Recht und Friedlich | 2. November 2011 — Oft kommen Mandanten zu uns, die sich scheiden lassen wollen, aber aus Kostengründen nur einen Anwalt beauftragen möchten. Vor allem, wenn sich die Eheleute noch einigermaßen …
beck-blog | 27. Dezember 2011 — Die Arbeitgeberin hatte dem Arbeitnehmer zum 30.09.2006 wegen dessen Alkoholabhängigkeit gekündigt. Auf die Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers hin stellte das ArbG Bielef…
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SPIEGEL ONLINE | 22. Mai 2012 —Raphael Wolf soll möglicher Nachfolger von Bremens Torwart Tim Wiese werden. Arminia Bielefeld hat gegen 13 Fans ein Stadionverbot ausgesprochen. Und: BVB-Neuzugang Leonardo Bittencourt hat sich eine Verletzung des Außenbandes im Knie zugezogen.…
sueddeutsche.de | 15. Mai 2012 — Zukunftsdialog, Teil vier: Nach den Bürgergesprächen der Kanzlerin in Erfurt, Heidelberg und Bielefeld trifft sich Angela Merkel mit 50 Jugendlichen in Berlin. Die Diskussion deckt einen bunten Themenstrauß ab - von Umweltschutz über Integration bis hin zu den Problemen behinderter Kind…
RA Dr. Böttner | 13. Mai 2012 — BGH, Beschluss vom 06.03.2012, Az.: 4 StR 669/11 Das Landgericht Bielefeld hat die vier Angeklagten unter Anderem wegen (versuchten) Betrugs in Tateinheit mit Urkundenfälschung in mehreren Fällen und wegen gewerbs- und bandenmäßig begangenen Betrugs in Tateinheit mit gewerbs- und bandenmäßig …
Verfassungsblog | 10. Mai 2012 — ... der Neuzeit und Rechtstheorie wurde Dieter Grimm Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bielefeld, der er 20 Jahre treu blieb, zeitweise auch als Direktor des Zentrums für ... dieser späten Hinwendung zur Soziologie zeigt sich wohl auch eine Prägung durch Grimms Wirkungsstät…
IT-Blawg | 7. Mai 2012 — ... dann selbst einen Mitbewerber ohne entsprechenden vorherigen Kontakt kostenpflichtig abmahnen lassen. Die Abmahnkosten waren Gegenstand des Verfahrens. Das OLG Hamm sowie das erstinstanzliche Gericht (LG Bielefeld) hat die Kostenerstattung im Hinblick auf § 242 BGB zurückgewiesen. Einem Er…
Jus@Publicum | 24. April 2012 — ... (wer sass da drin?) wurde der Projektauftrag der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie der Universität Lübeck erteilt. Das Projekt in Kooperation mit den Universitäten Bern, Bielefeld, Hamburg, Tübingen und Trier startete dortigen Angaben zufolge bereits im April 2012. Das Bundesmini…
beck-blog | 1. April 2012 — ... bis zum Urteilsspruch. Der BGH stellt dies nur deklaratorisch fest (habe sowas noch nie gelesen bislang): Die Revision der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 4. Mai 2011 wird mit der Maßgabe als unbegründet verworfen, dass festgestellt wird, dass das Verfahre…
PETRINGS.DE | 19. März 2012 — ... gar mehrerer dieser Schutzrechte. Der Erste Zivilsenat des BGH (Az. I ZR 86/10) verhandelt am 19. April 2012 über die "Musikschule Pelikan" . Die VII. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Bielefeld hatte mit Urteil vom 9. September 2009 zum Az. 16 O 52/09 der auf Unterlassung, Auskunft …
PETRINGS.DE | 1. März 2012 — ... GmbH & Co. OHG gerichteten Eilantrag der Dr. Oetker KG aus Bielefeld zurückgewiesen. Das Gericht verneinte eine Verletzung des vom Bielefelder Pudding-Produzenten eingetragenen europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmusters, da sich zwischen dem vor ca. sieben ... Recht - darauf hin, dass Hunde …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. Februar 2012 — ... 11 Rechtsmissbräuchliche Abmahnung Blankvollmacht Das LG Bielefeld hatte in einem einstweiligen Verfügungsverfahren ... Widerrufsbelehrung und Rückgabebelehrung) Das LG Bielefeld entschied, dass das Vorgehen von ... konnte. Daneben bestätigte das LG Bielefeld die Rechtsprechung des OLG Hamm …
FOCUS Online | 14. Februar 2012 — Nach einer Studie der Universität Bielefeld erleben behinderte Frauen zwei bis drei Mal so häufig sexuelle, psychische oder körperliche Gewalt wie im Schnitt. Der Grund dafür liegt offenbar auch in den Strukturen der deutschen Gesellschaft. Mehr zum Thema Attentat in Thailand - Iran…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Februar 2012 — ... das am 16.06.2006 verkündete Urteil der VII. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Bielefeld abgeändert: Das Versäumnisurteil vom 05.05.2006 wird aufrechterhalten. Der Antragsteller trägt die ... Käufers gesehen und am 27.03.2006 bei der allgemeinen Zivilkammer des Landgerichts Biele…
RA Dr. Böttner | 10. Februar 2012 — ... , Beschluss vom 24.11.2011, Az.: 3 Ws 370/11 Das Amtsgericht Bielefeld hat den Angeklagten wegen Beleidigung in vier Fällen, davon in einem Fall in ... worden. Auf die gegen dieses Urteil eingelegte Berufung des Angeklagten führte das Landgerichts Bielefeld die Berufungshauptverhandlung d…
Kanzlei Menschen und Rechte | 2. Februar 2012 — ... lassen, kommt jetzt aber dafür um so um die Ecke gedachter daher. Die Ärztekammer Westfalen-Lippe, deren Präsident der Chirurg Professor Theodor Windhorst aus Bielefeld (vgl. die Bielefeld-Verschwörung) ist, begrüßt den Gesetzesentwurf zwar grundsätzlich, befürchtet aber doch, dass er „das…
DESIGNSCHUTZ news.de | 29. Januar 2012 — Design: Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG, Bielefeld Am 27. Januar 2012 fand vor dem Landgericht Düsseldorf die mündlichen Verhandlung im Pudding-Streit zwischen der Dr. August Oetker KG und der Aldi Einkauf GmbH statt. Oetker wirft Aldi vor, Aldi verletze mit seinem Pudding “Flecki” die…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 11. April 2009 —1. Strengt der Unterlassungsgläubiger - ohne hierzu aus bestimmten Gründen genötigt zu sein - neben einem Verfügungsverfahren gleichzeitig ein Hauptsa…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. April 2009 — AG Schleiden, Urteil vom 01.12.2008, Az. 9 C 158/08 §§ 826 BGB, 8 Abs. 4 UWG Auch das AG Schleiden hat sich zu der Frage geäußert, unter welche…
BERLIN BLAWG | 30. September 2009 — Das Landgericht (LG) Bielefeld hatte sich in einer Wettbewerbssache mit der umstrittenen Frage zu beschäftigen, ob der Abmahner vom Abgemahnten, …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 24. März 2007 —1. Der Verkauf des Plagiats eines Markenartikels auf einer Internethandelsplattform (hier: Louis Vuitton Tasche auf eBay) verpflichtet den Verkäufer z…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. November 2008 — LG Bielefeld, Urteil vom 02.06.2006, Az. 15 O 53/06 § 4 Nr. 11 UWG Das LG Bielefeld vertritt die Rechtsansicht, dass eine Abmahnungswelle von “…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. September 2009 — Da gibt es mal wieder eine Entscheidung, die sich mit der Frage des Richtervorbehalts bei § 81a StPO auseinandersetzt: LG Limburg, Beschl. v. 04.08…
beck-blog | 31. Oktober 2009 — Allmählich rücken Personensuchmaschinen wie Yasni oder 123.people ins Visier der Justiz. In der Tat stöbern diese aus vielen Internetnischen Info…
LawBlog | 6. Januar 2010 — So groß wie etwa 38 Fußballfelder ist die Fläche am Rande von Bielefeld. Sie reicht in den Kreis Paderborn und bis kurz vor Münster. Auf diesem A…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. November 2009 — LG Bielefeld, Beschluss vom 05.08.2009, Az. 4 OH 385/09 §§ 85, 19a, 101 UrhG Das LG Bielefeld bezieht sich in diesem Beschluss auf eine allgeme…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. November 2009 — LG Bielefeld, Beschluss vom 21.10.2009, Az. 4 OH 628/09 § 101 Abs. 9 UrhG, §§ 30 Abs. 1, 31 Abs. 1 KostO Das LG Bielefeld hat in diesem Beschlu…