EuGH: Die Wortmarken “BOTOLIST” und “BOTOCYL” sind wegen Ausnutzens der Wertschätzung der Marke “BOTOX” nichtig

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 5 Tagen — ... 2015832 erfolgte Eintragung der älteren Gemeinschaftsbildmarke BOTOX gestützt hatte, abgewichen, indem sie ... Presse, die Aufnahme des Stichworts „BOTOX” in mehrere englischsprachige Wörterbücher, die ... oder der Aufnahme des Stichworts „BOTOX” in englischsprachige Wörterbücher ergab,…

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Botox gegen Botolist und Botocyl: Nichtigerklärung der Gemeinschaftsmarken

DIGITALRECHT.NET | 17. Mai 2012 — ... werde die Wertschätzung der bestehenden Marken „Botox“ in unlauterer Weise ausgenutzt, heißt ... in der Begründung. Die ältere Marke „Botox“ würde in Großbritannien, der allgemeinen ... streitigen Marken die von der Marke „Botox“ erworbene Unterscheidungskraft und Wertschätzung ausgenut…

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EuGH: Unlautere Ausnutzung einer eingetragenen Marke

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 12. Mai 2012 —Der Gerichtshof bestätigt die Nichtigerklärung der Gemeinschaftsmarken BOTOLIST und BOTOCYL wegen des Bestehens der bekannten Marken BOTOX. Durch die Benutzung dieser Marken würde die Wertschätzung der Marken BOTOX in unlauterer Weise ausgenutzt. Im Jahr 2003 trug das...…

BOTOX und die Wertschätzung des Alters

Rechtslupe | 11. Mai 2012 — ... nationaler Marken ist, welche das Zeichen BOTOX enthalten. Das HABM begründete seine ... diesen Marken und den Marken BOTOX zwar keine Verwechslungsgefahr bestehe, dass ... sich bei den älteren Marken BOTOX um Marken handelt, die im ... aus der Aufnahme des Wortes „BOTOX“ in englische…

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(Markenrecht) EuGH 10.5.2012: Ausnutzung der Wertschätzung von BOTOX durch BOTOLIST und BOTOCYL (C-100/11 P) PM

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 10. Mai 2012 — ... wegen des Bestehens der bekannten Marken BOTOX Durch die Benutzung dieser Marken würde die Wertschätzung der Marken BOTOX in unlauterer Weise ausgenutzt Im ... diesen Marken und den Marken BOTOX zwar keine Verwechslungsgefahr bestehe, dass ... es sich bei den älteren Marken BOTOX um Ma…

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Gitte Haenning trauert um ihre Schwester - Familie ist wichtiger als „Let's Dance“

FOCUS Online | 11. April 2012 — ... gehe im Leben nicht darum, was sich TV-Produzenten wünschen - sondern um die Familie. Mehr zum Thema Linda de Mol lässt sich jährlich Botox spritzen Verfügung gegen Formel-1-Legende - Bizarrer Rechtsstreit um Niki-Lauda-Verfilmung Christian Ulmen als Kind im M…

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Linda-de-Mol-Comeback bei „The winner is...“ - „Deutschland wartet nicht auf mich“

FOCUS Online | 11. April 2012 — ... RTL ihr das Leben erschwer. Mehr zum Thema „Die Verantwortung der Reichen“ - Milliarde sucht Sinn Linda de Mol lässt sich jährlich Botox spritzen Verfügung gegen Formel-1-Legende - Bizarrer Rechtsstreit um Niki-Lauda-Verfilmung Christian Ulmen als …

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Matt Groening lüftet Geheimnis - Erfinder der Simpsons verrät, wo Springfield liegt

FOCUS Online | 11. April 2012 — ... nicht? Mehr zum Thema „Die Verantwortung der Reichen“ - Milliarde sucht Sinn Linda de Mol lässt sich jährlich Botox spritzen Verfügung gegen Formel-1-Legende - Bizarrer Rechtsstreit um Niki-Lauda-Verfilmung Christian Ulmen als Kind im Manne …

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Das Kind im Manne

FOCUS Online | 11. April 2012 — ... Film durch. Von FOCUS-Online-Autorin Julia Bähr Mehr zum Thema „Die Verantwortung der Reichen“ - Milliarde sucht Sinn Linda de Mol lässt sich jährlich Botox spritzen Verfügung gegen Formel-1-Legende - Bizarrer Rechtsstreit um Niki-Lauda-Verfilmung …

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Verfügung gegen Formel-1-Legende - Bizarrer Rechtsstreit um Niki Lauda-Verfilmung

FOCUS Online | 11. April 2012 — ... gehaltene Versprechen und viel Geld. Nun wird der Zwist auch für den Rennfahrer selbst brenzlig - in Zukunft muss er seine Worte mit Bedacht wählen. Mehr zum Thema „Die Verantwortung der Reichen“ - Milliarde sucht Sinn Linda de Mol lässt sich jährlich Botox spritzen…

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„The Winner is...“ - Botox! Linda de Mol ist zurück auf dem Bildschirm

FOCUS Online | 11. April 2012 —Die ehemalige "Traumhochzeit"-Moderatorin Linda de Mol kehrt zurück auf die deutschen TV-Bildschirme und überrascht in einem Interview mit der "Bild": Schönheitsoperationen scheinen für sie kein Tabu zu sein. Mehr zum Thema Nachfolger von John Galliano gefunden - Raf Simons wird neuer Krea…

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Einmal Schnute ziehen – oooooch, Dü’dorf!
Einmal Schnute ziehen – oooooch, Dü’dorf!

Jus@Publicum | 12. März 2012 — ... weniger Schnute ziehen. Andererseits: Gesichtsyoga soll ja jung und frisch halten und allemal besser als Botox sein. Von letzterem liest man zwar, es sei wirksam gegen Depressionen. Aber da behaupte ... Freundinnen grad gewesen sei – man habe es denen nur nicht angesehen nach all dem …

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Einmal Schnute ziehen – oooooch, Dü’dorf!
Einmal Schnute ziehen – oooooch, Dü’dorf!

Jus@Publicum | 12. März 2012 — ... weniger Schnute ziehen. Andererseits: Gesichtsyoga soll ja jung und frisch halten und allemal besser als Botox sein. Von letzterem liest man zwar, es sei wirksam gegen Depressionen. Aber da behaupte ... Freundinnen grad gewesen sei – man habe es denen nur nicht angesehen nach all dem …

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Ein Richterporträt – Die Schildkröte
Ein Richterporträt – Die Schildkröte

strafblog | 6. März 2012 — ... und kann nur das Ergebnis jahrelang gepflegter Verbitterung sein. Oder hat da ein Arzt zuviel Botox gespritzt, dass die Arme keine Miene mehr verziehen kann? Egal, nennen wir die Grand ... sie ihre Hauptverhandlung ab (wahrscheinlich wollte sie schnell nach Hause, um noch ein bisschen Bo…

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Fashion-Wochenende auf Arte: In jedem Model steckt ein Mensch

SPIEGEL ONLINE | 2. März 2012 —Witz und Wärme hinter Botox-Fratzen: Pünktlich zur Pariser Fashion Week widmet Arte drei Tage dem Modezirkus. Die Stars, Freaks und Schönheiten der Branche sind dabei - genau wie eine Mutter, die sich über die Nacktfotos ihres berühmten Sohnes ärgert.…

Wichtiger Hinweis
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Rechtswidrige Geschäfte mit Botox zwischen Berliner Apotheker und Hamburger Ärztin

Recht und Alltag | 6. September 2006 — Die Geschäfte eines Berliner Apothekers und einer Hamburger Ärztin mit dem Medikament Botox (Botulinum-Toxin) waren rechtswidrig. Der Apotheker h…

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SG Wiesbaden: Kosten für Botox-Behandlung können bei übermäßiger Schweißneigung erstattungsfähig sein

Rechtblog | 26. März 2008 — Krankenkassen müssen die Kosten für die Behandlung einer übermäßigen Schweißneigung an den Handflächen (palmoplantare Hyperhidrosis) mit Botulinu…

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