Bochum

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 27. Oktober 2010 — ... Einrede des Fortsetzungszusammenhangs vorformuliert (LG Bochum, Urteil vom 13.07.2010; ... nicht erstattbare Anwaltsgebühren gefordert (LG Bochum, Urteil vom 13.07.2010 ... Unterwerfungserklärung wurde nicht akzeptiert (LG Bochum, Urteil vom 13.07.2010 ... Originalvollmacht bleib…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Oktober 2010 — LG Bochum, Urteil vom 22.09.2010, Az. I-13 O 94/10 §§ 4 Nr. 10, 5 Abs. 1 Nr. 2, 8, 12 UWG Das LG Bochum hat entschieden, dass die Werbeaussage eines Onlineshops, dass Artikel “zu günstigsten Top-Preisen” angeboten werden, nicht wettbewerbswidrig ist. Nach Auffassung des Gerichts handele…

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Rechtslupe | 14. Oktober 2010 — ... und Jugendhilfegesetz verletzt das Recht auf kommunale Selbstverwaltung. Damit hat der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen den Verfassungsbeschwerden von insgesamt 17 kreisfreien Städten – Bielefeld, Bochum, Bonn, Dortmund, Düsseldorf, Gelsenkirchen, Herne, Köln, Krefeld…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 12. Oktober 2010 — ... Nachrichtensender die Bildfolge ausstrahlt, kann der Verletzte nach den Grundsätzen der Herausgabe des Verletzergewinns einen Bruchteil der Werbeeinnahmen beanspruchen, die der Betreiber des Nachrichtensenders dadurch erzielt, dass er Werbung im Umfeld der Nachrichtensendung platziert. BGH, Urt…

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Markentiger® | 11. Oktober 2010 — ... für ihn Widerspruch gegen die (unverpixelte) Veröffentlichung seiner Hausansicht erheben kann. Das kann ich natürlich. In diesem Zusammenhang nochmal der Hinweis: Für die Städte Berlin, Bielefeld, Bochum, Bonn, Bremen, Dortmund, Dresden, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Frankfurt am Main, Ha…

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sueddeutsche.de | 23. September 2010 — Tipps für die Bewerbung: Natürlich kann man Papa fragen oder seinen besten Freund. Die Alternative mit System heißt Self-Assessment. Doch auch da gibt es Unterschiede. …

SPIEGEL ONLINE | 22. September 2010 —Ende einer Serie: Augsburg musste beim MSV Duisburg die erste Niederlage der Saison hinnehmen. Osnabrück schlug Union Berlin, Bochum gewann gegen Bielefeld. Der FC Ingolstadt entschied das Kellerduell gegen Fortuna Düsseldorf für sich, 1860 München und Aue trennten sich unentschieden. …

NEBGEN | 22. September 2010 —Das ist ja wie bei den Wikingern: Der Kollege Haeger (nicht Hägar) aus Bochum schreibt seit geraumer Zeit regelmäßig E-Mails, in denen er unter der Firma "DerAnwaltsDiscounter.de" unter anderem behauptet, er habe 140.000 freie Mitarbeiter-Stellen und biete Kunden (sagt man da noch Mandanten?) einen …

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sueddeutsche.de | 18. September 2010 — Oberhausen gewinnt das Revierderby der zweiten Liga gegen Bochum, die deutschen Favoriten stehen im Finale der Tischtennis-EM, beim "Risikospiel" zwischen Union Berlin und Hertha BSC blieb alles ruhig. …

Testamentsvollstreckerblog | 8. September 2010 — Mit über 360 Teilnehmern aus Wissenschaft und Praxis war das vom Lehrstuhl Prof. Dr. Karlheinz Muscheler, Ruhr-Universität Bochum, veranstaltete 1. Bochumer Erbrechtssymposium ein voller Erfolg. Als interessanten neuen Ansatz empfanden die Teilnehmer die Statements der Richterschaft sowie der…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. September 2010 — ... wird das am 09. Dezember 2009 verkündete Urteil der 13. Zivilkammer - Kammer für Handelssachen - des Landgerichts Bochum abgeändert. Das Versäumnisurteil vom 16. September 2009 wird aufgehoben, soweit der Antrag auf Erlass der einstweiligen ... über die vorläufige Vollstreckbarkeit erg…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. September 2010 — LG Bochum, Beschluss vom 04.08.2010, Az. I-12 O 139/10 §§ 1; 3; 4; 8; 12 UWG Das LG Bochum hat einm Onlinehändler untersagt, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs im Internet Angebote zum Abschluss von Fernabsatzverträgen über Uniformen zu veröffentlichen oder zu unterhalten …

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SPIEGEL ONLINE | 25. August 2010 —Der Nordkoreaner Chong Tese ist die Attraktion der zweiten Bundesliga - und ein Musterbeispiel für gelungene Integration. Deutsch spricht er bereits nach wenigen Wochen, getroffen hat der Stürmer des VfL Bochum am ersten Spieltag auch gleich doppelt. Schwierig verlief einzig seine Verpflichtung.…

FOCUS Online | 23. August 2010 —Mit drei Punkten hat der VfL Bochum die Mission Wiederaufstieg begonnen. Beim 3:2-Heimsieg über den TSV 1860 München avancierte der nordkoreanische WM-Teilnehmer Chong Tese zum Matchwinner.…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. August 2010 — LG Bochum, Urteil vom 27.07.2010, Az. I-12 O 56/10 § 256 Abs. 1 ZPO Eine interessante Enscheidung hat das LG Bochum gefällt: Ein Abmahner hatte einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ... erhob dieser Hauptsacheklage und verzichtete auf die Klagerücknahme. Damit, so die Boch…

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