RSV-Blog | 2. November 2011 — Rechtsanwalt Christopher Wenke aus Wolfsburg berichtet in der Hamburger Mailingliste für Rechtsanwälte – mit mehr als 1.000 Teilnehmern – über seine Erfahrungen mit der ARAG. …
Juraexamen.info | 7. Mai 2012 — Im Folgenden findet ihr eine Zusammenfassung der Klausurthemen der im April 2012 gelaufenen Klausuren im ersten Staatsexamen in Berlin, Hamburg, Niedersachsen und weiteren Bun…
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Juraexamen.info | 7. Mai 2012 — ... über den wirklich relevanten Examensstoff liefern! Berlin ÖI - Hausverbot eines Politikers im Hotel, angelehnt an BGH-Entscheidung vom 09.03.2012 (Az. V ZR 115/11) zu Udo Voigt (wir berichteten ... Verwertung des Pfandguts durch den Pfandnehmer S- angelehnt an diese Entscheidung des …
rechtsanwalt-leisner.de | 12. März 2012 — ... .” nicht, daß jede Kündigung ausgeschlossen ist (BGH, Urteil vom 07.12.2011, Az ... sollte dazu führen, daß niemand in Deutschland ohne Versicherungsschutz dasteht. Mit der BGH-Entscheidung gibt es nun doch wieder einen Weg heraus aus der Privaten Krankenversicherung. BGH-fest vielleicht nu…
Der Energieblog | 23. Februar 2012 — ... . In dem Fall hatte ein Industriekunde von seinem Gaslieferanten Geld zurückgefordert mit dem – auf zwei BGH-Entscheidung aus dem Jahr 2010 – gestützten Argument, dass die vierteljährlich auf Basis einer an HEL ... es sich nicht auszahlt, sich pauschal auf Rechtsprechung des Bundesgerichth…
Der Energieblog | 7. Februar 2012 — ... Jetzt wird aller Voraussicht nach ein weiteres BGH-Urteil von zentraler Bedeutung folgen. ... Rückzahlungen vom Energieversorgungsunternehmen (EVU). Der Bundesgerichtshof (BGH) ist bislang den Kunden gewogen, ... würde. Bei einem der vom BGH zu entscheidenden Fälle wurde ein Gasliefe…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Januar 2012 — ... 2, 4 ZPO Der BGH hat entschieden, dass die Entscheidung über die ... nicht erörtert habe. Zum Volltext der Entscheidung: Bundesgerichtshof Beschluss Der XII. Zivilsenat ... Gerechtigkeitsanforderungen verstoßen hat und die Entscheidung deswegen von Verfassungs wegen der ... R…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. November 2011 — ... 7/10 Grossistenkündigung GWB § 20 Abs. 1 Die Entscheidung des BGH zur kartellrechtlichen Unbedenklichkeit der Kündigung eines Pressegrossisten durch den Baur Verlag liegt im Volltext (siehe auch Pressemitteilung des BGH) vor Leitsatz des BGH: Eine ... nachteilig auf die Wettbewerbsposition …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 6. November 2011 — ... weiterhin ein paar Highlights der abgelaufenen Woche präsentieren. Dies mal mit einer umstrittenen BGH Entscheidung, einer skurrilen Wohnungsdurchsuchung und lustigen Szenen aus dem Gerichtssaal. Vergewaltigung: Freispruch aus ... Wissen Datenschutz: Die Gedanken sind frei… Rechtsp…
RSV-Blog | 2. November 2011 — ... dass sie diese nicht akzeptiere und kürzt auf 1,0. Mein “anwaltlicher Ermessenspielraum” sei berücksichtigt worden. Garniert wird dieser “Mist” mit einer BGH-Entscheidung aus dem Jahre 2006. Ich glaub ich steh im Wald! Eins ist sicher, sollte demnächst einmal wieder ein Mandant nach ei…
Fokus Familienrecht | 11. August 2011 — ... Fall: Es wurden Telefonate auch mit dem Gegner geführt. Und auch in der im Posting des Kollegen zitierten BGH-Entscheidung II ZB 9/06 vom 20.11.2006 war Grundlage für den Anfall der Gebühr ein Telefonat gewesen. Interessant an der Entscheidung ist, dass der BGH für den Anfall der Gebühr gar n…
JuraTube | 14. Juli 2011 — Zur Entscheidung BGH, Urt. v. 9.6.2011, III ZR 157/10 Zur Besprechung im Lecturio-Blog Zum Spiegel-Online Bericht Zur Diskussion im Law Blog von Udo Vetter …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 12. Juli 2011 — ... § 2 Abs. 1 Nr. 7 Wir hatten bereits kurz über die Entscheidung berichtet. Leitsatz des BGH:Lernspiele, die der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informationen dienen und ... Schaffen im betroffenen Bereich abhebende, geistige Schöpfung zum Ausdruck kommt. BGH, Urteil vom 1. J…
Recht gesprochen | 28. Juni 2011 — ... und damit hat sich die Sache erledigt. Das hat jetzt auch der BGH bestätigt (BGH, Entscheidung v. 08.06.2011, VIII ZR 305/10). Der Verkäufer hatte bei eBay ... 000,00 (Differenz zwischen Gebot und Verkehrswert). Der BGH hat die Klage jetzt endgültig abgewiesen. Zwar ... der Auktion…
Recht gesprochen | 28. Juni 2011 — ... gehakt wird und unter meinem Namen Auktionen veranstaltet werden? Diese Frage hat der BGH jetzt recht klar beantwortet. (BGH, Entscheidung v., 11.05.2011, VIII RZ 289/09). Das passwortgeschützte eBay Konto der Beklagten wurde von ... in Höhe von rund EUR 32.000,00. Dies lehnte der BGH …
JuraTube | 9. Juni 2011 — Folgende BGH-Entscheidung (Urt. v. 11.5.2011 – VIII ZR 289/09) eignet sich sowohl als Teil einer Aufgabe im 1. Staatsexamen, als auch für einen Aktenvortrag im 2. Staatsexamen. Sachverhalt und Lösungsskizze findest du hier. …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. Mai 2011 —BGH Urteil vom 14.04.2011 I ZR 133/09 Werbung mit Garantie UWG § 4 Nr. 11; BGB ... . 1; Richtlinie 1999/44/EG Art. 6 Abs. 1 und 2 Diese Entscheidung, die wir bereits kurz kommentiert hatten, liegt nunmehr im Volltext vor. ... § 477 Abs. 1 Satz 2 BGB dient, ergibt sich nichts anderes. BGH, Urteil …
Rechthaber | 30. Juni 2010 —Das Thema betrifft jeden. Seit der BGH-Entscheidung vom 25. Juni 2010 reden und schreiben auch wieder alle darüber. Nicht immer sehr präzise…
Conle§i | 12. Mai 2010 — Der Bundesgerichtshof hat heute zur Haftung für mangelhaft gesicherte W-LAN-Anschlüsse entschieden. Im Fall (Az. I ZR 121/08, Urteil vom 12.05.10…
Unfall - Blog | 20. Oktober 2009 — Wie bereits hier angekündigt, nunmehr die Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes zu der umstrittenen Frage. Sobald die Entscheidung schriftlich…
ipweblog.de | 15. September 2008 — BGH, Entscheidung vom 19.03.2008 - I ZR 166/05 - St. Gottfried UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 4; §§ 14, 39 Genießt die Gestaltung eines Kircheninnenraum…
Paluka.de: Blog | 5. Mai 2009 — Mit dem erst jetzt veröffentlichten Urteil aus dem Monat März (Az. XI ZR 33/08) hat der BGH ein Urteil mit weit reichenden Konsequenzen für unzuf…
BERLIN BLAWG | 10. September 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 30. April 2009 – AZ: 1 ZR 45/07 Lorch Premium II – entschieden, dass die Weinbezeichnungsvorschr…
Baurecht Forum | 18. September 2010 — Die Mängelhaftung des Architekten verjährt in der Regel nach fünf Jahren seit Abnahme der Architektenleistung ( § 634a Abs. 1 Nr.2 BGB). Diese Fr…
Juraexamen.info | 21. Januar 2010 — Der BGH hat in einer neuen Entscheidung vom 20.1.2010 seine bisherige Rechtsprechung zu den sogenannten Farbwahlklauseln im Zusammenhang mit Schö…
