Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — Taschengeld © Liz Collet Am Arbeitsplatz was mitnehmen? Ganz klammheimlich? In die eigene Tasche? Geht gar nicht. Wissen Arbeitsrechtler und die Instanzen des Arbeitsgeri…
Blog zum Medienrecht | 12. Oktober 2011 — Wer hätte es gedacht: Deutschland hatte tatsächlich einmal einen Geheimagent mit James Bond-Qualitäten! Diese Woche erscheint eine Biographie über den Doppelagenten Richard Ch…
Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — ... entscheiden haben. Mal mit, mal ohne vorheriger Abmahnung über Kündigungen. Beim Bundesverwaltungsgericht landet ein solches Problem dann und zwar sogar erstanstanzlich, wenn es dabei um einen Mitarbeiter des BND geht. Wird dort aber nicht immer verhandelt. Terminiert war es wie vorab mit…
Jus@Publicum | 26. April 2012 — ... haben. Mal mit, mal ohne vorheriger Abmahnung über Kündigungen. Beim Bundesverwaltungsgericht landet ein solches Problem dann und zwar sogar erstanstanzlich, wenn es dabei um einen Mitarbeiter des BND geht. Der so lange lange Finger gemacht haben soll, bis ihm sein Dienstherr richtig Bes…
Vergabeblog | 25. April 2012 — ... für die Verlagerung der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach Berlin werden nach Angaben des ... bislang vom Vertrauensgremium für den Neubau der BND-Zentrale in Berlin-Mitte – der “derzeit ... für die drei Nachrichtendienste des Bundes – BND, Bundesamt für Verfassungsschutz u…
Internet-Law | 19. April 2012 — Im Verfassungsschutzausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat der Vertreter der Piratenpartei Pavel Mayer gegen einen Antrag der Linken gestimmt, der vorsah, die im Haushalt geplanten fünf neuen Stellen beim Berliner Verfassungsschutz nicht einzurichten und das Geld stattdessen für zivilg…
FOCUS Online | 14. April 2012 — ... wegen eines mutmaßlichen Sex-Skandals wurden mehrere Leibwächter von US-Präsident Obama abgezogen. Mehr zum Thema Mehr Schlagkraft der Agenten gefordert - Neuer BND-Chef Schindler bläst zur Attacke Syrien - Deutscher Frachter mit Waffen für Assad gestoppt Umstrittene Akti…
FOCUS Online | 14. April 2012 — ... dem syrischen Hafen Tartus gestoppt worden. An Bord: Schweres Militärgerät und Munition. Mehr zum Thema Mehr Schlagkraft der Agenten gefordert - Neuer BND-Chef Schindler bläst zur Attacke Syrien - Deutscher Frachter mit Waffen für Assad gestoppt Umstrittene Aktion fortges…
FOCUS Online | 14. April 2012 — Die Schonzeit ist vorbei: Nach knapp 100 Tagen im Amt bläst der neue BND-Präsident Gerhard Schindler im FOCUS zur Attacke. Deutschlands oberster Geheimdienstler will die Schlagkraft der Auslandsspionage deutlich verstärken. Sein Motto: "No risk, no fun." Mehr zum Thema Ministerin hat Prob…
FOCUS Online | 14. April 2012 — ... Schonzeit ist vorbei: Nach knapp 100 Tagen im Amt bläst der neue BND-Präsident Gerhard Schindler im FOCUS zur Attacke. Deutschlands oberster Geheimdienstler will ... Staatsschutz bei Ermittlungen gegen Salafisten-Prediger Mehr Schlagkraft der Agenten gefordert - Neuer BND-Chef Schindle…
FOCUS Online | 14. April 2012 — Die Schonzeit ist vorbei: Nach knapp 100 Tagen im Amt bläst der neue BND-Präsident Gerhard Schindler im FOCUS zur Attacke. Deutschlands oberster Geheimdienstler will die ... -Präsidentschaftsanwärter - Mitt Romney buhlt um Waffenlobby Mehr Schlagkraft der Agenten gefordert - Neuer BND-Chef G…
FOCUS Online | 14. April 2012 — ... es fünf. Mehr zum Thema Mehr Schlagkraft der Agenten gefordert - Neuer BND-Chef Gerhard Schindler bläst zur Attacke Daniel Bahr sieht FDP als die wahren Freiheitskämpfer Mehr Schlagkraft der Agenten gefordert - Neuer BND-Chef Schindler bläst zur Attacke Syrien - Deu…
Internet-Law | 29. Februar 2012 — ... des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (G 10). Der BND darf für diese “strategischen Maßnahmen”, durch die das ... (!) allgemeine Suchbegriffe zugelassen. Anhand dieser Suchbegriffe hat der BND den Telekommunikationsverkehr gescannt und nur für den Terrorismusbereich ... . Es muss v…
Anja Neubauer | 25. Februar 2012 — ... Länder zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung, § 8 Abs. 1 des Bundesverfassungsschutzgesetzes, der entsprechenden Bestimmungen der Landesverfassungsschutzgesetze, § 2 Abs. 1 des BND-Gesetzes oder § 4 Abs. 1 des MAD-Gesetzes zu erteilen; an andere öff…
beck-blog | 24. Februar 2012 — ... In der für verfassungswidrig erklärten Norm sind die Betreiber im manuellen Auskunftsverfahren bisher verpflichtet, diese Zugriffsdaten herauszugeben (insb. PIN und PUK), wenn Strafverfolgungsbehörden, Verfassungsschutz oder Geheimdienste (BND, MAD) dies verlangten. Es sei „kein Grund e…
beck-blog | 24. Februar 2012 — ... In der für verfassungswidrig erklärten Norm sind die Betreiber im manuellen Auskunftsverfahren bisher verpflichtet, diese Zugriffsdaten herauszugeben (insb. PIN und PUK), wenn Strafverfolgungsbehörden, Verfassungsschutz oder Geheimdienste (BND, MAD) dies verlangten. Es sei „kein Grund e…
Jus@Publicum | 20. Februar 2012 — Justizia © Liz Collet ………findet einer seiner Bediensteten. Und hat beim Bundesverwaltungsgericht geklagt. Dieses ist dafür auch gemäß § 50 Abs. 1 Nr. 4 VwGO erst- und letztinstanzlich zuständig für Klagen, denen Vorgänge im Geschäftsbereich des Bundesnachrichtendienstes zugrunde liegen. D…
