Bundesfinanzhof entscheidet zum stromsteuerrechtlichen Begriff der Nennleistung - Eigenbedarf mindert Nennleistung nicht

LEXEGESE | 13. Oktober 2011 — ... Sachverhalt In der Rechtssache begehrte die Klägerin die Stromsteuerbefreiung für ein von ihr betriebenes Blockheizkraftwerk (BHKW) in Form einer Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage (KWK-Anlage) nach § 9 Abs. ... und Abluftventilator sowie Schmieröl- und Kühlwasserpumpen von 53 kW ergab sich…

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Steuerlicher Querverbund: Stadtwerk ist Stadtwerk
Steuerlicher Querverbund: Stadtwerk ist Stadtwerk

Der Energieblog | 29. Mai 2011 — (c) Rainer Sturm / PIXELIO (www.pixelio.de) Am Schwimmbad ein Blockheizkraftwerk (BHKW) zu errichten, scheint für Stadtwerke die natürlichste Sache der Welt zu sein. Energieversorgung ... . Aber wie viel „Versorgungsbetrieb“ braucht der steuerliche Querverbund? Die Gleichung lautet: ein BH…

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BMF: Änderung des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses mit Folgen für KWK-Anlagen

LEXEGESE | 23. Mai 2011 — ... der Höhe der erzielten Einnahmen und unabhängig von der leistungsmäßigen Auslegung der Anlage. Zum anderen ist „Unternehmer“ nun auch jeder, der ein an das Stromnetz angeschlossenes BHKW betreibt, den damit hergestellten Strom selbst verbraucht (sog. Direktverbrauch) und dafür eine…

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Steuerrecht: Blockheizkraftwerk und Gebäude sind zweierlei
Steuerrecht: Blockheizkraftwerk und Gebäude sind zweierlei

Der Energieblog | 22. Mai 2011 — ... der einkommensteuerlichen Behandlung von Blockheizkraftwerken (BHKW) eine Kehrtwende vollzogen. Aufgrund eines ... Neubau eines Hauses mit eingebautem BHKW (Herstellungsfall). Mit der neuen Qualifizierung ... “Hausneubau” oder “Nachrüsten”, und das BHKW wird immer als eigenes Wirtschaf…

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Blockheizkraftwerke und Umsatzsteuer: Plötzlich ist man Unternehmer
Blockheizkraftwerke und Umsatzsteuer: Plötzlich ist man Unternehmer

Der Energieblog | 10. Mai 2011 — Wer ein an das Stromnetz angeschlossenes Blockheizkraftwerk betreibt und den damit hergestellten Strom selbst verbraucht, ist umsatzsteuerrechtlich ein Unternehmer. Das stellt ein neues Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen (BFM) vom 14.3.2011 (GZ: IV D 2 – S 7124/07/10002) klar. Di…

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Satelliten-BHKW erhalten Güllebonus!

Paluka.de: Blog | 17. Februar 2011 — ... EEG vom 10. Februar 2011 (2009/17) dürfte die letzten Unklarheiten beseitigen: Satelliten-BHKW erhalten den Güllebonus, wenn im Gasleitungssystem ausschließlich Biogas vorhanden ist. Zudem hat die Clearingstelle klargestellt, dass auch bei Inbetriebnahme eines BHKW mit fossiler Energie der…

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Satelliten-BHKW erhalten Güllebonus!

Paluka.de: Blog | 17. Februar 2011 — ... EEG vom 10. Februar 2011 (2009/17) dürfte die letzten Unklarheiten beseitigen: Satelliten-BHKW erhalten den Güllebonus, wenn im Gasleitungssystem ausschließlich Biogas vorhanden ist. Zudem hat die Clearingstelle klargestellt, dass auch bei Inbetriebnahme eines BHKW mit fossiler Energie der…

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Höherer Vergütungsanspruch für 2009 bei Erweiterung von Biogasanlagen

Paluka.de: Blog | 19. Juli 2010 — ... , die nachträglich um ein weiteres BHKW erweitert wird, eine einzige Anlage ... EEG ist das falsch. Ein BHKW, das nach dem 31.12. ... mit grundsätzlich eigenständigem Vergütungsanspruch, wenn das BHKW nach dem bisherigen Verständnis Teil ... für die bisherige Biogasanlage und das BHKW ge…

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BioSt-NachV wird ab 24. August in Kraft treten

Paluka.de: Blog | 1. August 2009 — Die Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung ist am 29. Juli 2009 im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Sie wird gem. § 79 BioSt-NachV am 24.08.2009 in Kraft treten. Damit können Betreiber von BHKW-Anlagen, die nach dem 05.12.2007 in Betrieb gegangen sind, ab dem 24.08. wieder Palmöl und Soja…

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BioSt-NachV wird ab 24. August in Kraft treten

Paluka.de: Blog | 1. August 2009 — Die Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung ist am 29. Juli 2009 im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Sie wird gem. § 79 BioSt-NachV am 24.08.2009 in Kraft treten. Damit können Betreiber von BHKW-Anlagen, die nach dem 05.12.2007 in Betrieb gegangen sind, ab dem 24.08. wieder Palmöl und Soja…

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Neues Urteil zum Anlagenbegriff bei Biogasanlagen

Paluka.de: Blog | 21. Januar 2008 — ... geäussert. In dem Fall hatte der Betreiber einer Biogasanlage das BHKW im November 2003 in Betrieb genommen und als KWK-Anlage ... . Erst Mitte Januar 2004 wurde der Fermenter fertiggestellt und das BHKW an die Gaserzeugung angeschlossen. Der Netzbetreiber hatte die Einspeisevergütung auf…

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Neues Urteil zum Anlagenbegriff bei Biogasanlagen

Paluka.de: Blog | 21. Januar 2008 — ... geäussert. In dem Fall hatte der Betreiber einer Biogasanlage das BHKW im November 2003 in Betrieb genommen und als KWK-Anlage ... . Erst Mitte Januar 2004 wurde der Fermenter fertiggestellt und das BHKW an die Gaserzeugung angeschlossen. Der Netzbetreiber hatte die Einspeisevergütung auf…

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Urteil zur Inbetriebnahme eines gebrauchten BHKW nach dem EEG

Paluka.de: Blog | 8. Dezember 2007 — ... berichtet wurde vor kurzem eine richtungsweisende Entscheidung zur Inbetriebnahme im Sinne des EEG für gebrauchte Blockheizkraftwerke (BHKW) gefällt: Das LG Erfurt hat entschieden, dass ein fossiler Betrieb eines BHKW noch keine Inbetriebnahme im Sinne des EEG darstellt. Den aktuellen Urte…

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Urteil zur Inbetriebnahme eines gebrauchten BHKW nach dem EEG

Paluka.de: Blog | 8. Dezember 2007 — ... berichtet wurde vor kurzem eine richtungsweisende Entscheidung zur Inbetriebnahme im Sinne des EEG für gebrauchte Blockheizkraftwerke (BHKW) gefällt: Das LG Erfurt hat entschieden, dass ein fossiler Betrieb eines BHKW noch keine Inbetriebnahme im Sinne des EEG darstellt. Den aktuellen Urte…

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Neues Urteil zum Anlagenbegriff bei Biogasanlagen

Paluka.de: Blog | 21. Januar 2008 — Das OLG Koblenz hat sich in seinem Urteil vom 06.11.2007 rechtsgrundsätzlich zum Anlagenbegriff bei Biogasanlagen geäussert. In dem Fall hatte de…

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