5A_111/2011: Haftung des Willensvollstreckers für Unterlassung; Mitverschulden der Erben

swissblawg | 25. Mai 2011 — ... gehört, sich bei der ehemaligen Arbeitgeberin des Erblassers zu melden, die Sachlage zu klären und schliesslich den in den Nachlass fallenden Anspruch auf die offene Lohnzahlung und den Bonus geltend zu machen. Dieser Schaden hätte mit überwiegender Wahrscheinlichkeit vermieden werden können, …

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Wahlforscher: CDU ohne Chance, SPD mit Böhrnsen-Bonus

SPIEGEL ONLINE | 22. Mai 2011 —Für die Forschungsgruppe Wahlen war das Bremer-Votum eine klare Sache: Die SPD marschiert durch, dank ihres Spitzenkandidaten. Doch leicht werde es für die siegreichen Sozialdemokraten jetzt nicht, sagen die Experten. Grund dafür sei das gute Abschneiden des grünen Koalitionspartners.…

Neues Incentive-Modell bei Versicherungen (Sexorgien in Budapest) – ein arbeitsrechtlicher Schritt in die Zukunft?

reuter-arbeitsrecht.de | 19. Mai 2011 — ... in der Vergangenheit immer wieder mal darauf gesetzt, ihren Betriebsräten Reisen anzubieten (nach Brasilien) und auch Damen des Gewerbes. Das ist ein viel individuelleres Incentive als ein Auto oder ein Bonus. Nach Berichten des STERN (online) und des Handelsblatts – die wir natürlich nich…

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Tarifwidrige Betriebsvereinbarung und gewerkschaftlicher Beseitigungsanspruch

Rechtslupe | 19. Mai 2011 — ... 2006 in Kraft getretenen Betriebsvereinbarung wurde eine Erhöhung der Wochenarbeitszeit auf 40 Stunden geregelt und als Ausgleich hierfür ein Anspruch auf einen leistungs- und erfolgsabhängigen Bonus vereinbart. Anfang August 2008 wurde die Betriebsvereinbarung aufgehoben. Mit ihrer Klage …

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Tarifwidrige Betriebsvereinbarung und gewerkschaftlicher Beseitigungsanspruch

Arbeitsrecht | 18. Mai 2011 — ... 2006 in Kraft getretenen Betriebsvereinbarung wurde eine Erhöhung der Wochenarbeitszeit auf 40 Stunden geregelt und als Ausgleich hierfür ein Anspruch auf einen leistungs- und erfolgsabhängigen Bonus vereinbart. Anfang August 2008 wurde die Betriebsvereinbarung aufgehoben. Mit ihrer Klage …

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Italien: Änderungen der PV-Förderung

LEXEGESE | 17. Mai 2011 — ... Höhe der Degression an den aktuellen Zubau im italienischen Photovoltaik-Markt angepasst. Eine weitere Neuerung im Rahmen des Conto Energia IV besteht in einem zusätzlichen Bonus in Höhe von fünf Prozent des Tarifes für Anlagenbetreiber, wenn 60 Prozent der Investitionskosten inner…

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BAG 17.05.2011: Gehälter und sonstige Arbeitsbedingungen, die durch Tarifvertrag geregelt sind, dürfen nicht Gegenstand einer Betriebsvereinbarung sein

Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 17. Mai 2011 — ... 2006 in Kraft getretenen Betriebsvereinbarung wurde eine Erhöhung der Wochenarbeitszeit auf 40 Stunden geregelt und als Ausgleich hierfür ein Anspruch auf einen leistungs- und erfolgsabhängigen Bonus vereinbart. Anfang August 2008 wurde die Betriebsvereinbarung aufgehoben. Mit ihrer Klage …

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Kein Bonus für eine übersprungene Schulklasse bei der Studienplatzvergabe

Rechtslupe | 12. Mai 2011 — Ein Studienplatzbewerber, der in seiner Schulzeit eine Klassenstufe übersprungen hat, hat keinen Anspruch darauf, dass bei der Vergabe von Studienplätzen nach der Abiturnote für ihn eine (fiktive) bessere Note zugrunde gelegt wird. In einem jetzt vom Verwaltungsgericht Mainz entschiedenen Fal…

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Clearngtelle EEG: Votum 2008/39 - Kein Fassaden-Bonus für PV-Anlagen, die gemäß § 95 BGB nur Scheinbestandteile des Gebäudes sind

LEXEGESE | 6. Mai 2011 — ... gegen den Netzbetreiber für den in ihren Fotovoltaikanlagen erzeugten Strom einen Anspruch auf Zahlung der erhöhten Mindestvergütung gemäß § 11 Abs. 2 Satz 2 EEG 2004 (sogenannter Bonus für Fassadenanlagen) hat. Das Votum kann unter http://www.clearingstelle-eeg.de/files/Votum_2008-39.pdf a…

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Die Zukunft des EEG? Zusammenfassung der Handlungsempfehlungen des EEG-Erfahrungsberichts

LEXEGESE | 6. Mai 2011 — ... jedoch die Degression erhöht werden, der Systemdienstleistungs-Bonus für Neuanlagen zum 1. Januar 2012 ... zum 31. Dezember 2015 verlängert, der Repowering-Bonus auf bestimmte Altanlagen begrenzt werden. ... Geothermie: Ein KWK- und ein Frühstarter-Bonus sollen in die Grundvergütung integrier…

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Veranstaltungshinweis: 3. BWE Jahrestagung - Erfolgreiches Repowering am 18.–19. Mai 2011 in Hamburg

LEXEGESE | 4. Mai 2011 — ... Themen werden behandelt: Repowering als Chance und Herausforderung für Kommunen Das EEG und der Repowering-Bonus Repowering – Perspektiven undHemmnisse Ausblick auf die aktuelle Novellierung desBaugesetzbuches Handlungsmöglichkeiten von Windenergieanlagen-Betreib…

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Bonuszahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung

Arbeitsrecht | 30. April 2011 — ... ihm für den Fall der Zielerreichung zugesagten Bonus verlangt. Der Arbeitnehmer beansprucht nicht die ... einen Anspruch des Arbeitnehmers auf einen Bonus begründet, kann entsprechend dem Motivationsgedanken ihre ... für den Fall der Zielerreichung zugesagte Bonus bei der abstrakten Scha…

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Manager-Gehälter - Die peinlichsten Bonus-Begründungen

FOCUS Online | 28. April 2011 —Den Vorstandschef für eine Top-Leistung belohnen? Warum nicht. Vorausgesetzt, der Boss hat seine Ziele auch wirklich erreicht und bekommt die zusätzlichen Millionen nicht nur dank fadenscheiniger Ausreden der Aufsichtsräte. Von FOCUS-Redakteur Uli Dönch …

LKW-Maut und die Wegekosten-Richtlinie

Rechtslupe | 26. April 2011 — ... . Dies gilt auch für den Mark-up in sensiblen (Berg-)Regionen, der die Durchfahrt von Fahrzeugen der Euronorm 0-III verteuern soll. Der Beschluss sieht Mautvariationen nach einem “Bonus-Malus”-Prinzip je nach Tageszeit vor. Damit sollen einkommensneutrale Anreize für den Schwerverkehr ges…

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Bonus-Zusage durch mehrmalige Zahlung

Rechtslupe | 7. März 2011 — Die Zahlung eines hohen Bonus über mehrere Jahre an eine Arbeitnehmerin kann im Einzelfall als individuelles ... Altersrente Apotheken-Bonus-Taler Krankenkassen-Bonus für gesundheitsbewusstes Verhalten Kein Bonus für Verzicht auf medizinische Leistungen Geschäftsführer – Überver…

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Wichtiger Hinweis
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Inhouse-Juristen

Jurabilis | 13. Februar 2006 — Wer aus einer "Großkanzlei" kommt muss in der Regel einen Gehaltseinschnitt von ca. 15% in Kauf nehmen. Während die Gehaltstruktur in den Kan…

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Flatrate-Sex im Kreuzfeuer

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 23. März 2009 —Flatrate-Sex, ein Billigangebot eines Sex-Clubs in Berlin, gerät unter politisches Kreuzfeuer und und soll nach Meinung einiger Kritiker verboten we…

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Alexandra will Geld verschenken

LAWgical | 16. September 2008 —Nachdem gestern eine angebliche Nachbarin ein erotisches Abenteuer mit mir wollte, schreibt mir heute eine Alexandra: Hallo nochmal, ich hatte mic…

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Strafe für Urlaub

LawBlog | 21. November 2006 — Am Arbeitsgericht Köln ging es heute um eine Prämie. Der Arbeitgeber hatte die Prämie für September 2006 nicht gezahlt, weil die Angestellte in d…

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Neuer Stromanbieter im Test: Bonus Strom

Recht für Verbraucher | 17. Januar 2007 — Neuer Stromanbieter: Bonus Strom Drei statt zehn Prozent Mit ganzseitigen Anzeigen werben Bild.de und Bonus Strom GmbH derzeit für ihre "gemein…

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Wegfall des Bonus bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses

andreas-buschmann.net | 26. Juni 2009 — Kann im Arbeitsvertrag wirksam vereinbart werden, dass der Bonus für das letzte Kalenderjahr ersatzlos entfällt, wenn das Arbeitsverhältnis vor d…

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Änderung des EEG: Übergangsregelung für Palmöl

Paluka.de: Blog | 19. Dezember 2008 — Der Deutsche Bundestag hat heute, am 19.12.2008, eine Änderung des EEG 2009 verabschiedet. In der Anlage 2 (NaWaRo-Bonus) wird eine Übergangsbest…

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Koalitionsvertrag: Planungssicherheit für Bestandsanlagen

Paluka.de: Blog | 26. Oktober 2009 — Betreiber von Biogasanlagen, die seit dem 01.01.2009 wegen der Neuregelung des Anlagenbegriffs eine geringere Vergütung erhalten, können aufatmen…

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NaWaRo-Bonus wird erhöht

Paluka.de: Blog | 5. Dezember 2007 — Fast am Ende des Entwurfs zur EEG-Novelle in der Fassung des heutigen Kabinettsbeschlusses findet sich noch eine überraschende, aber sehr erfreul…

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Einstiegsgehalt: Hamburger M&A-Boutique Renzenbrink erhöht auf 100.000 Euro

Jurabilis | 29. Juni 2007 —Die am Markt offenbar seit ihrer Gründung im Jahr 2005 sehr erfolgreiche Corporate-Boutique ehemaliger Freshfields-Associates zieht damit an die Spitz…

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