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LEGALIT.de | 18. August 2010 — Es war schwer, sich in den letzten Tagen und Wochen des medialen Sommer(loch)-Ge(t)witters über die bösen Bürgerschrecks Google und Facebook zu beherrschen und den ganzen Unsinn kommentarlos in der Hoffnung an sich vorbeiziehen zu lassen, dass es bestimmt bald vorbei sein wird. Aber heute g…
LEGALIT.de | 12. August 2010 — Am 13. und 14. August wird das 1. Kieler BarCamp im Wissenschaftszentrum Kiel stattfinden und die 130 Teilnehmerplätze für Web-2.0-Enthusiasten sind schon restlos belegt. Wer sein Glück trotzdem noch versuchen will, kann sich auf der Warteliste eintragen. Die große Resonanz bestätigt den Wuns…
LEGALIT.de | 16. Juni 2010 — ... hat in einer aktuellen Entscheidung Fragen zur Haftung eines Weblog-Dienstleisters (Webloghoster) für Blog-Einträge einzelner seiner Kunden, den Betreibern der Weblogs, beantwortet: Anspruchsteller müssen sehr ... .de-Domain. Der Betreiber eines der bei der Beklagten gehosteten Weblogs…
LEGALIT.de | 23. März 2010 — Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat seinen 32. Tätigkeitsbericht vorgelegt und dem Landtag übermittelt. Darin wird auf 204 Seiten über Licht und Schatten beim Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung im vergangenen Jahr berichtet. Schat…
LEGALIT.de | 15. Dezember 2009 — Bei JurPC wurde die aktuelle Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg veröffentlicht, die sich mit den Anforderungen an die Prüfungspflichten des Suchmaschinenbetreibers bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen befaßt (Beschluss vom 13.11.2009 - 7 W 125/09): Auch der Betrei…
LEGALIT.de | 30. April 2009 — Die Bundesregierung hat am 22. April 2009 den Entwurf für ein Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen vorgelegt. Am 06. Mai erfolgt die erste Lesung im Bundestag. Das im Kabinett beschlossene Gesetz sieht Änderungsvorschläge zum Telemediengesetz (TMG) und zum Tel…
LEGALIT.de | 23. April 2009 — Trotz aller Kritik hat sich Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen mit ihren Plänen zur teilweisen Sperrung des Internets über das Domain Name System durchgesetzt: Vergangene Woche unterzeichneten fünf Provider mit dem Bundeskriminalamt (BKA) einen entsprechenden Vertrag. Am 22. April …
LEGALIT.de | 9. April 2009 — ... .de eigene Bilder veröffentlicht. Der Beklagte betreibt Internetforen unter foros.de und bundesligaforen.de. Ein Nutzer der Foren des Beklagten hatte am 09. Januar 2007 ein Bild, dessen Urheberschaft der Kläger für sich reklamiert, in eines der Foren des Beklagten eingestellt. Auf eine Ab…
LEGALIT.de | 2. April 2009 — ... 30.01.2009 ebenfalls wegen des Verdachts des Besitzes kinderpornografischer Schriften einen Durchsuchungsbeschluss erlassen. Dem dort Beschuldigten wird vorgeworfen, durch seine Internetseite gezielt auf das Blog “Schutzalter” verlinkt zu haben, auf dem wiederum die “Dänische Zensurliste”…
LEGALIT.de | 30. März 2009 — Die Kölner RTL Interactive GmbH hat die Fansite dsds-news.de ins Visier genommen: Nach Angaben des Domain-Inhabers und Website-Betreibers Philipp Klöckner hat RTL wegen angeblicher Suchmaschinenoptimierung seine Markenrechte angemeldet und verlangt nun die Schließung und Übertragung der Domai…
LEGALIT.de | 6. März 2009 — ... um ausgemachten Unfug handeln würde, so wäre doch schon ein entsprechendes Dementi ohne Zweifel auflagesteigernd. Noch deutlicher und zustimmungswürdig formuliert es Kollege Thomas Stadler heute in seinem Blog: In der Presse beginnt derzeit bereits eine subtile und unfaire Form der H…
LEGALIT.de | 26. Februar 2009 — Kollege Dr. Carsten Ulbricht greift heute in einem lesenswerten Beitrag ausgehend von einer bereits fünf Jahre alten Entscheidung des LG Nürnberg das Thema “Empfehlungsmarketing im Internet” auf und weist darauf hin, dass etwa die mittlerweile weit verbreitete “Tell-a-Friend”-Funktion problem…
LEGALIT.de | 17. Februar 2009 — Facebook will sich per AGB-Änderung die Rechte an den Daten seiner Mitglieder für alle Ewigkeit sichern. Begründung: Nur so könne ein soziales Netzwerk optimal funktionieren. Wie gehen deutsche Anbieter mit den Daten um? SPIEGEL ONLINE vergleicht die AGB von StudiVZ, Wer kennt Wen & Co.: …
