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kanzlei-hoenig.de | vor 6 Tagen — ... - habe ich über die Echtheit nachgedacht. Der Link in dieser eMail sieht - oberflächlich - ja gut aus. Schaut man aber mal unter die Haube der hmtl-Darstellung, kommt das wahre Ziel zum Vorschein: „P0STBANK.blo.pl“, das dann schon gar nicht mehr nach der guten alten Postbank aussieht. Ne…

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Recht am Bild | 25. Oktober 2011 — Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, wie ein Hostprovider, also derjenige, der Dritten eine technische Plattform zur Errichtung von Webseiten zur Verfügung stellt (z. B. blogger.com, wordpress.com, etc.), zu reagieren hat, wenn in einem dieser Blogs Persönlichkeitsrechte verlet…

Schadenfixblog | 19. Oktober 2010 — Das Landgericht Saarbücken hat mit seinem Urteil vom 24. September 2010 (13 S 216/09) die fiktive Abrechnung eines Verkehrsunfalls (s.g Gutachten-Basis) grundlegend berührt und eine Entscheidung zu Lasten der Unfallgeschädigten getroffen. Eine Frau wollte bei der gegnerischen Haftpflichtversi…

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Rechtslupe | 10. Februar 2010 — Betriebliche Verbindlichkeiten, welche beim Veräußerer aufgrund von Rückstellungsverboten (etwa für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften) in der Steuerbilanz nicht bilanziert worden sind, sind nach einem aktuellen Urteil des Bundesfinanzhofs bei demjenigen Erwerber, der die Verbindlichkeit…

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Onlinespielerecht | 2. September 2009 — Die Wirtschaftskrise erreicht die virtuelle Welt – und zwar ganz anders als man denkt. In dem MMO Eve ist bei der “EBank” ein Defizit in Höhe von 1,2 Billionen Einheiten der Ingame-Währung ISK entstanden, woraufhin alle Auszahlungen vorläufig gestoppt wurden. Die “Kunden” müssen ihre eingezahlt…

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STEUERRECHT | 3. Juni 2009 — BFH-Urteil vom 19.03.2009 - IV R 78/06 Presseerklärung des Bundesfinanzhofs (BFH) Nr. 45: “Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 19. März 2009 IV R 78/06 entschieden, dass Eheleute, die Anteile an einer GmbH halten und an diese ein einzelnes Grundstück (Geschäftslokal) vermieten, a…

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RA J. Melchior, Wismar | 30. März 2008 — Schon wieder warten 1,2 Mio. Dollar auf mich, wenn man einer e-mail glauben darf: Greetings! I am Mr John Mark,I have been waiting for you ever since to contact me for your Confirmable Bank Draft of $1,200,000.00 United States Dollars, but I haven't heard from you since that time. W…

Die herrschende Meinung | 17. März 2008 — Die Verpflichtung zur Belehrung über die "Bedingungen" und "Einzelheiten der Ausübung" des Widerrufs umfasst den Hinweis darauf, dass die Widerrufsfrist nicht vor dem Zugang einer Widerrufsbelehrung in Textform beginnt. Dies hat das Oberlandesgericht Stuttgart entschieden. Die Stuttgarter Ric…

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Juristisches bei unfehlbar.net | 21. September 2007 — Gelegentlich lässt sich in den sogenannten “Disclaimern” von Blogs und sonstigen Websites Klauseln wie die folgende finden: (4) Anwendbares Recht Es gilt ausschließlich das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland. (Muster-Disclaimer von juraforum.de) Dabei wird zum ersten übe…

MEDIEN INTERNET und RECHT | 7. Mai 2007 —1. Störer im Sinne von § 1004 Abs. 1 BGB ist jede Person, von der eine Störung von Rechten des Betroffenen ausgeht. Für die Störereigenschaft reicht - wie sich auch aus den Normen der §§ 186 StGB oder 824 BGB ergibt - das bloße Verbreiten einer unzulässigen Äußerung aus; dass der Verbreiter selbst h…

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RA J. Melchior, Wismar | 10. April 2007 — Nachdem in der Vergangenheit schon so einige merkwürdige Urteile zur verbotenen Benutzung von Mobiltelefonen in Kraftfahrzeugen ergangen sind, hier ein erfrischend deutlicher Beschluss des OLG Düsseldorf, AZ: IV-2 Ss (OWi) 134/06 - (OWi) 70/06 III vom o5.10.2006: "Das bloße Aufheben oder Umla…

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Kreuzberger Verkehrsrecht | 5. April 2007 — Das bloße Aufheben oder Umlagern eines Mobiltelefons während der Fahrt erfüllt nicht den Tatbestand der verbotswidrigen Benutzung eines Mobiltelefons nach § 23 I a StVO. (Aus den Gründen: ...Da Art. 103 II GG Erkennbarkeit und Vorhersehbarkeit für den Normadressaten verlangt, ist für die Ausl…

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juragebirge.de | 7. Februar 2007 — macht man´s verkehrt! Kündigt der Vermieter seinem säumigen Mieter nicht bereits vor, sondern erst nach Stellung eines Antrages auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Mieters, zieht dieser dann nicht gleich, sondern erst lange nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens aus,…

LAWgical | 10. August 2006 — Nach dem Beschluss des Kammergerichts vom 18.07.2006 im Verfahren 5 W 156/06 (Volltext im PDF abrufbar) genügt das bloße Bereithalten der gemäß § 312c BGB erforderlichen Belehrung über das Bestehen eines Widerrufsrechts auf einer Website nicht den Anforderungen an die Textform im Sinne von § …

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ElbeBlawg | 19. Mai 2006 — Firmenmitarbeiter oder Freiberufler, die zur Reduzierung der Dienstwagensteuer ein Fahrtenbuch führen, sollten nicht vergessen, stets den Anlass der Reise oder den Namen des jeweils aufgesuchten Kunden anzugeben. Anderenfalls muss nämlich das Finanzamt das Fahrtenbuch nicht anerkennen, entsch…

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