Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 23. Februar 2011 — Immer wieder wird zum Vorliegen des Rechtsmissbrauchs vorgebracht, dass die in Ansatz gebrachten Kosten des Rechtsanwalts für das Aussprechen der wettbewerbsrechtlichen Abmahn…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 12. August 2011 — Strafrecht / Nötigung / Geldstrafe / Messer Ein 43-jähriger Mann hatte im Sommer letzten Jahres am Bochumer Hauptbahnhof einen Streit mit einem anderen Fahrgast angefangen und…
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kanzlei.biz | vor 11 Stunden — ... Verfügbarkeit sofort aufgeführt ist und später auf eine mögliche Abweichung der Lieferfrist hingewiesen wird. Die Begriffe Verfügbarkeit einerseits und Lieferzeit andererseits haben unterschiedliche Bedeutung. Landgericht Bochum Urteil vom 22.12.2011 Az.: I-14 O 189/11 Tenor Es…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 3 Tagen —LG Bochum Urteil vom 31.01.2012 I-12 O 205/11 Gegenstand dieses einstweiligen Verfügungsverfahrens war eine Abmahnung durch Argos Rechtsanwälte für ... wir die Abmahnung für unsere Mandantschaft zurückgewiesen hatten, hatte die Gegenseite eine einstweilige Verfügung beim LG Bochum erwirkt. Wir leg…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 7 Tagen — LG Bochum, Urteil vom 22.12.2011, Az. I-14 O 189/11 § 8 UWG, § 3 UWG, § 5 Abs. 1 Satz 2 UWG Das LG Bochum hat entschieden, dass eine Internetwerbung für Neuwagen, welche unter “Verfügbarkeit” ... mit einer gewissen Lieferzeit zu rechnen sei. Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 31. Januar 2012 — LG Bochum, Urteil vom 12.10.2011, Az. I-13 O 57/11 § 8 Abs. 4 UWG Das LG Bochum hat entschieden, dass eine Gegenabmahnung rechtsmissbräuchlich ist ... aufzurechnen. Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht Bochum Urteil In Sachen … gegen … hat die ... . Zivilkammer - Kamme…
SPIEGEL ONLINE | 30. Januar 2012 —Ersatz für den verletzten Lukas Podolski: Der 1. FC Köln hat Chong Tese aus Bochum geholt. Luca Toni verlässt Juventus Turin und wechselt in die Vereinigten Arabischen Emirate. Dort könnte auch Diego Maradona landen. Außerdem: Klaus Allofs rechnet mit dem Verbleib von Claudio Pizarro.…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. Januar 2012 — Seit Kurzem ist StRR 01/2012 online. Für einen Monat haben wir daher auf der Startseite von Heymanns Strafrecht den Beitrag “Die Zweier-Besetzung in der Hauptverhandlung als dauerhafter Regelfall – Zur Neuregelung der §§ 76 GVG, 33b JGG” von Richter am Amtsgericht Dr. Axel Deutscher, Bochum…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. Januar 2012 — Seit Kurzem ist StRR 01/2012 online. Für einen Monat haben wir daher auf der Startseite von Heymanns Strafrecht den Beitrag “Die Zweier-Besetzung in der Hauptverhandlung als dauerhafter Regelfall – Zur Neuregelung der §§ 76 GVG, 33b JGG” von Richter am Amtsgericht Dr. Axel Deutscher, Bochum…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Januar 2012 — ... Ware im Zeitpunkt der Übergabe. Das Urteil des Landgerichts Bochum vom 12.02.2009 zum Aktenzeichen 12 O ... Kläger beruft sich auf die Entscheidung des Landgerichts Bochum vom 12.02.2009 zum Aktenzeichen 12 O ... sich der Kläger auf das Urteil des Landgerichts Bochum vom 12.02.2009 zum Ak…
sueddeutsche.de | 20. Dezember 2011 — Bochum führt früh, die Bayern gewinnen: Mit dem letzten Schuss erzielt Arjen Robben im DFB-Pokal-Achtelfinale das 2:1 für den FC Bayern, der damit die nächste Runde erreicht. Dabei hatte es beim Ruhrpottklub lange nach einer Überraschung ausgesehen - mit dem Sieg beenden die Münchner ei…
FOCUS Online | 20. Dezember 2011 —Arjen Robben hat die Bayern in Bochum in letzter Sekunde ins Viertelfinale des DFB-Pokals geschossen. In Nürnberg feiert Zweitligist Fürth einen großen Derby-Sieg. Die 19-Uhr-Spiele zum Nachlesen im Ticker. …
FOCUS Online | 20. Dezember 2011 — Arjen Robben hat die Bayern in Bochum in letzter Sekunde ins Viertelfinale des DFB-Pokals geschossen. In Nürnberg feiert Zweitligist Fürth einen großen Derby-Sieg. Die 19-Uhr-Spiele zum Nachlesen im Ticker. …
FOCUS Online | 20. Dezember 2011 — Arjen Robben hat die Bayern in Bochum in letzter Sekunde ins Viertelfinale des DFB-Pokals geschossen. In Nürnberg feiert Zweitligist Fürth einen großen Derby-Sieg. Die 19-Uhr-Spiele zum Nachlesen im Ticker. …
SPIEGEL ONLINE | 17. Dezember 2011 —Achter Trainerwechsel in der zweiten Liga diese Saison: Nach der Niederlage gegen den VfL Bochum muss Hans-Jürgen Boysen sein Amt beim FSV Frankfurt abgeben. Nach neun sieglosen Ligaspielen in Folge kam das Aus für den Coach.…
SPIEGEL ONLINE | 17. Dezember 2011 —Der VfL Bochum kommt rechtzeitig vor dem Pokalhit gegen Bayern München in Schwung: Das Team gewann auch beim FSV Frankfurt und ist jetzt seit drei Spielen ungeschlagen. Im anderen Samstagsspiel der Zweiten Liga kassierte der Karlsruher SC eine Heimniederlage gegen 1860 München.…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Dezember 2011 — ... .01.2011, Az. 8 O 293/09 § 97 UrhG, § 242 BGB Das LG Bochum hat entschieden, dass derjenige, der gegen eine Lesser General Public License (LGPL) verstößt, ... zum Rückruf der streitbefangenen Software bestehe aber ohne Weiteres nicht. Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht B…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 11. Januar 2010 — Nach der Entscheidung des Landgericht Bochum vom 29.04.2009 (Urteil vom 24.04.2009 – Az.: I-4 O 408/08) haften Eltern für die Kosten der Nutzung …
EnergienetzRecht.de | 13. Januar 2010 — Prof. Dr. Martin Burgi, Universität Bochum, hat im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes NRW ein Rechtsguta…
Rechtslupe | 27. November 2008 — Bei illegalen Bechäftigungsverhältnissen kann die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Sozialversicherungsbeiträge auf der Grundlage einer fiktiven …
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 12. Februar 2009 — Für Musik auf Privatfesten fällt für den Veranstalter nach einer Entscheidung des AG Bochum (Urteil vom 20.01.2009, Az.: 65 C 403/08) keine GEMA-…
Rechtsanwalt Köper Hamburg | 20. Juli 2009 — Essen. Bezieher der Grundsicherung für Arbeitssuchende (“Hartz-IV”) müssen sich die staatliche Abwrackprämie für Altwagen als Einkommen leistungs…
Lichtenrader Notizen | 2. März 2010 —Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages meint, der "Datendiebstahlskauf" im Fall der Liechtensteiner Bank habe nicht zu einem Beweisv…
IT-Prozessrecht | 19. Juli 2010 — Die Beurteilung, ob die Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs rechtsmissbräuchlich ist, ist von einer Abwägung der U…
criminologia | 9. Januar 2010 — In der heutigen Onlineausgabe des Hamburger Abendblatts findet sich ein Artikel zum Studium der Kriminologie am Institut für kriminologische So…
Vergabeblog | 9. Juli 2009 — Nun bekommt auch Rheinland-Pfalz seine eigene eVergabe Plattform: Der Landesbetrieb Daten und Information hatte in Vertretung des Landes eine eu…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Dezember 2008 — LG Bochum, Urteil vom 17.11.2008, Az. 2 O 762/08 §§ 823,1004 BGB Das LG Bochum hat entschieden, dass die Schmidt Wellness GmbH als “Massenabmah…