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PETRINGS.DE | 29. März 2012 —Am 31. Mai 2012 wird der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ( I ZR 234/10) über einen besonders spannenden medienrechtlichen Fall verhandeln. Es geht um Fragen von Pressefreiheit, Persönlichkeitsrecht, öffentlichem Informationsinteresse und werblicher Vereinnahmung. Nach erfolgloser Abmahnung erho…
PETRINGS.DE | 28. März 2012 —Das Bundesverwaltungsgericht hat am 28.03.2012 ein wegweisendes Urteil (Az. 6 C 12.11) für Journalisten und Fotografen gefällt und ein von der Polizei gegenüber einem Pressefotografen ausgesprochenes Verbot, Polizeibeamte eines Spezialeinsatzkommandos während eines Einsatzes zu fotografieren, für re…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Dezember 2011 — ... der entsprechenden Rechte im Rahmen einer Bildberichterstattung ist auch zu berücksichtigen, in ... Rückzugsbereich anzusehen, der im Rahmen der Bildberichterstattung den Einblicken Dritter grundsätzlich zu ... hat. Denn die Wort- und Bildberichterstattung sind nach unterschiedlichen K…
Jus@Publicum | 30. September 2011 — Nach dem Amoklauf in Oslo hatte der Presserat über insgesamt 16 Beschwerden zur Berichterstattung über den Bombenanschlag in Oslo sowie den Amoklauf auf Utoya zu entscheiden. Davon wurden mehrere Beschwerden im Vorverfahren als offensichtlich unbegründet abgelehnt, in anderen Fällen musste…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. August 2011 — ... die Abmahnungen der Wortberichterstattung einerseits und der Bildberichterstattung andererseits dieselbe Angelegenheit im Sinne der § ... Bezug auf die Textberichterstattung einerseits und die Bildberichterstattung andererseits unterschiedliche Ziele verfolgt habe. Sein ... Ansprüche we…
Jan Mönikes | 27. Juni 2011 — ... der Wortberichterstattung (VI ZR 230/08) und der Bildberichterstattung (VI ZR 190/08) Die Vorinstanzen gaben der ... bereits bekannte Tatsachen aus der Sozialsphäre anknüpfen. Die Bildberichterstattung zu einer Person dagegen müsse nach dem abgestuften ... Presseverlage gegen die zivilgeri…
Jus@Publicum | 6. Mai 2011 — Presserecht oder Bestimmungsrecht der Kölner Oper? Diese Frage hat das VG Köln in seinem Urteil vom 5. Mai 2011 [Az.: 6 K 947/10] nun nach den vorherigen Eilverfahren auch im Hauptsacheverfahren zugunsten der Kölner Oper entschieden. Danach hatte die Kölner Oper keine Verpflichtung, einem von…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 31. Januar 2011 — ... ob eine Wortberichterstattung oder die sie begleitende Bildberichterstattung die schwerwiegenderen Beeinträchtigungen des Persönlichkeitsrechts mit ... der erkennende Senat hinsichtlich der Zulässigkeit einer Bildberichterstattung bereits mehrfach berücksichtigt, ob bei der ... sich genom…
PETRINGS.DE | 3. Dezember 2010 —BGH-Urteil zur Panorama-Freiheit in Parks öffentlicher Stiftungen wird am 17.12.2010 mit Spannung erwartet. Sind Fotos - insbesondere Außenaufnahmen - von "öffentlichen" Kulturgütern künftig lizenzpflichtig? Nach Abmahnungen durch die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten erhob diese vor de…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. November 2010 —BGH Urteile vom 26. Oktober 2010 VI ZR 190/08 VI ZR 230/08 In den Entscheidungsgründen heißt es: "Auch die Veröffentlichung der Fotos war gerechtfertigt. Der Rosenball ist ein zeitgeschichtliches Ereignis im Sinne der §§ 22, 23 Kunsturhebergesetz. Sämtliche Fotos wurden dort gefertigt und zeigen – b…
LBR-Blog | 19. November 2010 — Wie wir bereits in unserem Blog-Beitrag vom 18.11.2010 berichteten, haben bei Facebook zwei Portugiesen eine Aktion ins Leben gerufen, der mehrere hunderttausend Nutzer gefolgt sind. Man sollte den Comic-Helden seiner Jugend als Profilbild hochladen. So tummelten sich bei Facebook in den letz…
LBR-Blog | 17. November 2010 — ... zu einer „Charlotte-Entscheidung“ herausgegeben. Das schriftliche Urteil liegt noch nicht vor, wird jedoch mit großem Interesse erwartet. Es geht um das Verhältnis zwischen Wort- und Bildberichterstattung. Charlotte Casiraghi war auf dem „Rosenball in Monaco“. Die „Bunte“ textete hierzu …
PETRINGS.DE | 15. November 2010 —Nachdem eine verfassungsrechtliche Güter- und Interessenabwägung über die gesetzlichen Schranken des Urheberrechts hinaus von den Gerichten in der Vergangenheit strikt abgelehnt wurde (vgl. Grass-Briefe-Urteil des Kammergerichts v. 27.11.2007, Az. 5 U 63/07 und Gies-Adler-Entscheidung des BGH v. 20.…
PETRINGS.DE | 25. September 2010 —Das Landgericht Berlin hat's verboten: Das ausschnittweise "Zitieren" pornografischer Schnipsel einer mittlerweile "seriösen" und preisgekrönten Schauspielerin im TV durch den Privat-Sender RTL. Obwohl die Einwilligung zur Veröffentlichung des ursprünglichen Filmmaterials gem. § 22 KunstUrhG ohne Zw…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Juni 2010 — OLG Hamburg, Urteil vom 13.04.2010, Az. 7 U 7/10 §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 analog BGB; Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass eine Berichterstattung über die angebliche Erkrankung eines prominenten Schlagersängers das Persönlichkeitsrechts verletzen kann. Die An…
§§ Jur-Blog.de §§ | 12. März 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 11.03.2009, Az. I ZR 8/07) hat nun medienfreundliche und prominentenfeindliche Urteile der Gerichte aus Ha…