlaubte Blicke in das polizeiliche Auskunftssystem sind eine Sache, von der wohl viele Polizeibeamte schon einmal etwas gehört haben. In Brandenburg wird das als Ordnungswidrigkeit verfolgt. Genauso wenig, wie ein solcher ordnungswi…
SPIEGEL ONLINE | 5. Januar 2012 —Archäologen haben in Brandenburg Goldstücke aus dem fünften und sechsten Jahrhundert gefunden. Wie die Münzen aus Rom und Byzanz dorthin kamen, lässt die Forscher rätseln - denn die Uckermark war vor rund 1500 Jahren nahezu menschenleer.…
Datenschutzbeauftragter | 29. Dezember 2011 — ... . Dafür berichteten wir über das Sommercamp des Chaos Computer Clubs, kurz CCC, auf dem sich zahlreiche Cyber-Piraten trafen. Das Event lockte ganze 3000 Mitglieder der Hacker-Szene nach Brandenburg. Die Anbieter von Geodatendiensten hatten wohl genug von der ständigen Aufregung um Google…
Schadenfixblog | 5. Februar 2010 — Bei einer Entscheidung des Oberlandesgericht Brandenburg (OLG) Urteil vom 23.07.2009 (Az.: 12 U 29/09) ging es wie so oft um die komplizierte Beu…
Recht & Mediation | 27. Februar 2010 — Bald wird es (nun hoffentlich) Frühling und es besteht wieder die Möglichkeit, dem Reitsport im Freien nachzugehen. Am schönsten ist natürlich ei…
Recht für Verbraucher | 27. April 2010 —Verbraucherzentrale stoppt Lottofirma Untergeschobene Verträge erfolgreich abgemahnt Der Verbraucherzentrale Brandenburg ist es wieder einmal gelung…
Recht für Verbraucher | 8. Juli 2009 — Betrüger wollen Trauernde abkassieren Vorsicht Abzocker! In Wesel und Umgebung sind Briefe unterwegs, in denen Gebühren für einen Eintrag in de…
kanzlei-hoenig.info | 24. Januar 2006 — Die Rechtsanwaltskammer des Landes Brandenburg hat ein Kleines Werbe-ABC für Rechtsanwälte (pdf) herausgegeben. Überschrieben ist die Veröffentli…
DPMS INFO | 20. Mai 2006 —Gegenüber der BILD-Zeitung sagte der Neuruppiner Rechtsanwalt Peter Supranowitz, er werde Strafanzeige erstatten wegen der Äußerungen des SPD-Politike…
Hunde-Gesetz.de | 12. April 2010 — Nach dem Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom 12.6.2007 (Aktenzeichen 9 S 72.06) ist die erhöhte Besteuerung für einen Dobermann rechtmäßig. …
Kleinblog | David Klein | 26. Mai 2009 — Eine Diskussion bei …jurabilis! aufgreifend soll einmal das Myterium des songenannten Klammerzusatzes entschlüsselt werden. Der Klammerzusatz hin…
beck-blog | 13. Juli 2009 — Kennzeichenscanning - so heißt es auf Neudeutsch, wenn die Polizei massenweise Kfz-Kennzeichen erfasst und zu Fahndungszwecken abgleicht. Nachdem…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 14. November 2008 —Die Klage einer Familie aus Berlin wegen Kosten ihrer Kinder für eine Kunststudienfahrt nach Florenz (719 Euro) und eine Klassenfahrt nach Brandenbu…