Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 29. Oktober 2011 — BGH Beschluss vom 17.08.2011 PROTI Erste Richtlinie des Rates 89/104/EWG vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (ABl. EG N…
markenrecht24.de | 6. November 2011 — Im am vergangenen Freitag erschienenen Markenblatt Heft 44, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http:/…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Mai 2012 — ... 1665306 Abb. und der für “meubles” eingetragenen international registrierten Bildmarke Nr. 626654 Abb. Die Klägerin bietet einen Tisch an ... mit den Abbildungen der Medusa die Rechte an ihren Bildmarken. Diese seien ebenso wie ihre Wortmarke “VERSACE” in ... Ware regelmäßig nicht in…
markenrecht24.de | 17. Mai 2012 —Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt den Granny Smith-Beschluß des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 09.09.2010 (BPatG, Beschl. v. 09.09.2010, Az. 30 W (pat) 96/09 – Granny-Smith), in dem es um die Löschung nachfolgender Bildmarke Foto: http://register.dpma.de ging. Das BPatG hatte seinerzeit den di…
markenrecht24.de | 15. Mai 2012 —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 19, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 18: Koffer, Sporttaschen, Taschen, Verpackungsbeutel. -hüllen,-taschen, aus Leder, Lederwaren K…
markenrecht24.de | 6. Mai 2012 —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 18, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 13: Gewehrfutterale, Patronentaschen, Schulterriemen für Waffen Klasse(n) Nizza 14: Manschetten…
markenrecht24.de | 28. April 2012 —Wer auf das Hinterteil des Trägers/der Trägerin dieser Gesäßtasche schaut, sieht alles, nur keine Marke (BPatG, Beschl. v. 24.01.2012, Az. 27 W (pat) 589/10 – Gesäßtasche). Schade.…
markenrecht24.de | 17. April 2012 — ... Königin die Pulsnitzer Lebkuchenfabrik GmbH Foto: Thomas Felchner ist. Das Markenzeichen der Pulsnitzer Lebkuchenfabrik GmbH ist u.a. folgende hübsche Bildmarke Foto: Thomas Felchner die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Bildmarke geschützt ist. Doch wer geglaubt hat, dass es den …
Jus@Publicum | 10. April 2012 — ... vorgelegten Markeneintragungen keinen weitergehenden Schutz. Die Bildmarken helfen der Klägerin schon deshalb nicht ... 14 Rz. 10). Deshalb besteht bei der Bildmarke der Klägerin jedenfalls eine geringere Zeichenähnlichkeit ... nicht greift, ein Schutz aus der Bildmarke von vornhere…
markenrecht24.de | 29. März 2012 —Das Gericht bestätigt die Verwechslungsgefahr zwischen “Wellenlinie 1″ und “Wellenlinie 2″ (Gericht, Urt. v. 15.03.2012, Rs. 379/08 – Wellenlinie/Wellenlinie) Anmerkung: Dieses Urteil schlägt bestimmt Wellen(linien).…
markenrecht24.de | 21. März 2012 —Nachfolgendes Nahtmuster ist “gängig” und deshalb keine Marke “Die Form des angemeldeten Zeichens entspricht nämlich der gängiger aufgesetzter Taschen. Bei der Linienführung auf dem als Tasche wirkenden Untergrund handelt es sich um ein aus einfachsten Gestaltungsmitteln hergestelltes Muster mit Rah…
markenrecht24.de | 17. März 2012 —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 11, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 04: Erdgas, insbesondere einschließlich ve…
markenrecht24.de | 12. März 2012 —Der “Puma-Turnschuh” und der “Neckermann-Turnschuh” sind nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 08.11.2011, Az. 27 W (pat) 68/10 – Puma Turnschuh/Neckermann Turnschuh).…
markenrecht24.de | 27. Februar 2012 —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 08, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 16: Druckereierzeugnisse, Bücher, Zeitschr…
it-recht-deutschland | 10. Februar 2012 — ... Verletzungen verteidigt werden kann ergibt sich in erster Linie aus dem Markengesetz (MarkenG).Schutzfähig sind sog. Zeichen. Dies sind insbesondere: Wortmarke bzw. Buchstabenmarke, Bildmarke, Farbmarke und die dreidimensionale Marke. Die vorgenannten Zeichen können einen Markenschutz er…
markenrecht24.de | 9. Februar 2012 —Diesem Verbindungselement in Kugelform mit Innengewinde wurde der Markenschutz betreffend folgende Waren “Klasse 06: Kugelförmige Verbindungselemente aus Metall mit über die Kugeloberfläche verteilten, insbesondere Innengewinde aufweisenden, Öffnungen; Klasse 20: Systemmöbel mit Metallstangen, die m…
it-recht-deutschland | 7. Februar 2012 — ... und gegen Verletzungen verteidigt werden kann ergibt sich in erster Linie aus dem Markengesetz (MarkenG).Schutzfähig sind sog. Zeichen. Dies sind insbesondere: Wortmarke bzw. Buchstabenmarke, Bildmarke, Farbmarke und die dreidimensionale Marke. Die vorgenannten Zeichen können einen Mar…
