Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. Dezember 2011 — BPatG 25 W (pat) 28/10 Beschluss vom 08.12.2011 Lipotears ./. HYPOTEARS Das BPatG hat entschieden, dass keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Lipotears" und "HYPOTEARS" fü…
markenrecht24.de | 1. August 2011 — Maßgeblich für viele Betrachtungsweisen im Markenrecht ist „der Durchschnittsverbraucher“, also oft der „Durchschnittsdeutsche“. Wie dieser „aussieht“ wird vom entscheidenden Senat…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 6 Tagen — BPatG, Beschluss vom 29.02.2012, Az. 26 W (pat) 507/11§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass der Slogan “Ihre Fotos als echtes Buch!” nicht für Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich Fotografie (z.B. u.a. Bildbearbeitungssoftware oder Dienstle…
markenrecht24.de | vor 6 Tagen — ... 27. Senats des Bundespatentgerichts besteht zwischen den Marken “Romana” und trotz teilweiser Identität und durchschnittlicher Ähnlichkeit einzelner Waren der Klasse 09 und 16 (auch) keine (sprachliche) verwechslungsgefährliche Ähnlichkeit (BPatG, Beschl. v. 03.04.2012, Az. 27 W (pat) 507/11 –…
markenrecht24.de | 22. Mai 2012 —Mit Beschluss vom 13.03.2012 entschied das Bundespatentgericht (BPatG), dass die Wortmarke “Dermatologikum” im Bereich der Nizza-Klassen 03, 36, 41, 42 und 44 zu löschen sei (BPatG, Beschl. v. 13.03.2012, Az. 24 W (pat) 61/09 – Dermatologikum). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie …
markenrecht24.de | 18. Mai 2012 —Die angemeldete Wortmarke “Gummibärchen” ist nach Auffassung des 25. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) betreffend die Waren “Reis, Brot, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), ... , Getreideflocken, Haferflocken, Ketchup (Soße), Müsli, Nudeln, Popcorn, Puffreis, Tortillas, Z…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Mai 2012 — BPatG, Beschluss vom 14.03.2012, Az. 26 W (pat) 21/11 § 8 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wortmarke S-Bahn für Beförderungsmittel und Transportdienstleistungen zu ... Marke eine nachträgliche Verkehrsdurchsetzung ausreicht (vgl BGH GRUR 2009, 954 - Kinder …
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 15. Mai 2012 — Das Bundespatentgericht (BPatG) hatte über eine Beschwerde der Witwe des verstorbenen Fußballspielers ... Enke zu entscheiden. (Quelle: Pressemitteilung des BPatG v. 25.04.2012) Diese hatte ... des Fußballprofis verletzt werden. Entscheidung des BPatG Die gegen die Entscheidung eingel…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Mai 2012 — BPatG, Beschluss vom 21.03.2012, Az. 26 W (pat) 516/12§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wortmarke “Tourer” nicht für Waren aus dem Bereich Fahrzeuge eintragungsfähig ist. Es fehle jegliche Unterscheidungskraft, da es sich um einen unmittelbar beschreibenden Hinweis …
markenrecht24.de | 1. Mai 2012 —Wer eine nicht unerhebliche Anzahl von Wortmarken anmeldet, die an gängige deutsche Begriffe (im konkreten Fall: Fahrad) angelehnt sind, handelt nach Auffassung des 26. BPatG-Senats nicht per se bösgläubig (BPatG, Beschl. v. 17.04.2012, Az. 26 W (pat) 3/10 – Fahrad). In den Entscheidungsgründen heiß…
markenrecht24.de | 28. April 2012 —Wer auf das Hinterteil des Trägers/der Trägerin dieser Gesäßtasche schaut, sieht alles, nur keine Marke (BPatG, Beschl. v. 24.01.2012, Az. 27 W (pat) 589/10 – Gesäßtasche). Schade.…
markenrecht24.de | 20. April 2012 —Die Wort-/Bildmarken und sind trotz Warenidentität im Bereich der gemeinsamen Klasse 25 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 27.03.2012, Az. 27 W (pat) 598/10 – BEVERLY HILLS POLO CLUB/Polo Club am Meer).…
markenrecht24.de | 15. April 2012 —Die Wort-/Bildmarke ist betreffend die Waren “Klasse 20: Möbel, insbesondere Möbel für Messen und Büromöbel Klasse 35: Werbung, Verkaufsförderung, Marketing, Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder Werbezwecken; Aus…
markenrecht24.de | 11. April 2012 —Wenn man sich die Begründung “Bei der klanglichen Verwechslungsgefahr kommt es vor allem auf die Silbengliederung und die Vokalfolge an, wobei Wortanfänge stärker beachtet werden, während unbetonte Zwischensilben oder wenig auffällige Abweichungen im Wortinnern insbesondere bei längeren Marken die V…
markenrecht24.de | 4. April 2012 —Eine Markenbenutzung innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren stellt insbesondere dann eine rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke im Widerspruchsverfahren dar, wenn dem ein Inhaberwechsel zu Grunde lag “Einer Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung stehen weder die – für einen M…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. April 2012 — BPatG, Beschluss vom 29.02.2012, Az. 9 W (pat) 28/08 § 1 PatG, § 34 PatG Das BPatG hat entschieden, dass kein Patent für eine unbrauchbare Technik angemeldet werden kann. Vorliegend hatte der Anmelder ein Gerät beschrieben, welches seiner Beschreibung nach vom Gericht als “Perpetuum Mobile”…
markenrecht24.de | 3. April 2012 —Ist eine angemeldete Marke in Bezug auf die zu schützenden Waren und/oder Dienstleistungen “unklar und vage”, “Hiervon ausgehend kann der angemeldeten Wortfolge “FINDE DEIN PROJEKT” für die noch beanspruchten Waren der Klassen 6 und 20 nicht jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen werden. Sie ste…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. April 2009 — BPatG, Beschluss vom 05.03.2009, Az. 30 W (pat) 172/06 §§ 47, 64a, 91 Abs. 1 S. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass ein Markeninhaber bei…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. August 2009 — BPatG, Beschluss vom 25.06.2009, Az. 30 W (pat) 159/06 §§ 63, 71 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die nicht rechtzeitige Rücknahme eines…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. September 2009 — BPatG, Beschluss vom 30.06.2009, Az. 24 W (pat) 37/07 §§ 63, 71 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass im Falle einer bösgläubigen Markenanmel…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Mai 2009 — BPatG, Beschluss vom 01.04.2009, Az.: 29 W (pat) 13/06§ 61 Abs. 1 S. 1 MarkenG Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass das Deutsche Paten…
Markenserviceblog | 23. Juli 2009 — Einen interessanten markenrechtlichen Vorgang beschehrt uns der Kollege Prof. Dr. Schweizer aus München. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 18. August 2010 —BPatG Beschluss vom 22.07.2010 25 W (pat) 143/09 CoolMix Das BPatG hat entschieden, dass die Zeichenfolge CoolMix mangels Unterscheidungskraft nicht a…
Recht geblogt | 23. März 2010 — Das Bundespatentgericht hatte nach dem die ältere Marke „Xaprila“ Widerspruch gegen die Registrierung der jüngeren Marke erhoben hatte und dieser…