Frage nach der Konfession bei Anmeldung zur Geburtsstation
Jus@Publicum | 10. Mai 2012 — Spitzenmedizin © Liz Collet Im Blog von Recht und
Mediation wird über die offenbar nicht seltene Antwort berichtet, welche die Mitarbeiterin einer Geburtsstation eines
Krankenhauses bei der Aufnahme zu den Fragen eines Fragebogens an die Frauen auf der Frage nach der Konfession regelmäßig…
Frage nach der Konfession bei Anmeldung zur Geburtsstation
Jus@Publicum | 10. Mai 2012 — Spitzenmedizin © Liz Collet Im Blog von Recht und
Mediation wird über die offenbar nicht seltene Antwort berichtet, welche die Mitarbeiterin einer Geburtsstation eines
Krankenhauses bei der Aufnahme zu den Fragen eines Fragebogens an die Frauen auf der Frage nach der Konfession regelmäßig…
1,6 Promille: Fahrtuntüchtigkeit für Fahrradfahrer
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 29.
September 2011 — Polizei / Promille / Fahrradfahrer / Anzeige / Blutabnahme / Geldstrafe Die Polizei wurden von Bürgern
informiert, welche einen unkontrollierten Fahrradfahrer entdeckten. Beamte haben daraufhin einen 50-jährigen Mann mit 2,2
Promille auf dem Fahrrad erwischt. Der Mann musste zunächst Pusten, …
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Ähnliche Meldungen der letzten Tage:
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Geldstrafe für geflohenen Häftling »
Niedersächsischer Gesetzentwurf im Bundesrat – Busemann: “Richtervorbehalt soll entfallen” – dadurch Rechtsklarheit?
LawBike.de | 16. Oktober 2010 — ... funktionieren kann. Aber was ist die wahre
Intention? Entsteht durch die Abschaffung des Richtervorbehalts in o.g. Fällen tatsächlich auch Rechtsklarheit? Immerhin ist die
Blutabnahme ein körperlicher Eingriff. Wenn Richter den polizeilich vorgeschlagenen Richtervorbehalt allerdings schl…
Verlinkt #007 – Fahrverbot, Beweisverwertungsverbot, PoliScanSpeed, LKW-Überholverbote, Videomessung
LawBike.de | 1. Oktober 2010 — ... Schadenfixblog (RA Schlemm): “Lkw – Überholverbote
auf der A 7 und der A 45 sowie der A 8 (Ost) zulässig“ RA Oettl: “Beweisverwertungsverbot bei Blutabnahme ohne Richter“
Rechtsprechungsübersichten zum Fahrverbot, via Beck-Blog gefunden: Burhoff: “Augenbl…