Täuschung durch “R im Kreis”

markenrecht24.de | 25. Januar 2013 —Wegen dem “R im Kreis” in der angemeldeten grill meister-Marke bestehe Täuschungsgefahr im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG (BPatG, Beschl. v. 21.01.2013, Az. 27 W (pat) 553/12 – grill meister). Dies wurde vom Senat wie folgt begründet: “Bei einem angemeldeten Zeichen begründet die Verwendung des …

Marke in der Marke

markenrecht24.de | 24. Januar 2013 —Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wort-/Bildmarken und ... bestehender Warenähnlichkeit nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 18.12.2012 ... …

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BPatG: “my bed” ist keine eintragungsfähige Marke für Zimmervermietung

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Januar 2013 — ... BPatG, Beschluss vom 19.11.2012, ... . 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wortmarke ... , um den Verbraucher anzusprechen (ebenso BPatG 27 W (pat) 239/00 ... …

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Wenn’s ein Kaff ist

markenrecht24.de | 8. Januar 2013 —Geografische Herkunftsangaben sind in der Regel mit der Folge freihaltebedürftig, dass Ortsnamen in der Regel nicht eintragungsfähig sind. Dieser Grundsatz findet dann (s)eine Ausnahme wenn der Ort nicht einmal 400 Einwohner zählt, eine dörfliche Struktur aufweist, sich über eine Gesamtfläche von 6,…

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BPatG: “Wir machen Kinderlachen” ist nicht als Marke für Spendendienstleistungen eintragungsfähig

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Januar 2013 — ... BPatG, Beschluss vom 28.11.2012, ... . 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wortfolge ... …

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Ein echter CHECKER

markenrecht24.de | 14. Dezember 2012 —In der PYRO-CHECKER-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 05.11.2012 ... – PYRO-CHECKER) erklärt das Bundespatentgericht (BPatG) kurz und knapp, was ein ... …

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BPatG: (Teil-)Löschung einer Marke ist unwirksam, wenn der Antrag dem Inhaber nicht zugestellt wurde

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Dezember 2012 — ... BPatG, Beschluss vom 23.10.2012, ... , § 53 Abs. 3 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass der Beschluss ... dies zu ihren Lasten (vgl. BPatG 30 W (pat) 18/06 ... rechtliches Gehör gewährt wurde (vgl. BPatG 28 W (pat) 227/03 ... . v. 7. Juli 2004 - MONTANA; BPatG; 26 W (pat) 58/10 ... . Mai …

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BPatG: Buchstabe "M" kann von BMW als Marke für Sportwagen eingetragen werden

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. Dezember 2012 — ... 14.11.2012 M Das BPatG hat entschieden, dass der Buchstabe ... …

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Spielwarenmesse genießt Markenschutz

markenrecht24.de | 11. Dezember 2012 —Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Verkehrsdurchsetzung einer unmittelbar ... …

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BPatG: "Toffee to go" mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für Süßwaren und Konditoreierzeugnisse eintragbar

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. November 2012 —BPatG 25 W (pat) 531/12 ... .2012 Toffee to go Das BPatG hat entschieden, dass die Wortfolge ... …

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BPatG: “MehrBank” ist keine eintragungsfähige Marke

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. November 2012 — ... BPatG, Beschluss vom 23.10.2012, ... . 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wortkombination ... 2011, 230 - SUPERgirl; BPatGE 51, 157 - Linuxwerkstatt; BPatG GRUR 2009, 1175 - Burg ... „MY SHOES HIER GEHT MEHR” (BPatG vom 10.5.2011, 27 ... …

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(+1)
Der Sportwagen mit dem Namen “M”

markenrecht24.de | 21. November 2012 — ... abgesprochen werden. In einer aktuellen BPatG-Pressemitteilung heißt es wie folgt ... …

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BPatG: “green follows function” ist als Wortmarke im Bereich Bauwesen eintragungsfähig

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. November 2012 — ... BPatG, Beschluss vom 25.09.2012, ... . 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wortmarke ... 2010, 534 Nr. 29 - PRANAHAUS; BPatG vom 28.2.2012, 33 ... 2006, 411 Nr. 24 - MATRATZEN; BPatG vom 6.7.2011, 26 ... …

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Höhere Entwicklungsform eines Tennisschlägers

markenrecht24.de | 9. November 2012 —Es liest sich manchmal wie “ein Märchen aus einer Nacht”, wenn das Bundespatengericht (BPatG) eine Warenbeschreibung begründet. So unter anderem in der evolution-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 09.10.2012, Az. 33 W (pat) 531/10 – evolution), in der es wie folgt heißt: “Wird das Wort “evolution” auf …

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Das wäre ja noch schöner

markenrecht24.de | 7. November 2012 — ... der BioJäger-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 18.09.2012 ... …

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Wichtiger Hinweis
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BPatG: Markeninhaber hat selbst für Markenverlängerung zu sorgen / Keine Wiedereinsetzung, weil Patentanwalt die Zulassung entzogen wurde

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. April 2009 — BPatG, Beschluss vom 05.03.2009, Az. 30 W (pat) 172/06 §§ 47, 64a, 91 Abs. 1 S. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass ein Markeninhaber bei…

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 Diskussion: MarkenBlog
BPatG: Kostentragung bei Nichtrücknahme eines auf Grund Löschung aussichtslosen Widerspruchs

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. August 2009 — BPatG, Beschluss vom 25.06.2009, Az. 30 W (pat) 159/06 §§ 63, 71 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die nicht rechtzeitige Rücknahme eines…

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BPatG: Zu den Widerspruchskosten bei bösgläubiger Markenanmeldung

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. September 2009 — BPatG, Beschluss vom 30.06.2009, Az. 24 W (pat) 37/07 §§ 63, 71 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass im Falle einer bösgläubigen Markenanmel…

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BPatG: Ablehnung einer Markenanmeldung ist genau zu begründen, wenn Markenamt (DPMA) in ähnlichen Fällen früher positiv entschieden hat

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Mai 2009 — BPatG, Beschluss vom 01.04.2009, Az.: 29 W (pat) 13/06§ 61 Abs. 1 S. 1 MarkenG Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass das Deutsche Paten…

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BPatG und Schweizer Rechtsanwälte

Markenserviceblog | 23. Juli 2009 — Einen interessanten markenrechtlichen Vorgang beschehrt uns der Kollege Prof. Dr. Schweizer aus München. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat…

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 Diskussion: MarkenBlog
BPatG: Zeichenfolge CoolMix ist mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für Speisen und Getränke eintragbar

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 18. August 2010 —BPatG Beschluss vom 22.07.2010 25 W (pat) 143/09 CoolMix Das BPatG hat entschieden, dass die Zeichenfolge CoolMix mangels Unterscheidungskraft nicht a…

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Xarita vs. XAPRILA zu ähnlich

Recht geblogt | 23. März 2010 — Das Bundespatentgericht hatte nach dem die ältere Marke „Xaprila“ Widerspruch gegen die Registrierung der jüngeren Marke erhoben hatte und dieser…

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