Bochum

Arbeitsrecht Chemnitz | 19. April 2011 — ... sich hieran und kündigte dem Arbeitnehmer. Dieser wehrte sich gegen die Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage und verwies auf seine religiöse Überzeugung, welche vom Grundgesetz geschützt werde. Vor dem ArbG Bochum (Urteil vom 08.07.2010 - 4 Ca 734/10) gewann der Arbeitnehmer. Das Gericht m…

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SPIEGEL ONLINE | 5. März 2011 —Paderborn hat gegen Cottbus ein Debakel erlebt: Die Gäste durften ihr Torverhältnis nach Belieben aufbessern, allein Energie-Stürmer Petersen traf viermal. Der neue KSC-Coach Scharinger feierte in Bochum ein gelungenes Debüt. In der dritten Liga gaben sich die Spitzenteams keine Blöße.…

Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 23. Februar 2011 — ... einen Rechtsmissbrauch begründen können, soll mit nachfolgendem Fall geklärt werden. 1. Das Landgericht Bochum hatte einen Fall zu entscheiden, bei dem die Parteien Elektroartikeln über Online- ... und der Unterlassungsanspruch zeitgleich mit dem Kostenerstattungsanspruch geltend gemacht…

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Betriebsrat Blog | 17. Februar 2011 — ... das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben; [...]“. Franz-Josef Jasper ist 65 Jahre alt und zudem seit Januar pensioniert. Davor war er über zwei Jahrzehnte lang Chef des Arbeitsgerichts Bochum. Während andere nun mit der Frau oder sonstwem die Weltmeere unsicher machen, verfolgt der p…

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Andere Ansicht | 16. Februar 2011 — ... vor einem Umzug nicht per Eilbeschluss gegen die zuständige Behörde durchsetzen. Das hat jetzt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) im Fall von zwei Eltern und ihrem 2009 geborenen Kleinkind aus Bochum entschieden (Beschluss vom 17.01.2011 – L 6 AS 1914/10 B ER). Den A…

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Archivalia | 14. Februar 2011 —Da die Klägerin die kostenfreie Nutzung ihrer Software nur bei Einhaltung der Bestimmungen der LGPL erlaubt, steht ihr bei Nichteinhaltung dieses Regelwerks ein Schadensersatzanspruch nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie dem Grunde nach zu, mag auch die berechtigte Nutzung kostenfrei sein. Klare …

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SPIEGEL ONLINE | 13. Februar 2011 —Ein lupenreiner Hattrick des Brasilianers Raffael hat Zweitligist Hertha BSC einen Sieg in Karlsruhe beschert. Schlusslicht Arminia Bielefeld erkämpfte sich einen Punkt gegen den VfL Bochum. Im Spiel zwischen Düsseldorf und Ingolstadt gab es gleich zwei Elfmeter.…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Februar 2011 — ... 16.11.2010, Az. 12 O 162/10 § 8 Abs. 4 UWG Das LG Bochum hat entschieden, dass eine Gegenabmahnung rechtsmissbräuchlich sein kann, wenn sie nur der Erzielung von ... der Kammer für einen Rechtsmissbrauch sprachen, vgl. im Folgenden den Volltext der Entscheidung: Landgericht Bochu…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Februar 2011 — ... vom 01.11.2011, Az. 1-12 O 219/10 §§ 3; 5 UWG Das LG Bochum hat entschieden, dass die Angaben zur Vertretungsberechtigung eines Rechtsanwalts an deutschen Gerichten unter der ... hervorgehobenen Darstellung lediglich um die bei jedem deutschen Rechtsanwalt gegebene Vertretungsberechti…

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sueddeutsche.de | 12. Januar 2011 — Die frühere EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann hält ihre erste Vorlesung als Gastprofessorin an der Ruhr-Universität Bochum. Zwischenrufe gibt es keine - außer beim Frühstück. …

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 12. Januar 2011 —Die Webseite eines Anwalts wird nicht zwingend beruflich genutzt, wenn ausreichend darauf hingewiesen wird, dass es sich um eine rein private Internetseite handelt (LG Bochum, Urt. v. 11.08.2010 - Az.: I-13 O 119/10). Die Parteien waren beide Rechtsanwälte und stritten...…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Januar 2011 — ... Selbstverständlichkeit handele. Eine Irreführung scheide aus, wenn der Verkehr erkenne, dass es sich bei der betonten Eigenschaft um etwas Selbstverständliches handele. Anders entschieden hatte das LG Bochum, welches sich auf Grund des im deutschen Wettbewerbsrecht geltenden “fliegenden …

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Unternehmerarbeitsrecht | 20. Dezember 2010 — ... befindet.“ Dementsprechend verweigerte der Arbeitgeber unter Hinweis auf die vertragliche Regelung die Zahlung des Weihnachtsgeldes, woraufhin die Arbeitnehmerin das Weihnachtsgeld vor dem Arbeitsgericht Bochum einklagte. Nachdem das Arbeitsgericht der Klage stattgab, unterlag der Arbeit…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Dezember 2010 — ... … wird die Beschwerde der Antragstellerin vom 07.10.2010 gegen den Beschluss der 8. Zivilkammer des Landgerichts Bochum vom 03.09.2010 zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Antragstellerin. Der Beschwerdewert wird auf ... ist im Übrigen auch nicht vorgetragen. …

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. Dezember 2010 — Das AG Bochum hatte in seinem Beschl. v. 22.10.2010 – 29 AR 16/10 - über einen Antrag auf Aufhebung einer lebenslangen Sperre für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis zu befinden, den der Verurteilte nach 45 (!!!) Jahren gestellt hatte. Das Ag hat den Antrag zurückgewiesen. Auch nach Ablauf …

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